Deutschland · Merkel schließt Beteiligung an Militärschlag gegen Syrien aus Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine deutsche Beteiligung an einem Angriff auf Syrien ausgeschlossen. „Aber wir sehen und unterstützen, daß alles getan wird, um Zeichen zu setzen, damit dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist.“ Unterdessen verkündete Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Frankreich liege der Beweis für den Chemiewaffeneinsatz durch die syrische Regierung vor.
Gesellschaft · Ausländeranteil in Deutschland erreicht neuen Höchststand Die Zahl der Ausländer in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Bis zum Jahresende 2017 wuchs die Gruppe der Menschen ohne deutschen Paß in Deutschland um rund 585.000 (plus 5,8 Prozent) gegenüber dem Vorjahr.
Kultur · Streit um Anti-AfD-Ausstellung an Güstrower Schule Nach heftiger Kritik an einer Anti-AfD-Ausstellung hat der Leiter einer freien Schule in Mecklenburg-Vorpommern eine Ausstellung gegen Linksextremismus angekündigt. Zuvor hatte Boldt Kritik von Seiten der AfD an der Präsentation zurückgewiesen. Es gehe darin um eine kritische Auseinandersetzung mit der AfD – zum Beispiel um ihre Haltung zum Klimawandel oder ihren Rassismus.
Streiflicht · Dissidenz der bürgerlichen Mitte Die „Erklärung 2018“ zählt mittlerweile mehr als 115.000 Unterzeichner. Inzwischen ist sie zum aufsehenerregenden Symbol der Dissidenz geworden, die die bürgerliche Mitte erfaßt hat. Die Aktion ist ein starkes Signal, daß auch in Deutschland dieser Protest nicht mehr zu überhören ist. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Dresden: Behördensprache ab 2019 ausschließlich in leichter Sprache Die rot-rot-grüne Mehrheit im Dresdner Rathaus will Amtsdeutsch vollständig durch sogenannte leichte Sprache ersetzen. Ab 2019 sollen alle öffentlichen Publikationen, Bescheide, Amtsbriefe und den Internetauftritt der Stadt und ihrer Firmen flächendeckend in einfacher Sprache zur Verfügung zu stellen. Hintergrund: Hartz-IV-Anträge sind zu kompliziert.
Deutschland · Ditib-Moschee läßt Kinder in Kampfanzügen aufmarschieren Video- und Fotoaufnahmen aus einer Moschee im nordrhein-westfälischen Herford haben für heftige Kritik gesorgt. Auf den Aufnahmen sind kleine Kinder zu sehen, die in Uniformen mit türkischen Fahnen paradieren und mit Spielzeugwaffen zu Musik durch einen Raum marschieren. Außerdem liegen einige Kinder reglos unter einer großen türkischen Fahne – offenbar sollen sie gefallene Soldaten darstellen.
Medien · „Haßkommentar“: Facebook-Nutzer gewinnt vor Gericht Erstmals hat ein deutsches Gericht Facebook verboten, einen Nutzer-Kommentar zu löschen. Ein Berliner hatte vor dem Landgericht in der Hauptstadt gegen die Löschung seines Kommentars geklagt und Recht bekommen. Er hatte sich darin über die „Verblödung der Deutschen“, „linke Systemmedien“ und „Fake News“ beklagt.
Deutschland · Erklärung 2018: „Der Druck wird nicht aufhören“ Seit einigen Wochen sorgt die „Erklärung 2018“ für Gesprächsstoff. Mittlerweile wurde eine Petition daraus, die von über 120.000 Bürgern gezeichnet wurde. JF-TV traf die Initiatorin der Kampagne, die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld. Ein Film über die Hintergründe eines intellektuellen Aufschreis, die zum Teil absurden Reaktionen darauf und die Ziele derer, die diesen Ball ins Rollen gebracht haben.
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