MAGDEBURG/MÜNCHEN. Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat der Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) widersprochen, Bundesländer zusammenzulegen. „Von einer neuen Diskussion zur Länderfusion halte ich nichts – es wird bei uns kein Bundesland Mitteldeutschland geben“, sagte Schulze den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Christdemokrat plädierte stattdessen für strukturelle Reformen.
Söder hatte zuvor bei der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Benz gefordert, Bundesländer zusammenzulegen. „Größere Einheiten sind erfolgreicher als kleine“, argumentierte der bayerische Landesvater. Es brauche „weniger Bundesländer, ganz einfach“. Welche Bundesländer er konkret zusammenlegen würde, führte er nicht aus. Zudem räumte er ein, das sei „nichts, was über Nacht geht“.
Söder stört sich am Länderfinanzausgleich
Schulze soll am 28. Januar das Amt des sachsen-anhaltinischen Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) übernehmen und das Amt bis zur Landtagswahl am 6. September ausführen (JF berichtete) – dann werde er mit seinen Amtskollegen aus Sachsen und Thüringen darüber sprechen, daß beispielsweise ein Bergbauamt für die drei Bundesländer ausreiche. „Vieles entlastet, ohne daß es gleich eine Länderfusion geben muß“, betonte Schulze.
Immer wieder wird über die Fusion von Bundesländern debattiert. Zuletzt scheiterte 1996 das Vorhaben, Berlin und Brandenburg zusammenzulegen, an einer Volksabstimmung, Söder argumentiert regelmäßig mit dem Länderfinanzausgleich, der den Freistaat Milliarden kostet. Von allen 16 Bundesländern waren zuletzt nur Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg und Hessen Einzahler-Staaten. (st)
