BERLIN/BORNHOLM. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich zu ihrer letzten Dienstreise aufgemacht. Auf der dänischen Ostseeinsel Bornholm traf sie am Montag Außenminister aus einem Dutzend europäischer Staaten. Ziel des Treffens ist es, ein Signal des Zusammenhalts gegen Bedrohungen – insbesondere aus Rußland – zu setzen.
„Der Zusammenhalt in der EU, in der Nato und darüber hinaus ist unsere gemeinsame Lebensversicherung“, erklärte Baerbock vor dem rund 50minütigen Kurzstreckenflug. In der Ostsee sei die hybride Bedrohungslage besonders spürbar: Immer wieder würden Unterseekabel durchtrennt und kritische Infrastruktur beschädigt. Die Außenministerin machte dafür eine sogenannte „russische Schattenflotte“ verantwortlich, die häufig unter fremder Flagge operiere.
An dem Treffen nehmen neben den nordischen und baltischen Staaten auch Deutschland, Frankreich und Polen als Mitglieder des sogenannten Weimarer Dreiecks teil. Aus Deutschland reiste Baerbock persönlich an – zum voraussichtlich letzten Mal in ihrer Funktion als Ministerin.
Das grüne Vielfliegerprogramm der Bundeswehr
Eine Funktion, in der die Grünen-Politikerin mehr als 1,6 Millionen Flugmeilen sammeln konnte. Vom ursprünglichen Versprechen, sie werde wenn möglich immer Linienflüge nehmen, blieb während ihrer Amtszeit nicht viel übrig, sie nutzte hauptsächlich die Regierungsmaschine der Bundeswehr. Die Flugbereitschaft wurde bisweilen zu einer Art „Privat-Taxi“.
Besonders brisant war das im Vorjahr, als Baerbock das von ihrer Partei durchgesetzte Nachtflugverbot am Flughafen in Frankfurt am Main durchbrochen hatte. Am 23. Juni ließ sie sich nach dem in der Stadt ausgetragenen und vor ihr besuchten EM-Spiel Deutschland gegen die Schweiz um 23:54 Uhr mit der Flugbereitschaft ins 184 Kilometer entfernte Luxemburg fliegen. Im Wahlkampf hatte sich die Grüne noch für ein generelles Verbot von Kurzstreckenflügen ausgesprochen.
Auch die Australien-Reise der Außenministerin bleibt unvergessen. Diese ist 2023 zur Öko-Katastrophe geworden. Gleich zweimal mußte die Regierungsmaschine nach Pannen nach Abu Dhabi zurückkehren. Bei jedem mißglückten Flug ließ der Pilot 80 Tonnen Kerosin ab.
Wie ein damals mit an Bord befindlicher Journalist von „t-online“ berichtete, hatte sich die Grünen-Politikerin geweigert, nach dem Stranden in den Vereinigten Arabischen Emiraten mit einer Linienmaschine nach Australien weiterzufliegen. Sie entschied sich in der Hoffnung auf eine erfolgreiche Reparatur für den für sie deutlich komfortableren Transport mit dem Airbus der Luftwaffe.
Baerbock zieht es im Sommer nach New York
In der kommenden Woche soll CDU-Politiker Johann Wadephul ihr Amt übernehmen, sofern der neue Koalitionsvertrag von Union und SPD endgültig abgesegnet wird und CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag die Kanzlermehrheit erhält. Baerbock bleibt zunächst Bundestagsabgeordnete und fliegt im Sommer nach New York, wo sie ein Jahr lang die Präsidentschaft der UN-Generalversammlung übernehmen wird – ein vor allem organisatorischer Posten.
Zum Abschied lobte Baerbock, Deutschland nehme seine „Führungsrolle für unseren Kontinent“ an. Sie sei froh, dafür „die entscheidenden Grundlagen mitgestaltet“ zu haben. (rr)