Nachdem Stadtrat Sebastian Gruttauer (AfD) zum Kulturreferenten im ostbayerischen Tittmoning gewählt wurde, haben sich dutzende Künstler mit einer Petition an die anderen Stadträte gewandt. In dem Brief warnten sie davor, dass der AfD-Politiker Mitglied einer Partei sei, die mit antidemokratischen Positionen auffallen soll.

Das überraschte den Politiker. Gruttauer ging davon aus, dass sich die Künstler nicht direkt seinetwegen oder wegen seiner Arbeit beschwerten. „Ich habe daher den Eindruck, vor allem aufgrund meiner Parteizugehörigkeit beurteilt zu werden“, sagte der AfD-Stadtrat gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. Zudem kenne er „keinen der genannten Künstler“, ein Teil komme „offenbar nicht aus Tittmoning“.

Hintergrund ist die konstituierende Stadtratssitzung vom 12. Mai, bei der der AfD-Politiker „in einer Blockwahl einstimmig zum Referenten für Kultur, Brauchtum und Tradition gewählt“ wurde. „Ein zuvor eingebrachter Antrag des Stadtrats Dirk Reichenau (SPD), dieses Referat seinem eigenen Referat zuzuschlagen, scheiterte mit zwölf zu neun Stimmen.“

Stadtrat will AfD-Politiker Kulturreferat entziehen

Laut Bürgermeister Andreas Bratzdrum (CSU) erhielt Gruttauer das Referat, nachdem die Position nach der Kommunalwahl neu besetzt werden musste. Der AfD-Politiker habe in einer Vorbesprechung Interesse gezeigt. „Keiner hat Einwände erhoben oder Alternativvorschläge gemacht“, sagte der Bürgermeister gegenüber dem Oberbayerischen Volksblatt.

Nach dem Gegenwind möchte der Bürgermeister die Besetzung des Kulturreferats auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 16. Juni setzen. „Das wird noch einmal behandelt“, sagte Bratzdrum. Stadtrat Hans Glück (Ökologische Bürgerliste) erhoffe sich eine „Schadensbegrenzung“. Ziel müsse sein, Gruttauer abzuwählen.

Die Sitzung werde zeigen, „ob die Macht vom Volke ausgeht und ich mein Referat behalte oder ob eine ‚linke‘ Elite letztlich mächtiger ist und ich abgewählt werde“, sagte Gruttauer der JF.

Künstler sehen Kultur als politischen Raum

Die Künstler mahnten in ihrem Brief, dass Kultur „kein unpolitischer Raum“ sei. „Sie prägt unser gesellschaftliches Miteinander, unsere Werte und unser Verständnis von Offenheit, Vielfalt und Demokratie“, heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Kultur erschöpfe sich nicht in Traditionen wie Maibaumaufstellen oder Entenrennen, „so identitätsstiftend diese auch sein mögen“, schrieben die Künstler. „Es ist daher mehr als fragwürdig, ob ein Vertreter einer Partei, die immer wieder durch ausgrenzende und demokratiefeindliche Positionen auffällt, glaubwürdig für diese Werte stehen kann.“

AfD-Stadtrat forderte Remigration

An Gruttauer soll etwa ein Instagram-Beitrag kontrovers sein, in dem er beklagt habe, dass Migranten in Deutschland auf bereits bestehende Parallelgesellschaften träfen und dass Deutsche zur Minderheit würden. „Darum braucht es Remigration.“

Als Kulturreferent wolle sich der AfD-Politiker bei der Bewerbung um eine Ausstellung in den sozialen Medien einbringen, Künstler empfehlen, an Ausstellungseröffnungen teilnehmen oder diese zu einem späteren Zeitpunkt besuchen. „Einen besonderen Wert auf eigene Redebeiträge lege ich dabei nicht“, schilderte Gruttauer der JF seine Ideen.

In der ostbayerischen 5.000-Einwohner-Stadt ist es üblich, dass alle Stadträte eine Funktion oder ein Referat übernehmen. Bei der konstituierenden Stadtratssitzung wurde laut Gruttauer über alle Positionen einstimmig entschieden. Sein Fraktionskollege etwa, Janosch Weiß, ist für die Abwasserbeseitigung zuständig. Einzig Christine Wolferstetter, die zwar für die AfD kandidierte, jedoch derzeit fraktionslos ist, übt weder ein Amt noch ein Referat aus. (mas)