BERLIN. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat einen Rücktritt ausgeschlossen. Hintergrund sind Recherchen der BILD-Zeitung laut denen Spiegel als rheinland-pfälzische Umweltministerin kurz nach der verheerenden Flutkatastrophe von Ahrweiler einen vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich unternahm.
„Es war ein Fehler, daß wir so lange in Urlaub gefahren sind. Ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung“, sagte Spiegel am Sonntagabend in Berlin. Sie rechtfertigte den Ausflug mit einem Schlaganfall, den ihr Mann 2019 erlitten habe und dem Streß, den die Familie durch die Corona-Situation ausgesetzt gewesen sei. „Es war an einem Punkt, wo wir Urlaub gebraucht haben.“
Lüge eingeräumt
Es sei zudem ein Fehler gewesen, nicht an den Kabinettssitzungen teilgenommen zu haben. Sie räumte damit eine Lüge ein, da sie zuvor behauptet hatte, sie habe sehr wohl an den Regierungssitzungen teilgenommen. Allerdings sei sie telefonisch immer erreichbar gewesen.
Die Grünen-Politikerin sieht sich wegen ihres Krisenmanagements nach der Flut bereits seit Wochen Rücktrittsforderungen der Opposition ausgesetzt. Während der Flutkatastrophe, bei der insgesamt mehr als 130 Menschen ums Leben kamen, forderte sie ihren Pressesprecher auf, eine Mitteilung des Umweltministeriums zu gendern. „Konnte nur kurz draufschauen, bitte noch gendern CampingplatzbetreiberInnen, ansonsten Freigabe“, schrieb sie laut Medienberichten in einer SMS.
Opposition fordert Entlassung
Die Opposition kritisierte die Ablehnung der Rücktrittsforderungen scharf. „Eine Ministerin, die in der Flutnacht versagt hat und danach wochenlang in Urlaub fährt, während die Menschen im Ahrtal um ihre toten Angehörigen trauern und damit beschäftigt sind, die Trümmer ihrer Existenz zu beseitigen, kann keine Empathie für sich Anspruch nehmen“, sagte der Obmann der AfD im Untersuchungsausschuß zur „Flutkatastrophe“ im rheinland-pfälzischen Parlament, Michael Frisch.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer nannte Spiegels Auftritt „verstörend“ und forderte ihren Rücktritt. Vor Spiegels Äußerungen am Sonntag hatte bereits CDU-Parteichef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Ministerin zu entlassen. (ho)
