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Migranten verlassen Flugzeug (Symbolbild): Sechs Afghanen wurden anders als geplant vorerst doch nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben Foto: picture alliance/Michael Kappeler/dpa
Migranten verlassen Flugzeug (Symbolbild): Sechs Afghanen wurden anders als geplant vorerst doch nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben Foto: picture alliance/Michael Kappeler/dpa

Sicherheitsbedenken
 

Innenministerium sagt Abschiebung straffälliger Afghanen kurzfristig ab

MÜNCHEN. Das Bundesinnenministerium hat einen Abschiebeflug nach Afghanistan kurzfristig abgesagt. Eigentlich sollten am gestrigen Dienstagabend sechs Migranten von München nach Kabul gebracht werden. Aufgrund von Explosionen in der afghanischen Hauptstadt an dem Tag habe die Behörde die Ausreise der Männer, unter denen auch Straftäter sind, aber verschoben, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der JUNGEN FREIHEIT auf Nachfrage bestätigte.

Sicherheit gehe vor, heißt es in der Antwort weiter. „Vor jeder Abschiebung wird ständig geprüft, ob die bevorstehende Maßnahme in jeder Hinsicht sicher und ohne Einschränkungen durchgeführt werden kann.“

Angriffe auch nahe deutscher Botschaft in Kabul

Zum Zeitpunkt des geplanten Abflugs sei die Lage in Kabul noch unklar gewesen. Die „gute Zusammenarbeit mit den afghanischen Behörden“ gebiete außerdem, daß in einer solchen Situation keine verschiebbaren Rückführungsmaßnahmen stattfänden.

Bei den Explosionen habe es sich um eine Attacke der Taliban gehandelt. Auch in der Nähe der deutschen Botschaft und des Flughafens soll es Angriffe gegeben haben. Das Bundesinnenministerium will den Abschiebeflug laut eigenen Aussagen bald nachholen.

Gerichtshof für Menschenrechte verbietet Österreich Abschiebung

Vergangene Woche hatten sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und CDU-Chef Armin Laschet dafür ausgesprochen, in Deutschland straffällig gewordene Afghanen weiter in ihr Herkunftsland abzuschieben. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hatte das als eine menschenfeindliche und populistische Position bezeichnet. Niemand dürfe „in den Tod geschickt“ werden.

Am Dienstag hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bereits die Abschiebung eines abgelehnten afghanischen Asylbewerbers aus Österreich verhindert. Als Grund nannten die Richter die ungewisse „Sicherheitslage“ in Afghanistan. Die Entscheidung stellt aber kein generelles Abschiebeverbot dar. (zit)

Migranten verlassen Flugzeug (Symbolbild): Sechs Afghanen wurden anders als geplant vorerst doch nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben Foto: picture alliance/Michael Kappeler/dpa
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