Bearbock
Grünen-Chefin Annalena Baerbock Foto: picture alliance/Sven Simon
Annalena Baerbock

Grüne fordern Atomwaffenabzug aus Deutschland

BERLIN. Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat sich für einen Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. Hintergrund ist die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, aus dem Abrüstungsabkommen INF mit Rußland auszusteigen. Das INF-Abkommen (Intermediate Range Nuclear Forces) war 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen worden und sah die Vernichtung nuklearer Mittelstreckenraketen vor. Der Besitz wurde durch das Abkommen untersagt.

„Wenn es gar keine Regeln mehr gibt, ist erst recht auf nichts mehr Verlaß“, warnte Baerbock gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. „Gerade wenn der INF-Vertrag als letzter Pfeiler der europäischen Sicherheit wegbricht, ist es richtig, Europas Teilhabe an der nuklearen Abschreckung der USA gegenüber Rußland zu beenden.“ Alles andere befeuere das gefährliche Spiel des Wettrüstens.

Deutschland soll UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten

Die Bundesregierung müsse sich nun glaubwürdig mit anderen EU-Partnern für eine Rüstungskontrolle und Abrüstung einsetzen. Hierzu gehöre auch der Abzug der im rheinland-pfälzischen Büchel stationierten US-Atomwaffen, forderte die Grünen-Chefin. Zudem sollte Deutschland dem im vergangenen Jahr beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen beitreten. Wie die meisten Nato-Mitgliedstaaten hatte sich Deutschland an dem Abkommen nicht beteiligt.

Bereits im vergangenen Jahr hatte der damalige SPD-Chef Martin Schulz den Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland gefordert. „Ich werde mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, daß in Deutschland gelagerte Atomwaffen abgezogen werden“, kündigte er im August 2017 an. (krk)

Grünen-Chefin Annalena Baerbock Foto: picture alliance/Sven Simon

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