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Unvereinbarkeitsliste: Chef der Identitären Bewegung tritt aus AfD aus

Unvereinbarkeitsliste: Chef der Identitären Bewegung tritt aus AfD aus

Unvereinbarkeitsliste: Chef der Identitären Bewegung tritt aus AfD aus

Ein Mann hält in einem Innenraum ein Handmikrofon und spricht zu einem Publikum. Maximilian Märkl nimmt an einem von Martin Sellner organisierten Podium zum Thema Remigration teil. Maximilian Märkl bei einer Veranstaltung in Augsburg: Der Bundessprecher der Identitären Bewegung tritt aus der AfD aus. Foto: picture alliance/dpa | Frank Hammerschmidt
Ein Mann hält in einem Innenraum ein Handmikrofon und spricht zu einem Publikum. Maximilian Märkl nimmt an einem von Martin Sellner organisierten Podium zum Thema Remigration teil. Maximilian Märkl bei einer Veranstaltung in Augsburg: Der Bundessprecher der Identitären Bewegung tritt aus der AfD aus. Foto: picture alliance/dpa | Frank Hammerschmidt
Maximilian Märkl bei einer Veranstaltung in Augsburg: Der Bundessprecher der Identitären Bewegung tritt aus der AfD aus. Foto: picture alliance/dpa | Frank Hammerschmidt
Unvereinbarkeitsliste
 

Chef der Identitären Bewegung tritt aus AfD aus

Maximilian Märkl ist Bundessprecher der Identitären Bewegung und war bis vor kurzem Mitglied der AfD. Jetzt gibt er seinen Austritt bekannt – und hofft auf eine Diskussion über die Aufhebung der Unvereinbarkeitsliste der Partei.
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AUGSBURG. Der Bundessprecher der Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, hat seine Mitgliedschaft in der AfD beendet. Zuvor hatten Recherchen der Welt und der Augsburger Allgemeinen ergeben, daß Märkl seit 2022 Mitglied der Partei war. Die AfD führt die Identitäre Bewegung auf ihrer Unvereinbarkeitsliste.

Am Donnerstagabend äußerte sich Märkl auf der Plattform X. „Daß ein rechter Aktivist in einer rechten Partei Mitglied ist, sollte eine Selbstverständlichkeit sein“, schrieb er. Die öffentliche Debatte um seine Parteimitgliedschaft mache insbesondere „die linke Presse sehr nervös“, da diese wisse, „was für ein Erfolgsrezept diese Kooperation sein könnte“. Um eine Debatte über die Unvereinbarkeitsliste zu ermöglichen, beende er seine Mitgliedschaft in der AfD.


Der bayerische AfD-Landesvorsitzende Stephan Protschka bestätigte den Austritt Märkls. „Herr Märkl ist dem Parteiausschluß zuvorgekommen und hat mir soeben die Kündigung der Mitgliedschaft der AfD zukommen lassen“, teilte Protschka mit. „Eine Mitgliedschaft in der Identitären Bewegung und AfD verträgt sich nicht.“

Debatte um Unvereinbarkeitsliste innerhalb der AfD

Nach den Recherchen der Zeitungen war Märkl der AfD beigetreten, bevor er innerhalb der Identitären Bewegung eine Führungsfunktion übernahm. Die Identitäre Bewegung wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Wie die Welt berichtet, werde Märkl vom bayerischen Ableger „im Bereich der verfassungsschutzrelevanten Neuen Rechten“ beobachtet.

In der Bundessatzung der AfD heißt es: „Personen, die Mitglied einer extremistischen Organisation sind, können nicht Mitglied der Partei sein. Als extremistisch gelten solche Organisationen, welche in einer vom Bundesvorstand beschlossenen und den Gliederungen übermittelten Unvereinbarkeitsliste aufgeführt sind.“ Die Identitäre Bewegung ist dort genannt.

Martin Sellner, Gründer der Identitären Bewegung, äußerte sich ebenfalls zum Austritt Märkls. Der Unvereinbarkeitsbeschluß sei „völlig antiquiert“, sagte er. Innerhalb der Partei wird derzeit über die Nähe einzelner AfD-Funktionsträger zu Sellner diskutiert. (sv)

Maximilian Märkl bei einer Veranstaltung in Augsburg: Der Bundessprecher der Identitären Bewegung tritt aus der AfD aus. Foto: picture alliance/dpa | Frank Hammerschmidt
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