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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

15. Januar 2019

Deutschland ·

Spahn

Spahn: Kassen sollen Präimplantationsdiagnostik finanzieren

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Präimplantationsdiagnostik (PID) bei Paaren, die trotz Vorbelastung durch schwere Erbkrankheiten Nachwuchs bekommen wollen, künftig von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlen lassen. Das Verfahren ist in Deutschland umstritten.

JF-Online
9
Kommentare – 15. Januar 2019 18:31

Kultur ·

Rasur

Gillette warnt vor „toxischer Männlichkeit“

Der Rasierklingenhersteller Gillette ist auf den Zug der #metoo-Bewegung aufgesprungen. In einem Werbespot warnt das Unternehmen vor „toxischer Männlichkeit“ und fragt in einem dazugehörigen Tweet: „Ist es nicht Zeit, daß wir aufhören, schlechtes Verhalten zu entschuldigen?“ Vor allem der Satz „Jungs sind eben nun mal Jungs“ steht im Fokus der Kritik der Macher des Videos.

JF-Online
13
Kommentare – 15. Januar 2019 17:36

Deutschland ·

BW Afghanistan

Bundeswehr: Deutsch-Afghane soll für den Iran spioniert haben

Generalbundesanwalt Peter Frank ermittelt gegen einen afghanischen Bundeswehrmitarbeiter, der für den Iran spioniert haben soll. Der 50 Jahre alte Abdul-Hamid S. hat bei der Truppe zuletzt als Sprachauswerter und landeskundlicher Berater gearbeitet. Er wurde am Dienstag m Rheinland festgenommen und soll bereits seit Jahren für die Regierung in Teheran gearbeitet haben.

JF-Online
12
Kommentare – 15. Januar 2019 16:49

Deutschland ·

Thomas Haldenwang

Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als sogenannten Prüffall eingestuft. Noch stärker trifft es den Parteinachwuchs sowie den Flügel um den Thüringer AfD-Landes und Fraktionschef Björn Höcke. Sie werden künftig als Verdachtsfall geführt und genauer beobachtet. Dies macht auch den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel möglich. Die AfD will gegen die Entscheidung klagen.

JF-Online
70
Kommentare – 15. Januar 2019 15:51

Ausland ·

EU-Flaggen vor der Kommission in Brüssel

EU-Kommission will Mehrheitsentscheidungen in Steuerfragen

Die EU-Kommission plant, die Souveränität der Mitgliedsstaaten in der Steuergesetzgebung zu beschneiden. Bisher gilt in Steuerfragen das Einstimmigkeitsprinzip. Einen entsprechenden Vorschlag werde EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici dem EU-Rat noch in dieser Woche unterbreiten.

JF-Online
7
Kommentare – 15. Januar 2019 15:08

Deutschland ·

Jelpke

Jelpke: AfD ist für Zunahme von Waffenscheinen verantwortlich

Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) und die AfD für die wachsende Zahl von Besitzern des Kleinen Waffenscheins verantwortlich gemacht. Im vergangenen Jahr besaßen 610.937 Personen den Kleinen Waffenschein, der zum Tragen von Schreckschußpistolen und Pfefferspray berechtigt.

JF-Online
35
Kommentare – 15. Januar 2019 14:07

Kommentar ·

Kämpfe im Berliner Zeitungsviertel 1919

Haltungsritter im Antlitz des Schreckens

Fast könnte man meinen, im Berliner Zeitungsviertel tobe wie vor hundert Jahren ein erbitterter Kampf um den Fortbestand der deutschen Demokratie. Die Identitäre Brigade hatte schweres Geschütz aufgefahren und mit Plakaten unter anderem gegen die taz protestiert. Doch zum Glück geben einige mutige Journalisten nicht kampflos bei.

Felix Krautkrämer
12
Kommentare – 15. Januar 2019 12:51

Deutschland ·

Dobrindt

„Anti-Abschiebe-Industrie“ ist Unwort des Jahres

Der Begriff „Anti-Abschiebe-Industrie“ ist zum Unwort des Jahres gewählt worden. Dabei handelt es sich um eine Wortschöpfung des CSU-Landesgruppenchefs im Bundestag, Alexander Dobrindt. Er hatte im Mai beklagt, in Deutschland sei eine „aggressive Anti-Abschiebe-Industrie“ am Werk, die alle rechtlichen Mittel ausschöpfe, um Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu verhindern.

JF-Online
13
Kommentare – 15. Januar 2019 11:49

Deutschland ·

Zigeunerfamilie

402 Millionen Euro Kindergeld fließen ins Ausland

Deutsche Behörden haben im vergangenen Jahr rund 402 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen. Die meisten Empfänger befänden sich in Polen, wo 123.855 Minderjährige deutsches Kindergeld erhielten. Die Überweisungen steigen seit Jahren.

JF-Online
8
Kommentare – 15. Januar 2019 10:35

Kommentar ·

Heil

Heil und die 13

Nach dem Willen von Arbeitsminister Hubertus Heil soll die „Unglückszahl“ 13 im neuen Sozialgesetzbuch keinen Platz mehr haben. Dies möchte der Minister auch als Rücksichtnahme auf Opfer von Gewalttaten verstanden wissen. In anderen Fällen war die Bundesregierung da weniger zimperlich. <>Ein Kommantar von Boris T. Kaiser.<>

Boris T. Kaiser
16
Kommentare – 15. Januar 2019 9:00

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