BERLIN. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat angekündigt, den Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) zu verlassen. „Durch den enormen Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten ist X für das Profil einer öffentlichen Stelle aus unserer Sicht kein tragbares Umfeld mehr“, schrieb die Behörde auf X.

Angeblich habe die Zahl der „Haßkommentare“ derart zugenommen, „daß wir dem nur noch mit einem hohen personellen Aufwand begegnen können“, beklagte die Bundeseinrichtung. Insbesondere seit Elon Musk den Kurznachrichtendienst übernommen habe, hätten „Hate Speech und Desinformation“ zugenommen. „Seither ist es kaum noch möglich, seriöse von nicht-seriösen Quellen zu unterscheiden.“ Beweise blieb das Amt schuldig.

Durch den enormen Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten ist X für das Profil einer öffentlichen Stelle aus unserer Sicht kein tragbares Umfeld mehr.

— Antidiskriminierung (@ADS_Bund) October 11, 2023

Ataman ist keine Unbekannte

Grundsätzlich berief sich die Antidiskriminierungsstelle auf „mehr als 160 Rabbiner*innen und Vertretende jüdischer Organisationen“, die zu einem Boykott der Plattform aufgerufen hätten. „Die Antidiskriminierungsstelle hat als staatliche Institution eine Vorbildfunktion. Deshalb ist ein Verbleib auf X für uns nicht länger vertretbar“, heißt es weiter.

Die Antidiskriminierungsbehörde rief „alle Ministerien und andere öffentliche Stellen“ dazu auf, sich zu fragen, „ob es weiterhin tragbar ist, auf einer Plattform zu bleiben, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet“.

… Alle Ministerien und andere öffentliche Stellen sollten sich fragen, ob es weiterhin tragbar ist, auf einer Plattform zu bleiben, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet.

— Antidiskriminierung (@ADS_Bund) October 11, 2023

Die Behörde wird von Ferda Ataman geleitet, die in der Vergangenheit immer wieder mit Ausfällen gegenüber Deutschen auf sich aufmerksam gemacht hatte und diese als „Kartoffeln“ verhöhnte. Ataman hatte ihren Twitter-Account gelöscht, nachdem sie in ihr Amt berufen wurde. Zuvor hatten zahlreiche Nutzer auf die deutschfeindlichen Aussagen der Journalistin auf dem Netzwerk aufmerksam gemacht. (ho)