Nach Flügel-Treffen: AfD: Unvereinbarkeitsliste bleibt gültig

Abstimmungen auf einem Landesparteitag der AfD Foto: picture alliance/Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Nach Flügel-Treffen

AfD: Unvereinbarkeitsliste bleibt gültig

Die AfD hält an ihrer Unvereinbarkeitsliste fest. Der Bundesvorstand entschied am Montag einstimmig, daß aktive oder ehemalige Mitglieder bestimmter Organisationen und Vereine nicht Mitglied der AfD werden dürfen. Dazu zählen unter anderem die NPD und die Identitäre Bewegung. Von letzterer hatte sich zuvor bereits AfD-Chef Alexander Gauland distanziert.

BERLIN. Die AfD hält an ihrer Unvereinbarkeitsliste fest. Der Bundesvorstand entschied am Montag einstimmig, daß aktive oder ehemalige Mitglieder bestimmter Organisationen und Vereine nicht Mitglied der AfD werden dürfen. Dazu zählen unter anderem die NPD, die Pro-Bewegung, die DVU und Der III. Weg, aber auch die Identitäre Bewegung. IB-Mitglieder können aber in Ausnahmefällen dennoch aufgenommen werden, wenn sich der zuständige Landesvorstand mit einer Zweidrittel-Mehrheit dafür entscheidet.

Am Wochenende war bei einem Treffen des Flügels im bayerischen Greding die Forderung laut geworden, die Unvereinbarkeitsliste abzuschaffen. Diese gehöre auf den „Müllhaufen der Parteigeschichte“, sagte Benjamin Nolte, Mitglied des bayerischen Landesvorstands der AfD.

Gauland distanziert sich von IB

Zuvor hatte sich bereits AfD-Chef Alexander Gauland von der IB distanziert. „Wir haben uns ganz klar gegen Rechtsextreme, Reichsbürger oder die Identitäre Bewegung gestellt“, sagte er der Welt am Sonntag.

Daß IB-Chef Daniel Fiß eine zeitlang für den AfD-Bundestagsabgeordneten Siegbert Droese gearbeitet habe, erklärte Gauland damit, dieser habe nicht gewußt, um wen es sich bei Fiß handle. Als ihm dessen führende Rolle bei der IB dann bekannt geworden sei, habe er Fiß entlassen. (krk)

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Kommentare

Finder sagt:

7. Mai 2019 um 13:13 Uhr

Was ist das für eine Logik, es geht bei Wahlen möglichst um die Mehrheit, es zählt „ jede !„ Stimme die auch genommen wird!
Aber bei der Mitgliedschaft schaut man ob Anwärter – „ vielleicht noch den gegnerischen Parteien „ – genehm sind!?
Vereine mehr noch Parteien leben von Gründern aber auch von neuen wachsenden Mitgliederzahlen mit denen entscheidende Ziele zukünftig erst zu erreichen sind! Ohne neue arrangierte Mitglieder würde die AfD höchstens zu einem neuen konservativen CDU/Ableger und auch erst – nach – Merkels Amtszeit, wenn es um Deutschland zu spät ist!
Vielleicht ist das auch so gewünscht?!
In der AfD sind bekannterweise Mitglieder die Partei-intern „ bremsen „ die sich frei äussern Partei-Ziele und mögliche Strömungen zu beschränken damit auch die Islamisierung Deutschlands grundsätzlich nicht gestoppt wird! Die Afd wird so unterwandert zuzüglich derer die in der AfD höchsten einen CDU-Ableger sehen wollen!
Für neue wirkliche Wahlerfolge deutlich über 15% und möglichen Einfluss für politische Veränderungen sollte sich einiges in der ganzen AfD endlich ändern!
Finder sagt:

