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Björn Harms, Der NGO-Komplex, Langen Müller

7. Dezember 2018

Deutschland ·

Stephan Zantke

Klartext-Buch bringt Richter Dienstaufsichtsbeschwerde ein

Sein Klartext-Buch über die deutsche Justiz hat dem Zwickauer Amtsrichter Stephan Zantke eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingebracht. Ihm wird vorgeworfen, das Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot zu verletzten und an den Grundfesten des Rechtsstaates zu rütteln.

JF-Online
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Kommentare – 7. Dezember 2018 20:08

Kommentar ·

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Nach allem, was Merkel diesem Land und ihrer eigenen Partei angetan hat, stimmen die Delegierten für „AKK“ – „Angelas Kleine Kopie“ – als Parteivorsitzende. Und damit für die Fortsetzung des Systems Merkel, das Deutschland heruntergewirtschaftet und Europa gespalten hat. <>Ein Kommentar von Kurt Zach.<>

Kurt Zach
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Kommentare – 7. Dezember 2018 18:46

Deutschland ·

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Kramp-Karrenbauer zur CDU-Chefin gewählt

Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue CDU-Chefin. Die 1.001 Delegierten kürten sie auf dem Bundesparteitag in Hamburg mit 51,7 Prozent zur neuen Vorsitzenden.

JF-Online
42
Kommentare – 7. Dezember 2018 17:15

Deutschland ·

CDUPT18

Der letzte Applaus

Ein letztes Mal läßt sich Angela Merkel beim Hamburger Parteitag feiern. Nach ihren 18 Jahren als CDU-Vorsitzende schwanken die Delegierten zwischen Respektbekundungen und der Hoffnung auf einen Neubeginn. Nur ihre engsten Vertrauten überschütten die Kanzlerin noch mit Lobeshymnen. <>Vom Hamburger CDU-Parteitag berichtet JF-Reporter Hinrich Rohbohm.<>

JF-Online
14
Kommentare – 7. Dezember 2018 14:18

Deutschland ·

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD)

Justizministerin Barley prüft französisches Anti-Fake-News-Gesetz

Bundesjustizminister Katarina Barley (SPD) hat angekündigt, das neue Anti-Fake-News-Gesetz in Frankreich unter die Lupe zu nehmen. „Wir werden uns die Wirkungen des französischen Gesetzes genau ansehen und prüfen, ob die verfolgten Ziele erreicht werden“, sagte Barley. Die Regelungen waren in Frankreich heftig diskutiert worden. Alle Oppositionsparteien lehnten sie ab.

JF-Online
14
Kommentare – 7. Dezember 2018 13:52

Ausland ·

„Aquarius“

„Politische Angriffe“: Flüchtlingsorganisation gibt „Aquarius“ auf

Die Flüchtlingsorganisation SOS Méditerranée hat ihren Einsatz mit dem Schiff Aquarius beendet. Der Entscheidung, den Chartervertrag aufzulösen, sei „eine Reihe von gezielten politischen Angriffen auf die lebensrettende Arbeit der Hilfsorganisation vorausgegangen“, teilte SOS Méditerranée mit. Ihre Einsätze im Mittelmeer will sie mit einem anderen Schiff „sobald wie möglich“ fortsetzen.

JF-Online
5
Kommentare – 7. Dezember 2018 13:36

Kultur ·

Jews France

Studie: Europas Juden klagen über Antisemitismus

Die große Mehrheit der Juden Europas beklagt einen wachsenden Antisemitismus. Laut einer Umfrage der Grundrechte-Agentur der Europäischen Union glauben 89 Prozent der befragten Juden, daß der Antisemitismus in ihrem Land zugenommen habe. Für 85 Prozent ist Judenhaß das derzeit größte Problem.

JF-Online
18
Kommentare – 7. Dezember 2018 13:00

Deutschland ·

Haldenwang

Medienbericht: Verfassungsschutz will AfD beobachten

Der neue Chef des Bundesverfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, setzt sich offenbar für eine Beobachtung der AfD ein. Wie der Focus unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtete, werte die Behörde derzeit verschiedene Analysen der Landesverfassungsschutzämter über die AfD aus. Danach solle entschieden werden.

JF-Online
27
Kommentare – 7. Dezember 2018 12:27

Ausland ·

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Über 700 Schüler bei Protesten in Frankreich festgenommen

Bei weiteren Protesten in Frankreich sind mehr als 700 Schüler vorübergehend festgenommen worden. Landesweit beteiligten sich Tausende Gymnasiasten und Mittelschüler an Demonstrationen gegen Kürzungen beim Lehrpersonal. Die französische Regierung wappnet sich derweil für weitere Krawalle am Wochenende. Die „Gelbwesten“ rufen zum „Vierten Akt“ auf.

JF-Online
6
Kommentare – 7. Dezember 2018 11:41

Kommentar ·

Neugeborenes

Raum für die Schwachen

Die Jusos haben die Abschaffung des Paragraphen 218 gefordert. Menschliches Leben hat weder bei ihnen noch bei der SPD einen hohen Stellenwert. Eine Willkommenskultur für ungeborene Kinder herrscht in Deutschland nicht. <>Ein Kommentar von Jürgen Liminski.<>

Jürgen Liminski
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Kommentare – 7. Dezember 2018 11:02

Deutschland ·

Abschiebung

Abschiebung verhindert: Ermittlungen gegen Pfarrer

Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen einen Pfarrer im Ruhestand, der eine Abschiebung verhindert haben soll. Die Behörde wirft dem Geistlichen Friedrich Vetter und einem ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer aus dem Westerwald Beihilfe zum illegalen Aufenthalt vor.

JF-Online
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Kommentare – 7. Dezember 2018 10:29

Deutschland ·

Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn

Wer bietet mehr?

Eines steht schon jetzt fest: Der 7. Dezember 2018 wird für die Christdemokraten als historisches Datum in die Parteigeschichte eingehen. Nicht zuletzt, weil sie nach 18 Jahren einen neuen Vorsitzenden wählen und nach dem jahrelangen Linkskurs Angela Merkels bei zahlreichen Mitgliedern die Hoffnung auf einen Kurswechsel besteht.

Hinrich Rohbohm
14
Kommentare – 7. Dezember 2018 9:09

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