Interview · „Je bunter die Gesellschaft, desto einfältiger die Meinungen“ Der Islamkritiker Hamed Abdel-Samad hat vor einer Selbstabschaffung Europas gewarnt. „Ich habe Angst davor, daß sich Europa selbst aufgibt – durch Gleichgültigkeit, Opportunismus und Relativismus“, sagte Abdel-Samad in einem Interview mit der JUNGEN FREIHEIT. Teile der Medien würden die Meinungsvielfalt freiwillig einschränken.
Deutschland · Bremer Asylbehörde erteilt Aufenthaltserlaubnis statt Abschiebung Die Bremer Ausländerbehörde hat 89 afghanischen Staatsangehörigen, die in der Hansestadt nur geduldet waren, in einem handstreichartigen behördlichen Vorgehen Aufenthaltserlaubnisse erteilt. Die Rechtmäßigkeit dieser, behördenintern als „Afghanistan Sonderaktion“ bezeichneten Maßnahme , zweifeln Stadtverordnete an.
Deutschland · Koalition will gegen Fake-News auf Facebook vorgehen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat „eine härtere Gangart“ gegen Facebook und andere Internetplattformen angekündigt. Noch vor der Bundestagswahl wolle er ein Gesetz dazu auf den Weg bringen, sagte er. Unter anderem soll das Unternehmen eine Rechtsschutzstelle einrichten, an der sich Opfer von Fake-News wenden können.
Deutschland · Strobl fordert Altersbestimmung bei minderjährigen Asylbewerbern Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat gefordert, minderjährige unbegleitete Asylsuchende zur Alterskontrolle routinemäßig zu röntgen. „Wir gewähren ihnen Rechte, die nur ihnen zustehen, und deshalb müssen wir mit mehr Sorgfalt schauen, wer minderjährig ist und wer nicht“, sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.
Kommentar · Vertagte Siebung Die absurde Vermehrung von Einsen vor dem Komma im Abiturbetrieb hat einen wunden Punkt getroffen. Bisher gab es den unbegründeten Optimismus, daß sich die Auswirkungen in Grenzen halten würden. Doch die Folgen sind mit Händen zu greifen. Es geht um Egalität und die Beseitigung der Unterschiede. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.
Pressemitteilung · CDU-Politiker Kurt Wansner: Andrej Holm steht für mangelnde Qualität des Senats Anzeige Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner hat die Ernennung von Andrej Holm zum Staatssekretär scharf kritisiert. „Seine Personalie ist ein Augenzwinkern an die autonome Szene in…
Deutschland · Kritik an Staatssekretär Holm wächst In der Diskussion um Berlins neuen Bau-Staatssekretär Andrej Holm hat sich der SPD-Abgeordneter Sven Kohlmeier für dessen Rücktritt ausgesprochen. Wenn Holm bei der Stasi gewesen sei, sollte er den „Arsch in der Hose“ haben und dazu stehen, anstatt sich mit Halbwahrheiten herauszureden. Die CDU stört sich zudem an Holms Verbindungen zur linksextremen Szene.
Medien · ARD lehnt festen Rundfunkbeitrag ab Die ARD wehrt sich gegen eine Festlegung des Rundfunkbeitrags. Eine dauerhafte Festschreibung auf 17,50 Euro sei „nicht realistisch“ und stünde „im Widerspruch zur verfassungsrechtlichen Bestands- und Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“. Der Senderverbund schlägt dagegen ein Modell vor, das an das Bruttoinlandsprodukt gekoppelt sein soll.
Wirtschaft · Asylkrise kostet drei Milliarden Euro mehr Personalkosten, Kita-Neubauten, Immobilienanmietungen – die Kosten zur Unterbringung von Flüchtlingen übersteigen die behördlichen Schätzungen um ein Vielfaches. Eine Medien-Umfrage unter den Bundesländern ist alarmierend.