7. Mai 2019 um 13:11 Uhr

Es ist wirklich keine Zeit durch endlose Sondierungs-Listen, bewährte wichtige Vereine und Organisationen u.s.w. auszugrenzen, die letztlich auch für die gleiche Sache stehen, diese in die AfD endlich aufnehmen, wenn sie z. B. auch für das Ende dieser bunten Regierung und der Islamisierung in Deutschland, das Ende dieser EU-Politik mit Vorschriften und Kontrollen mit diesem teuren sich selbst erhaltenen unüberschaubaren Bürokratischen Apparat, für eine neue Europäische Wirtschaftgemeinschaft unter den einzelnen Europäischen Nationen, Erhaltung der Deutschen Kultur und Gesellschaft Deutschlands,… sind und stehen!
Zusammen endlich hohe Wahlergebnisse erzielen, auf den Strassen sich deutlich und klar ergänzen, mehr Bewegung und Aufmerksamkeit erreichen als die alte Afd nie erreichen würde! Sich diese neue Gemeinsamkeit zu Deutschland nicht mehr verbieten zulassen, von wem auch? Doch nur von den politisch aktuell Regierenden und Islamisierenden, die selber viel verändern wollen für ihre Ideologie und zur Abschaffung Deutschlands als Nation!
JF Leser sagt:

7. Mai 2019 um 10:45 Uhr

Diese Unvereinbarkeitsliste ist doch in der Realitaet nur ein taktisches Feigenblatt.
Der sogenannte Fluegel gewinnt immer mehr Einfluss, da koennen sich Gauland und
Meuthen auessern wie sie wollen. Als "unklug" hat Meuthen das Singen der ersten
Strophe von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt bezeichnet,
gemeint hat er wohl "Leute lasst das passt im Moment nicht so, spaeter vielleicht"

Meinetwegen koennen die singen was sie wollen, aber bitte dann nicht
beschweren, dass Buerger die nicht so "nationalromantisch" sind ihre Schluesse
ziehen.
Ich gebrauche mal einen Ausdruck den Herr Hinz aus der Redaktion gerne
nutzt Bei nicht wenigen Mitgliedern und Sympthisanten der AfD ist die
blaue buergerliche Lackschicht duenn und bruechig!
Johannes Lambert sagt:

6. Mai 2019 um 20:16 Uhr

Herr Gauland hält nicht nur die besten Reden im Bundestag, er ist auch ein alter Politprofi, der die AfD mit dem Bundesvorstand sehr klug zum Erfolg geführt hat. Mit seiner Abgrenzung gegenüber den rechten Randgruppen, auch gegenüber der Identitären Bewegung, hat er sachlich und taktisch Recht. Zum einen beantwortet sich die Frage, wer Deutscher ist, nicht nach den Genen eines Menschen, sondern nach seiner Zugehörigkeit zu unserer Kultur. Wir Deutsche sind doch nach unseren Genen alle „Promenadenmischungen“, mit Beiträgen von römischen Besatzungssoldaten aus Afrika und dem Nahen Osten, von hunnischen Kriegern aus Asien, von spanischen, französischen, schwedischen und russischen Soldaten etc. Auch darf es nicht sein, dass seitens der AfD Straftaten begangen werden, und sei es auch nur im unteren Bereich. Zum anderen muss die AfD bestehen, wenn ihre Kontrahenten in die politische Trickkiste greifen. So zuletzt bei dem parteipolitischen Missbrauch des Verfassungsschutzes. Hier kam doch Alles darauf an, die rechtliche Auseinandersetzung zu gewinnen – was ohne Abgrenzung gegenüber den rechten Randgruppen wahrscheinlich nicht gelungen wäre.
1. RHU57 sagt:
  
  6. Mai 2019 um 21:04 Uhr
  
  Falls Sie das mit der "Promenadenmischung" auf sich selbst beziehen, kann ich Ihnen kaum widersprechen, ansonsten sollten Sie sich nicht zu Themen zu Wort melden, von den Sie offensichtlich nichts verstehen!
  1. Johannes Lambert sagt:
    
    7. Mai 2019 um 16:11 Uhr
    
    Sie sollten niemanden auffordern zu schweigen, nur weil er eine andere Meinung vertritt.
2. muku polkorr feminist gender sagt:
  
  6. Mai 2019 um 22:14 Uhr
  
  Die AFD greint ständig über ihre Diskriminierung von den Altparteien , die sie für zu rechts halten , diskriminiert aber gleichzeitig Menschen aus vermeintlich rechts von der AFD stehenden Vereinen u. nimmt aber dagegen freudigst Altkommunisten auf u. mandatiert diese dann auch noch .
  Die ist ein irrationales u. selbstmörderisches Verhalten , denn die U- Boote in der AFD kommen von links u. nicht von rechts .
  Ja , natürlich sind konservative Ausländer egal welcher Hautfarbe u. Religion sehr viel angenehmere Zeitgenossen als kommunistische Deutsche .
  1. Johannes Lambert sagt:
    
