BERLIN. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat der Bundeswehr ein mangelhaftes Zeugnis ausgestellt. „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind, also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiven, brutal geführten Angriffskrieg“, sagte er laut der Bild-Zeitung.
Autokraten, die vor Brutalität nicht zurückschreckten, ließen sich nicht zum Einlenken zwingen. Sie seien schlicht nicht unter Kontrolle zu bekommen, wenn es an Abschreckungspotenzial fehle.
Deutschland habe ich in der Vergangenheit seine Bündnisverpflichtungen nicht erfüllt. Eigentlich wäre die Bundesrepublik in der Pflicht, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Die Vorgabe müsse endlich eingehalten werden.
Röttgen: Pistorius hat Recht
Zustimmung für seine Bilanz erhält Pistorius von CDU-Außenexperte Norbert Röttgen. „Das, was Pistorius sagt, ist die bittere Wahrheit. Es ist mutig und gut, daß der Verteidigungsminister sie nicht beschönigt, sondern sie klar ausspricht. Er beschreibt damit aber auch seine Aufgabe: dafür, das zu ändern, die politische Unterstützung seiner eigenen Partei zu bekommen.“
Der Ukraine-Krieg hatte zuletzt immer wieder große Defizite der Bundeswehr offengelegt. So steht die Truppe bei der Flugabwehr etwa fast blank da. (zit)
