BERLIN. Statt geplanten 17 Milliarden Euro werden die 16 Bundesländer allein dieses Jahr knapp 20 Milliarden Euro für Flüchtlinge ausgeben, berichtet die Welt.
Die Zeitung hatte eine Kostenabfrage bei den einzelnen Bundesländern initiiert. Daraus ergibt sich auszugsweise folgendes Bild:
- Berlin: Geplant 0,60 Milliarden Euro – Tatsächlich 1,00 Milliarden Euro
- Hamburg: Geplant 0,62 Milliarden Euro – Tatsächlich 0,82 Milliarden Euro
- Nordrhein-Westfalen: Geplant 4,0 Milliarden Euro – Tatsächlich 4.6 Milliarden Euro
Noch Ende 2015 hatten die Bundesländer den Bedarf für 2016 auf 16,82 Milliarden Euro geschätzt.
Vielfältige Gründe
Die Gründe für die enormen Kostensteigerungen seien vielfältig. Die Kommunen müßten weitere Kindergärten und Kitas planen und bauen. Die Kosten für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge seien gestiegen. Darüberhinaus seien die Mehrkosten für die angemieteten Wohnungen und zusätzliche Personalneueinstellungen erheblich.
Schon im August griff Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in den Gesundheitsfonds, der zum größten Teil durch Krankenkassenbeitragszahler finanziert wird. 1,5 Milliarden Euro sollen 2017 den Krankenkassen gegeben werden, damit die damit die Behandlungskosten für Flüchtlinge finanzieren können. (mec)