BERLIN. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Demonstranten dazu aufgefordert, Protestmärsche zu verlassen, bei denen „Antidemokratisches“ gerufen werde. Als Beispiel für inakzeptable Parolen nannte er gegenüber der Welt: „Volksverhetzer“, „Lügner“ und „Hau ab“.
Am Donnerstag war es bei einem Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Neuruppin zu Protest gekommen. „Das müssen wir uns auch bieten lassen“, stellte Kühnert klar. „Es ist legitim, zu Protest aufzurufen. Es ist legitim, Schilder hochzuhalten. Wenn Leute aber Antidemokratisches rufen, hat man Abstand zu halten und wegzugehen, das sagt einem der gesunde Menschenverstand und jeder, der noch bei Sinnen ist, sollte das auch hinbekommen.“
Kühnert: Krakeeler wollen das System fallen sehen
Es gebe aber seit ein paar Jahren „einen kleinen Anteil an Krakeelern“, die keine berechtigte Sorgen, sondern eine „antidemokratische Einstellung“ hätten. Solche Menschen würden immer opponieren, egal um welches Thema es sich handle. Man müsse Bürger, die verständliche Kritik äußerten, von denen unterscheiden, „die dieses System fallen sehen wollen“.
Aufgabe der Regierung sei es zu zeigen, daß sie alles in ihrer Macht Stehende tue, um Belastungen, „die niemand in der Bevölkerung schuldhaft herbeigeführt hat“ abzuwenden. Dabei müsse sie eine „solidarische Lösung“ finden, um Aufstände zu vermeiden. (zit)
