MÜNCHEN. CSU-Chef Markus Söder hat eine Koalition zwischen Union und Grünen ausgeschlossen. „Schwarz-Grün ist ein Auslaufmodell in Deutschland und wäre ein Schlag ins Gesicht für viele bürgerliche Unionswähler“, schrieb der bayerische Ministerpräsident auf dem Kurznachrichtendienst X.
„In zentralen Fragen wie der Migration sind die Grünen die Hauptblockierer“, monierte Söder. Es sei „typisch“, daß die grüne Außenministerin sogar dem Kanzler widerspreche, „wenn es um Abschiebungen nach Syrien oder Afghanistan geht“.
Söder: Habeck bremst Bayern aus
Wirtschaftsminister Robert Habeck warf er vor, Bayern bei der Finanzierung von Wasserstoffprojekten, bei Geldern zur Dekarbonisierung sowie bei Industrie- oder Batterieförderungen bewußt zu benachteiligen. „Bayern geht regelmäßig leer aus. Das ist ein grünes System“, empörte sich der CSU-Politiker.
Schwarz-Grün ist ein Auslaufmodell in Deutschland und wäre ein Schlag ins Gesicht für viele bürgerliche Unionswähler. In zentralen Fragen wie der #Migration sind die Grünen die Hauptblockierer. Es ist doch typisch, dass die grüne Außenministerin sogar dem Kanzler widerspricht,… pic.twitter.com/pZU9mXznJv
— Markus Söder (@Markus_Soeder) August 2, 2024
Derzeit regiert die Union in fünf Bundesländern zusammen mit den Grünen. Auch mit der SPD hat sie sich in fünf Koalitionen auf Landesebene zusammengefunden. Mit der FDP regiert die CDU nur noch in Sachsen-Anhalt zusammen. (ho)
