Streiflicht · Gauck verfehlt sein Amt Ein Bürgerpräsident wollte er sein. Doch Joachim Gauck hat sich inzwischen als eine der größten politischen Enttäuschungen entpuppt. Bei einer Podiumsdiskussion zeigte er sich „dankbar“, daß es AfD noch nicht in den Bundestag geschafft habe. Ein unerhörter Vorgang. Ist Gauck dem Amt noch gewachsen? Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Vorratsdatenspeicherung kommt Die SPD hat sich mit den Unionsparteien auf eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung geeinigt. Das Bundesverfassungsgericht hatte diese 2010 für grundgesetzwidrig erklärt. Eine Neufassung scheiterte bisher an der FDP.
Deutschland · Angeblicher Rassismus: Klage gegen Münchner Diskotheken Der Vorsitzende des Arbeitskreises Panafrikanismus München, Hamado Dipama, hat sieben Münchner Diskotheken wegen angeblichen Rassismus verklagt. Er wirft den Klubs vor, dunkelhäutigen Personen gezielt den Einlaß zu verwehren. Die Betreiber wehren sich.
Wirtschaft · Vereinigte Staaten kritisieren deutschen Exportüberschuß Die Vereinigten Staaten nehmen den deutschen Exportüberschuß ins Visier. Das Finanzministerium in Washington monierte, die deutsche Handelspolitik gefährde die Euro-Zone und die Stabilität der Weltwirtschaft. Die Bundesrepublik müsse künftig mehr tun, um die Binnennachfrage anzukurbeln.
Deutschland · Maut für Ausländer wäre nicht rechtswidrig Anzeige BRÜSSEL. Eine PKW-Maut für Ausländer in Deutschland ist mit europäischem Recht vereinbar. Das geht aus einem Antwortschreiben von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas an den Grünen-Europaabgeordneten…
Ausland · EU-Experten: Wasserverbrauch von Toiletten soll reguliert werden Die Europäische Union hat den hohen Wasserverbrauch von Toilettenspülungen in der Staatengemeinschaft angeprangert. Derzeit verbrauchten die Europäer sechs Liter pro Spülung. Nach Meinung der Generaldirektion Umwelt sollen die EU-Bürger künftig mit fünf Litern auskommen.
Deutschland · Großrazzia nach Hetzjagd auf Polizisten Nach einer Hetzjagd auf Polizisten in Aachen, reagierte der Staat mit einer Razzia. Anlaß war der Versuch eines Streifenpolizisten, einen Straftäter festzunehmen. Auch die Polizeiverstärkung mußte fliehen.
Kultur · Die Spielregeln der Macht geändert Das Imperium schlägt zurück: Hollywood stellt Julian Assange in „Inside Wikileaks“ als Besessenen dar. Die Enthüllungsplattform antwortet mit der Low-Budget-Produktion „Mediastan“über den Kampf der Wikileaks-Rebellen.
Kolumne · Mecklenburgische Straßengräben Anzeige Wenn es doch das gute alte Wort Volksgesundheit noch gäbe, diesen so frisch gewaschen klingenden Begriff, von dem man sich Rückschlüsse auf die Vitalität…