    7. Mai 2019 um 16:46 Uhr
    
    Sehr geehrte Mitstreiter, ein alter, ehemaliger Soldat des 2. Weltkrieges hat mir einmal gesagt, dass viele seiner Kameraden nur deswegen gefallen seien, weil sie die Gefahr des Krieges nicht richtig wahrgenommen hätten. Daran fühle ich mich bei der Forderung, rechte Randgruppen in die AfD einzubeziehen, erinnert. Dies wäre eine Steilvorlage für Merkel und ihren neuen Diener Thomas Haldenwang. Er würde die AfD kurzerhand zum Verdachtsfall erklären, einen anschließenden Prozess vor dem Verwaltungsgericht vermutlich gewinnen. Die AfD würde personell vom öffentlichen Dienst abgeschnitten werden und Millionen bürgerliche Wähler verlieren. Wer soll dann aber die existenziell gefährliche Migrationspolitik von Frau Merkel korrigieren?
3. Eberhard Schmidt sagt:
  
  7. Mai 2019 um 0:19 Uhr
  
  Mit seiner Abgrenzung gegenüber den rechten Randgruppen, auch gegenüber der Identitären Bewegung, hat er sachlich und taktisch Recht.
  > Nein.
  Zum einen beantwortet sich die Frage, wer Deutscher ist, nicht nach den Genen eines Menschen, sondern nach seiner Zugehörigkeit zu unserer Kultur. Wir Deutsche sind doch nach unseren Genen alle „Promenadenmischungen“, mit Beiträgen von römischen Besatzungssoldaten aus Afrika und dem Nahen Osten, von hunnischen Kriegern aus Asien, von spanischen, französischen, schwedischen und russischen Soldaten etc.
  > Sagt die IB etwas anderes?
  Auch darf es nicht sein, dass seitens der AfD Straftaten begangen werden, und sei es auch nur im unteren Bereich.
  > Das fordert doch niemand.
  Zum anderen muss die AfD bestehen … So … kam doch Alles darauf an, die rechtliche Auseinandersetzung zu gewinnen – was ohne Abgrenzung gegenüber den rechten Randgruppen wahrscheinlich nicht gelungen wäre.
  > Wenn man sich von etwas abgrenzt, was man selber meint, grenzt man sich von sich selbst ab. Ich würde den Stier auf die Hörner nehmen und die unsägliche Einschätzung als "rechtsextrem", die keiner genaueren Betrachtung standhält, rechtlich anzweifeln.
4. Chris Kuhn aus Schland sagt:
  
  7. Mai 2019 um 8:33 Uhr
  
  Und, was ist die Konsequenz von Gaulands angeblich besten Reden unterm Nasenfahrrad? Doch die, daß er seit Jahren auf "Boateng" und "Vogelschiß" eingekocht wird. Leute wie Gauland sind in der Zielkurve ihrespersönlichen und politischen Lebens, opchen sich diesebzüglich noch ein altersgemäßes Süppchen, um als Randfiguren der BRD-Geschichte gelistet zu bleiben, und das war es dann schon. Von ihnen ist nicht im geringsten etwas zu erwarten, was junge Wähler konkret anspricht und in die Zukunft leitet.
  
  Die AfD stürzt überall ab, Bürger mittleren Alters könenn sich nicht mehr auf Veranstaltungen trauen, ohne Schaden zu befürchten, und das hat eben auch damit zu tun, daß man sich von jungen Menschen distanziert, die nicht so leicht angemacht werden könnten. Für Gewalt- und Straftaten ist die IB auch nicht bekannt, wenn Sie es mal mit den Blockaden der GRÜNEN Jugend oder Jusos vergleichen .
  
