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Wirtschaftsminister in Not: Gegen Verbot: Warum Habeck Gift-Chemikalien gut findet

Wirtschaftsminister in Not: Gegen Verbot: Warum Habeck Gift-Chemikalien gut findet

Wirtschaftsminister in Not: Gegen Verbot: Warum Habeck Gift-Chemikalien gut findet

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) präsentiert Windräder, die mit hochgiftigen Chemikalien betrieben werden.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) präsentiert Windräder, die mit hochgiftigen Chemikalien betrieben werden.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) präsentiert Windräder, die mit hochgiftigen Chemikalien betrieben werden. Foto: picture alliance/dpa | Christian Charisius
Wirtschaftsminister in Not
 

Gegen Verbot: Warum Habeck Gift-Chemikalien gut findet

Die EU will hochgiftige Substanzen verbieten. Doch ohne die laufen weder Windräder noch E-Autos. Habeck verlangt dafür Ausnahmen. Sonst müßte er Energie- und Verkehrswende abblasen.
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BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat vor einem pauschalen Verbot der sogenannten PFAS-Chemikalien gewarnt. Denn ohne diese hochgiftigen Substanzen könnten weder Windräder und E-Autos noch Energiespeicher betrieben werden. Die EU plant aber, deren Einsatz zu verbieten.

Der dpa sagte Habeck: „Bessere Regulierung dort, wo es für den Verbraucherschutz notwendig ist, aber keine Überregulierung für die Wirtschaft, wo es Wachstum und Technologieentwicklung hemmt.“ Der Wirtschaftsminister forderte einen differenzierten Umgang: Die „Erneuerung der Industrie“ dürfe nicht gefährdet werden.

Habeck in der Zwickmühle

Habecks Energie- und Verkehrswende stünden bei einem Verbot auf dem Spiel: „Hier lassen sich PFAS auch nicht einfach ersetzen und hier dürfen wir die Entwicklung von Technologien nicht durch Überregulierung verhindern, zumal der Einsatz in geschlossenen Systemen in der Produktion erfolgt.“

Einem Verbot dieser Chemikalien stimme er nur dort zu, „wo diese Chemikalien nicht sicher für Mensch und Umwelt verwendet werden und gut durch andere Stoffe ersetzt werden können“. Da sollte ein „schneller Ausstieg“ angestrebt werden. E-Autos und Windräder gehören seiner Meinung nach nicht dazu.

Industrie warnt vor „Klimaschutz-Bumerang“

Auch große deutsche Industrieverbände hatten vor einer Gefährdung der EU-Klimaziele im Falle eines Verbots gewarnt. In einer gemeinsamen Mitteilung von Autoindustrie (VDA), Maschinenbau (VDMA) sowie Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI), hieß es, ohne diese Chemikalien lasse sich die Schlüsseltechnologie auf dem Weg zur Klimaneutralität nicht produzieren.

Die Präsidentin des VDA, Hildegard Müller, warnte, ein pauschales PFAS-Verbot drohe zum „Klimaschutz-Bumerang“ zu werden. Maschinenbau-Präsident Karl Haeusgen zufolge seien „viele grüne Technologien, von Windenergieanlagen über die Wasserstofferzeugung bis hin zur Produktion von Brennstoffzellen“ gefährdet.

PFAS werden auch „Ewigkeits-Chemikalien“ genannt, weil sie sich über Jahrhunderte nicht abbauen lassen. (fh)

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) präsentiert Windräder, die mit hochgiftigen Chemikalien betrieben werden. Foto: picture alliance/dpa | Christian Charisius
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