Allgemein · Mit KPD-Niveau zur Volksfront Was haben schlechte Verlierer gemein? Es wird wütend mit dem Fuß aufgestampft, mit dem Finger auf andere gezeigt und schlimmstenfalls zugeschlagen. Letzteres tat Yasmin Fahimi nun in der „FAZ“. Dort holte die SPD-Generalsekretärin zum verbalen Rundumschlag gegen die AfD aus. Ein Kommentar von Andreas Harlaß.
Deutschland · Linkspartei fordert Nato-Suspendierung der Türkei Die Linkspartei hat eine Suspendierung der türkischen Nato-Mitgliedschaft gefordert. „Die Türkei bombardiert die Kurden und schont die Terrorbanden – das ist effektiv eine Waffenbrüderschaft mit den IS-Terroristen“, sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping. Auch die deutschen Patriot-Raketen zur Sicherung der Grenze zu Syrien sollen abgezogen werden.
Ausland · UKIP verliert Fraktionsstatus im EU-Parlament Die EU-kritische Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFFD) unter Führung der UKIP im EU-Parlament ist am Donnerstag aufgelöst worden. Anlaß ist der Austritt der lettischen EU-Abgeordnete Iveta Grigule aus der Fraktion.
Ausland · FPÖ fordert Durchgreifen gegen Bettelmafia Der FPÖ-Vorsitzende Heinz-Christian Strache hat ein strenges Bettelverbot in Österreich gefordert. Die bisherigen Regelungen seien angesichts einer regelrechten Bettelmafia nicht ausreichend. „Wer die aufdringlichen Schnorrer ignoriert, der muß damit rechnen, daß Tritte oder Schläge auf Windschutzscheiben, Motorhaube oder gegen Türen niedergehen.“
Deutschland · Schäffler: Bargeld ist „gedruckte Freiheit“ Sie teilen das gleiche Schicksal: FDP-Euro-Rebell Frank Schäffler und der frühere Chef der CDU-Mittelstandsvereinigung Josef Schlarmann stehen mit ihrer Kritik an der Euro-Rettungspolitik Angela Merkels in ihren Parteien weitgehend isoliert dar. Resignieren wollen jedoch beide nicht.
Streiflicht · Alles ist in Bewegung geraten Überall scheint in den Redaktionen des traditionellen Zeitungsgewerbes das allgemeine Kofferpacken begonnen zu haben. Eine Stimmung wie in der Stahlindustrie der siebziger Jahre. Nun rächt sich auch die jahrzehntelang gepflegte Arroganz abgehobener Redakteure. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Ausland · Italien gönnt sich Steuersenkungen Die italienische Regierung hat ein weitreichendes Programm zur Senkung der Steuern angekündigt. Insgesamt sieht das geplante „Stabilitätsgesetz“ Steuererleichterungen und neue Ausgaben in Höhe von 36 Milliarden Euro vor.
Pressemitteilung · Björn Höcke: „Ich möchte meinem Land dienen“ Anzeige Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, sieht das Konservative in seiner Partei nach den Wahlerfolgen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen gestärkt. Gleichzeitig verwahrte…
Deutschland · SPD-Generalsekretärin Fahimi fordert Ächtung der AfD SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat zu einem breiten gesellschaftlichen Bündnis gegen die Alternative für Deutschland (AfD) aufgerufen. Die Partei sei eine Gefahr für Deutschland, hetze gegen Homosexuelle und Einwanderer und vergifte das gesellschaftliche Klima.
Kolumne · Amerika will nicht sehen Anzeige Die Rückkehr US-amerikanischer Staatsbürger nach ihrem Auslandseinsatz im Dienste der Terrororganisation IS wird derzeit heiß diskutiert. „Ist das Landesverrat?“ fragte Fox-Nachrichtensprecherin Megyn Kelly, nachdem…
Kommentar · Bloß keine Panik? Die Ebola-Epidemie in Westafrika ist außer Kontrolle. In Deutschland dagegen reichen die Behörden die Frage nach entsprechenden Notfallplänen wie eine heiße Kartoffel untereinander weiter, nur um nicht „politisch unkorrekt“ dazustehen, wenn sie die Begriffe „Ebola“ und „afrikanische Einwanderer“ verknüpfen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.