  Ebenfalls schief liegen Sie mit Ihrer Einschätzung dessen, was "identitär" bedeutet. Es geht hier nicht um Gene, sondern um ein Bekenntnis zu deutscher Geschichte und Tradition, welches gerade von der Politklasse ausradiert wird. Dabei ist das das einzige, was im Ausland noch anerkannt wird.
Chris Kuhn aus Schland sagt:

6. Mai 2019 um 19:41 Uhr

Ja, das kann ich nur als Selbstmord auf Raten bezeichen. Diese AfD in Gaulands Form und Auslegung, welche noch vor jedem Nazi-Staubwedel zu kriechen beginnt, wird ein zahnloser Rentnerverein und ein Sammelbecken für Karrieristen und nicht straßenfeste Hinterzimmer-Schwadroneure ("man könnte, sollte, müßte…") bleiben.

Kein Wunder, daß die ohnehin zu wenigen jungen und weiblichen Mitglieder keine Lust mehr haben, im Straßenwahlkampf neben Angehörigen einer solchen Seniorenriege in ausgebeultem Cord und Strick, welche beim leisesten Antifa-Gegenwind zur Seite schleichen und in die SUVs steigen, die Köpfe hinzuhalten.

Jörg Meuthens und Alice Weidels baden-württembergische AfD, die noch mit 15,5% im Landtag sitzt, zerlegt sich gerade selbst über solchen und ähnlichen Fragen in "voller Schönheit" der landestypischen Mostköppe.
Santiago de Chile sagt:

6. Mai 2019 um 18:34 Uhr

Es mag richtig sein, von offenbar verfassungsschutzgesteuerten Organisationen wie NPD und III. Weg etc. fernzubleiben.

Aber doch nicht von der IB als Organisation, solange keinerlei Hinweise auf extremistische Handlungen hinweisen. Von einzelnen Irrlichtern kann man sich ohne wenn und aber distanzieren. Mir sind aber in der Führungsriege noch keine aufgefallen. Und die Handlungen/Aktionen der IB sind bis dato aller Ehren wert!

So wird das mit der AfD auch nichts werden, sollte dieser Buckelkurs vor dem Establishment so weiter gehen.
Ralf Beez Oberfeldwebel der Reserve aus Freudenstadt sagt:

6. Mai 2019 um 17:05 Uhr

Also wie man wichtige Wähler vor noch wichtigeren Wahlen so vor den Kopf schlagen
kann, daß erschließt sich wohl nur einigen Hohlköpfen in der AfD!

Die AfD sollte sich auflösen und in die Blockparteien eintreten, sie werden denen ja
immer ähnlicher !
1. Erwin der Querdenker sagt:
  
  6. Mai 2019 um 19:58 Uhr
  
  Zunächst einmal unterscheidet sich die AfD, trotz dieser nicht hilfreichen und übertriebenen Abgrenzeritis, in vielen wichtigen Punkten von den Kartellparteien.
  Diese Unvereinbarkeitsregel wirkt eben auch wie ein äußerst vorurteilsbehaftetes Stigma gegenüber Personen, die sich zur AfD sich zur AfD bekennen wollen.
  Das Personen, die zuvor in der NPD gewesen sind und ihre politische Grundeinstellung geändert haben, sollten natürlichmsehr genau überprüft werden.
  Genau der gleiche Anspruch sollten für jemanden gelten der aus einer linken Partei zur AfD wechselt.
  Wenn jedoch jemand aus der IB zur AfD wechseln will, dann sollte hier ein weniger strenges Aufnahmeverfahren möglich sein, zumal der Begriff "Rechtsextremismus" mittlerweile recht inflationär und bewusst denunziatorisch angewandt wird.
  Menschen können sich außerdem ändern, auch Rechte oder gar so genannte Rechtsextreme und nicht nur Linke und Linksextreme!
  
  Denn genau diese vorauseilenden, vorurteilsbehafteten Entscheidungen sind nicht mit einem freiheitlichen Geist vereinbar. Dieses gilt insgesondere für eine Ungleichbehandlung.
  Auch ehemalige CDU/CSU-, FDP-Mitglieder können sich als gefährliche "U-Boote" entpuppen.
  1. Erwin der Querdenker sagt:
    
    6. Mai 2019 um 20:21 Uhr
    
    Trotz dieses weniger souveränen und leider auch beschämenden Spektakels bei der AfD gibt es keine Alternative zu ihr.
    Nur durch die AfD sind momentan wichtige politische Änderungen in Deutschland überhaupt noch möglich.
    Darüber sollte sich jeder bewusst sein.
    
