Deutschland · Keine Ortskräfte: Berlin kündigt Aufnahme weiterer 500 Afghanen an Die Berliner Regierung will weitere 500 afghanische Migranten aufnehmen, die als besonders schutzbedürftig eingestuft werden. Überdies hat der rot-rot-grüne Senat auch die Ausnahmeregeln für den Familiennachzug aus dem Land ausgeweitet.
Deutschland · Gutachten von Staatsministerium hält Impfpflicht für notwendig Ein Gutachten im Auftrag des baden-württembergischen Staatsministeriums hält eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus nicht nur für zulässig, sondern sogar für notwendig. Andere Experten sehen das anders und warnen vor einer gesellschaftlichen Spaltung.
Medien · Erster Weltkrieg neu geschrieben Wenn das Content-Netzwerk „Funk“ von ARD und ZDF Geschichte präsentieren will, ist Vorsicht geboten. So wird in einem Film über Hitler nebenbei der Erste Weltkrieg umgeschrieben. Dabei wäre es so einfach zu verhindern gewesen.
Ausland · Großbritannien will sich von Europäischem Menschenrechtsgerichtshof lösen Die britische Regierung plant eine Gesetzesänderung am 1998 beschlossenen Human Rights Act, um kriminelle Ausländer besser ausweisen zu können. Justizminister Raab lobt das Vorhaben als Schritt gegen „woke Umtriebe und politische Korrektheit“.
Wirtschaft · Kohle auch im dritten Quartal wichtigster Energieträger Ohne herkömmliche Energieträger wie Kohle, Kernkraft oder Gas sähe Deutschlands Stromversorgung schlecht aus, wie aktuelle Zahlen zeigen. Deutlich mehr als die Hälfte des Stroms stammt daraus, den größten Anteil macht Kohle aus.
Ausland · Keine Ausweitung auf Ukraine: Putin verlangt Nato-Garantie Rußlands Präsident Putin besteht auf Zusagen, wonach die Nato sich nicht auf die Ukraine ausweiten werde. Derweil befürchtet der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, einen russischen Einmarsch und gibt sich kampfentschlossen – und kritisiert Deutschland.
Ausland · Spanien startet Kampagne gegen Geschlechterklischees in Spielzeugwerbung Puppen für Mädchen, Flugzeuge für Jungs: Spaniens Verbraucherschmutzministerium will vermeintlichen Geschlechterklischees in der Spielzeugwerbung den Garaus machen. Dazu ruft die Behörde Eltern zum Streik auf.
Deutschland · Bundesnetzagentur könnte personeller Wechsel bevorstehen Die Grünen sind bekannt dafür, daß sie einflußreiche Posten mit eigenen Leuten besetzen und Entscheidungsträger austauschen, sobald sie an die Regierung kommen. Mit dem neuen Wirtschaftsmister Robert Habeck könnte nun auch der Bundesnetzagentur ein personeller Wechsel ins Haus stehen.
Deutschland · Linksextreme attackieren Ditib-Moschee in Leipzig Die Leipziger Ditib-Moschee ist seit Jahren das Ziel von Angriffen. Am Montag attackierten Teilnehmer einer linksextremen Demonstration das Gebäude. Doch offenbar teilen nicht alle in der Szene das Vorgehen gegen die Ditib.
Allgemein · Steuerzahlerbund kritisiert EU-Gehaltsspritze Mitten in der Corona-Krise beschließt die EU eine Gehaltserhöhung für Funktionäre und Politiker. Politiker in Deutschland hingegen müssen dieses Jahr auf Diäten verzichten. Der europäische Steuerzahlerbund spricht von einer „schamlosen Selbstbedienung“.
Deutschland · Brandenburgs Innenminister: Corona-Proteste verlaufen meist friedlich Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) bewertet die Corona-Proteste in seinem Bundesland als „meist friedlich“. Grund für die Demonstrationen sei unter anderem die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht, die die Gesellschaft weiter spalte.
Kommentar · Erdogan, die Inflation und der Koran Die Türkei kämpft mit einer galoppierenden Inflation. Doch Präsident Recep Tayyip Erdogan hält an seinem Kampf gegen die „Zins-Plage“ weiter fest und beschleunigt damit die Talfahrt der türkischen Lira. Ein Grund ist sein Umbau des Landes zu einer islamischen Diktatur. Ein Kommentar.
Wirtschaft · Sieben pro Tag: Umweltexpertin fordert massiven Ausbau von Windkraftanlagen Die neue Regierung aus SPD, Grünen und FDP will sogenannte erneuerbare Energien mit beschleunigten Genehmigungsverfahren stark ausbauen. Eine Umweltexpertin hat ausgerechnet, wie viele neue Windräder nötig sind. Kritiker warnen.
Deutschland · Antisemitismusbeauftragter fordert Diskussion über Straßennamen Der Berliner Antisemitismusbeauftragte, Samuel Salzborn, will eine Diskussion über belastete Straßennamen führen. Er stellt eine Studie vor, laut der mindestens 290 Straßen in Berlin antisemitische Namenspaten haben – darunter auch Thomas Mann und Martin Niemöller.
