BERLIN. Das Land Berlin hat angekündigt, in den kommenden fünf Jahren 500 Migranten aus Afghanistan aufzunehmen, die nicht zu den ehemaligen Ortskräften oder deren Familien gehören. Über ein Landesaufnahmeprogramm sollen jährlich hundert Menschen nach Deutschland geholt werden, die von der UN-Flüchtlingshilfe UNHCR als besonders schutzbedürftig eingestuft werden, beschloß der rot-rot-grüne Senat am Dienstag.

In diese Kategorie fielen etwa Oppositionelle oder Menschenrechtler, die bislang noch keine Zusage erhalten hätte, nach Deutschland kommen zu dürfen. Parallel dazu weitete die Berliner Regierung auch die Aufnahmeregeln für Angehörige von afghanischen Migranten aus, die bereits in der Hauptstadt leben. Vergleichbare Bestimmungen gelten bereits für Verwandte von Einwanderern aus Syrien und dem Irak.

Geisel: Berlin ist sicherer Hafen für Menschen in Not

„Die Bilder und Berichte aus Afghanistan haben uns in diesem Sommer alle schockiert. Das Land befindet sich weiterhin in einem desolaten Zustand“, mahnte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linkspartei). „Mit dem Landesaufnahmeprogramm wollen wir diesen Menschen helfen und Frauen, Kindern und kranken Menschen eine sichere Zuflucht bieten.“ Sie hoffe auf eine rasche Genehmigung des Vorhabens durch das Bundesinnenministerium.

„In einer solchen Krisensituation helfen wir selbstverständlich, denn Berlin ist ein sicherer Hafen für Menschen in Not“, bekräftigte auch Innensenator Andreas Geisel (SPD). Der Senat nehme die Appelle der in Berlin lebenden Afghanen ernst, die sich um ihre Verwandten sorgten.

Berliner Bezirke klagen über fehlende Unterbringungsmöglichkeiten

Mehrere EU-Staaten hatten sich vergangene Woche darauf geeinigt, fast 40.000 Migranten von Afghanistan nach Europa zu holen. Deutschland soll mit rund 25.000 einen Großteil der Menschen aufnehmen.

Zuvor hatten sich mehrere Berliner Bezirke gegen die Aufnahme weiterer Einwanderer gesperrt. Grund dafür sei die Wohnungsnot. Selbst die Verlegung der Migranten in ansonsten für Obdachlose vorgesehene Notunterkünfte stoße mittlerweile an ihre Grenzen. (zit)