    Schade, dass Herr Gauland sich hier offenbar genötigt sieht, sich gegenüber der IB abzugrenzen, obwohl es inhaltlich viel Gemeinsames mit der AfD gibt, vermutlich aus parteitaktischen Gründen gegenüber den Europawahlen, strebt die AfD doch ein Bündnis u.a. mit der FPÖ an.
    
    Leider, Herr Ralf Beez, gibt es real oft keine Idealformen. Dieses gilt insbesondere für Parteien. Deshalb sollten wur um so gebauer hinschauen, was diese Parteien uns anbieten. Volksabstimungen nach Schweizer Vorbild ist z.B. ein solches Angebot der AfD.
    Hieran muss sich die AfD in Zukunft erst recht messen lassen.
    Setzt die AfD diesen demokratischen Grundgedanken endlich durch, dann können uns ihre sonstigen Befindlichkeiten eigentlich egal sein.
    Dann entscheidet der Souverän und nicht mehr die Willkür von irgendwelchen Parteien!
    
    Wir müssen schon allein aus diesem Grund die AfD stark machen, da hierdurch ein wichtiges Tor aufgestoßen werden kann.
    1. Erwin der Querdenker sagt:
      
      6. Mai 2019 um 20:45 Uhr
      
      Sehen wir also die AfD weiterhin als ein patriotisches Werkzeug, wie all die patriotisch aktiven Bewegungen, u.a. IB, Pegida u.s.w..
      
      Natürlich ist eine Bündelung der Kräfte unter normalen Umständen sehr viel wirkungsvoller und strategisch sinnvoller.
      Unter normalen Umständen eben!
      
      Doch was ist in diesem halbtotalitärem, scheindemokratischen politischen System Deutschland noch normal, in dem der Verfassungsschutz und Staatsschutz für parteipolitische Zwecke missbraucht werden kann, derjenige zu Freiwild wird, der in einer patriotisch-demokratischen Rechtsstaatspartei Mitglied ist oder sie offen unterstützt, der in einer patriotischen Bewegung aktiv ist oder sie offen befürwortet, all die Diskriminierungen und Denunziationen gegen aufrichtigen Bürgern, die ihre nationale Identität und Wurzeln partout nicht leugnen wollen und lieber Nachteile hierfür in Kauf nehmen, all das ist sicherlich nicht mehr normal und spricht für eine bereits weitestgehende Deformierung einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
      
      Die eifrig ausgeübte Zensur gegenüber patriotischen, regierungskritischen Gedanken, u.a. im Internet, sind ein weiterer Beleg für den kränkelnden Zustand unseres Landes.
      1. Erwin der Querdenker sagt:
        
        6. Mai 2019 um 21:11 Uhr
        
        Aus diesem missliegen, immer unerträglicher werdenden Zustand müssen wir unbedingt wieder heraus, wenn wir wirklich noch eine selbstbestimmte Zukunft in Deutschland haben wollen.
        Dafür führt kein Weg momentan an der AfD vorbei, bei allen Vorbehalten.
        Dabei ist die AfD als immer noch junge Partei nicht nur in einer Richtung gärig, sie ist also noch entwicklungsfähig.
        Diese Partei hat bekanntlich, zum Leidwesen der politischen Gegner der AfD, einen fest im Sattel sitzenden Herrn Höcke, ein rechtskonservativer, rechtsnationaler Vertreter seiner Partei, der den rechten Flügel der AfD anführt und in dieser Rolle der AfD in Ostdeutschland viel Zulauf beschert.
        
        Auch Herr Gauland weiß dieses sehr genau und hat mit Herrn Höcke absolut keine Berührungsängste.
        
        Wir sollten also stets das Ganze sehen und uns durch nichts von der Wahl der AfD abbringen lassen, da wir dringend entscheidungsfähige Mehrheiten in den Parlamenten benötigen.
        
