BERLIN. Die SPD hat angesichts der Eskalation im Iran vor einer neuen Flüchtlingswelle nach Deutschland und Europa gewarnt. „Jeder Nahost-Krieg in der Geschichte hat große Fluchtbewegungen mit sich gebracht, Irak, Syrien, Libyen“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic.
Es könne „Millionen von Menschen“ geben, die nach Europa fliehen, erklärte Ahmetovic. „Sind wir bereit für einen neuen ‚Wir schaffen das‘-Moment? Ich glaube nicht“, fügte er hinzu.
Zugleich bezeichnete der SPD-Politiker es als gut, daß Irans oberster Führer, Ayatollah Ali Chamenei, der das Land an den Abgrund geführt habe, Geschichte sei. „Aber bei aller Euphorie müssen wir auch die Gefahren im Blick behalten.“ Was nach Chamenei komme, sei völlig unklar.
SPD sieht weitere Zuspitzung
„Ein Vielvölkerstaat mit 90 Millionen Menschen hat jetzt das Potential für einen Bürgerkrieg, die Region könnte in einen Flächenbrand geraten“, warnte Ahmetovic im Stern. Das hätte direkte Folgen für Deutschland und Europa.
Trump wolle mit dem Krieg auch China treffen und das Land zu einem Deal zwingen, sagte Ahmetovic weiter. China sei der größte Abnehmer für Erdöl aus dem Iran. Zuvor habe Washington bereits den venezolanischen Ölmarkt für Peking verschlossen. „Wenn der Konflikt zwischen den USA und China sich nun weiter zuspitzt, werden wir das auch spüren“, warnte der SPD-Politiker. „Daß China handelspolitisch und in Wirtschaftsfragen mächtig ist und zuschlagen kann, haben wir zuletzt immer wieder gesehen.“
Israel und die USA hatten am Samstag massive Luftangriffe auf den Iran begonnen. Dabei wurde Chamenei getötet. Als Reaktion greift der Iran seitdem Israel sowie US-Militäreinrichtungen in der Golfregion an. Nach Angaben der Bundeswehr wurden dabei auch Stützpunkte im Irak und in Jordanien beschossen, an denen deutsche Soldaten stationiert sind. (rr)
