BERLIN. Die Vorsitzende der Grünen Jugend (GJ), Jette Nietzard, hat ihre Rassismusvorwürfe gegen den CDU-Chef Friedrich Merz verteidigt. „Wenn er über ‘kleine Paschas’ redet, daß Asylbewerber hier nur herkommen, um sich die Zähne machen zu lassen, dann sind das rassistische Aussagen“, betonte sie in einem Interview mit dem Spiegel. Man müsse „rassistische Aussagen“ als solche benennen, um eine „ehrliche Debatte“ führen zu können. Zur Frage, ob Merz für Nietzard ein Rassist sei, sagte sie: „Mir ist wichtig, daß er sich rassistisch äußert und daß Rassismus für mich keinen Platz in diesem Land hat.“

Zudem plädierte sie gegen eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der für den 23. Februar geplanten Bundestagswahl. „Es sollte keine Zukunft mit einer CDU geben. Es sollte keine Zukunft mit Faschisten geben. Und dann bleibt gar nicht viel übrig.“ Später stellte sie klar, daß sie die Christdemokraten nicht zu den „Faschisten“ gezählt habe. Gleichwohl bemängelte sie deren vermeintlichen Umgang mit Frauenrechten, Kinderrechten und Rechten von „migrantisierten Personen“.

Grüne verpflichteten sich zum „fairen Wahlkampf“

Hintergrund ist ein GJ-Beitrag in den sozialen Medien, in dem die Vereinigung vor etwa zwei Wochen suggeriert hatte, eine Stimme für Merz sei eine für Rassismus und gegen Frauenrechte. Unter anderem bezeichnete der FDP-Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich die Äußerung als „unterirdisch“ und warf dem Verband Doppelmoral vor. „Das muß diese ‘Haß und Hetze’ sein, die es zu bekämpfen gilt, nicht wahr?“, schrieb er auf dem Kurznachrichtendienst X.

Das muss diese „Hass und Hetze“ sein, die es zu bekämpfen gilt, nicht wahr, liebe #Grüne Jugend?! Unterirdisch. #Merz #DieGruenen pic.twitter.com/qYQjpI2aku

— Gerald Ullrich MdB (@G_UllrichFDP) November 14, 2024

Nachdem der sozialdemokratische EU-Abgeordnete Matthias Ecke im Mai zusammengeschlagen worden war, einigten sich die Grünen zusammen mit der SPD, CDU, CSU, FDP und der Linkspartei auf einen Verhaltenskodex für künftige Wahlkämpfe. Under anderem verpflichteten sich die Unterzeichner, eine „respektvolle Demonstrationskultur“ zu fördern und auf sachliche Diskussion zu setzen. „Durch irreführende Formulierungen dürfen demokratische Parteien im Mitte-Rechts-Spektrum keinesfalls mit rechtsextremen Parteien gleichgesetzt werden“, heißt es im Dokument. (kuk)