        Wer nicht wählt, der wählt mit seiner Enthaltung letztlich all das, was er nicht möchte!
        So einfach ist das!
valhall sagt:

6. Mai 2019 um 16:39 Uhr

Also wenn irgendein dubioser Typ zu mir kommen würde und mich fragen
würde was man denn machen könnte, um der AfD immense Einbußen
in ihrer Wählerschaft einzubrocken, und ihnen einen großen Teil ihrer
Glaubwürdigkeit zu nehmen…., ich würde antworten: "Sie sollen sich von
der Identitären Bewegung scharf abgrenzen, diese dann immer in einen
Kontext mit sogenannten Rechtsradikalen bringen…, und nebenbei bei
solchen Gelegenheiten auch immer die Reichsbürger erwähnen! Dann
klappt das schon mit dem Projekt niemals über 15%."

Sowas würde ich natürlich niemals sagen. Aber irgendjemand hat das
offenbar getan.

Anders kann ich mir diese desaströse PR-Arbeit nicht erklären.
An gemeinsamen Vorstellungen, seien sie politisch oder gesellschaftlich,
hapert es doch keinesfalls.
Illegale Machenschaften bei der IB? Fehlanzeige!
Verbale Entgleisungen gegen wen auch immer? Ebenfalls Fehlanzeige!

Es bleibt also nur eine logische Schlussfolgerung: Die intensiv geführte
Abgrenzung zur IB ist eine Kampagne um die AfD klein zu halten.
Diese ganze Unvereinbarkeitsliste ist ein solches Machwerk.

Stupid und völlig sinnlos, bringt es weder Ansehen noch Wähler.
Die IB sollte sich von der AfD abgrenzen.
1. Ralf Beez Oberfeldwebel der Reserve aus Freudenstadt sagt:
  
  6. Mai 2019 um 18:29 Uhr
  
  Werter valhall
  
  DANKE, Ihre Einschätzung dieser unsäglichen, teuflischen "Unvereinbarkeitsliste",
  die ich selber durchgesehen habe, teile ich uneingeschränkt, die ist ganz einfach
  für die Tonne gemacht !
  Unglaublich, daß sich die AfD vor so wichtigen Wahlen, selbst zerlegt, anstatt
  offensiv auf Stimmenfang zu gehen, zumindest im Westen von Deutschland.
  So hoffe ich auf einen fulminanten Wahlsieg in Mitteldeutschland und erwarte
  dabei auch eine ebenso fulminante Klatsche für die westliche AfD, damit endlich
  ein intelligentes Umdenken und Umsteuern stattfinden kann.
  
  MkuvG !
Werner Jost sagt:

6. Mai 2019 um 16:02 Uhr

Sehr viele Alexander Gauland Reden sind ein rhetorischer Genuss, aber
manchmal hat auch er seine kleinen Ausfälle !

Anstatt die unsäglichen Quasselrunden bei Maischberger und Anne Will würde
ich sehr gerne mal ein Gespräch zwischen Martin Sellner und Alexander Gauland
verfolgen.

Was hat Herr Gauland denn an der IB auszusetzen ?
Oder grenzt er sich nur deshalb von der IB ab, weil sie medial unter Dauerfeuer
liegt und er die AFD aus der Schusslinie halten will ?

Besonders tapfer wäre das aber nicht.
1. Chris Kuhn aus Schland sagt:
  
  6. Mai 2019 um 19:48 Uhr
  
  Gewiß, Gauland kann mitunter soigniert extemporieren, aber schon oft, wenn er spontan gefordert war, hat er auch krass versagt, und zwar nicht nur mit seinen völlig indiskutablen Fauxpas zu Boateng, Vogelschiß usw., sondern auch in Talkshows, in denen er als internetferner Dandy mehrfach vorgeführt wurde, weil er sich weder inhaltlich groß vorbereitet hatte, noch wenigstens schlagfertig, geschweige witzig zu sein in der Lage war.
Heinrich Seidelbast sagt:

6. Mai 2019 um 16:01 Uhr

Erodiert hier die Alternative, betreibt sie vorauseilenden Gehorsam???

Jeder Mensch kann seine Meinungen und Einstellungen im Laufe des Lebens ändern,
die Dinge des Lebens in der Jugend anders , milder sehen als im vorgerückten Alter,
durch Erfahrungen und Erlebnisse, aber auch aus Mangel von damals, nicht vorhandenen Positionierungsmöglichkeiten.

Ich finde diese Entscheidung falsch!!!