HANNOVER. Die von Ministerpräsident Stephan Weil geführte SPD ist aus der Landtagswahl in Niedersachsen als stärkste Kraft hervorgegangen. Nach einer Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts infratest-dimap kam sie auf 37,4 Prozent (plus 4,9). Dahinter folgte die CDU mit 34,8 Prozent (minus 1). Die AfD erhielt aus dem Stand 5,6 Prozent der Stimmen und zog in den 14. Landtag ein.
Weil sagte in einer ersten Reaktion: „Es ist ein großer Abend für die niedersächsische SPD.“ Er verwies auf die Prognosen vor zweieinhalb Monaten. Damals habe seine Partei im Land noch zwölf Prozentpunkte hinter der CDU gelegen.
Das ist ein großartiger Sieg für die niedersächsische SPD. Lieber Stephan, was du in den letzten Wochen geleistet hast, ist ohne Vorbild!
— Martin Schulz (@MartinSchulz) October 15, 2017
Ernüchterung bei der CDU
Die Grünen verloren rund fünf Prozentpunkte und erhielten 8,5 Prozent. Die FDP kam auf 7 Prozent (minus 2,9). Die Linkspartei verpaßte den Einzug mit 4,8 Prozent (plus 3,1) knapp. „Wir sind enttäuscht, wenn wir nicht reinkommen“, sagte der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger. Die Linkspartei sei geübt darin, „außerhalb des Parlaments engagierte Parteiarbeit zu machen“.
Die CDU reagierte ernüchtert. „Wir sind heute Zweiter geworden“, kommentierte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, laut NDR das Ergebnis. Es habe keine Wechselstimmung gegeben. Niedersachsens CDU-Generalsekretär gab sich kämpferisch. „Die bestehende Regierung hat keine Mehrheit. Sie wurde abgewählt“, sagte er.
Die Reaktionen der AfD folgten leicht verspätet, da das Live-Fernsehen und die Wlan-Verbindung ausfielen. Vize-Landeschef Oliver Westphal bezeichnete das Ergebnis als „schlechte Nachrichten“.
Es wäre das schlechteste CDU-Ergebnis in Niedersachsen seit 1959. #LTWNDS17 pic.twitter.com/DXABdNzfEN
— tagesschau (@tagesschau) October 15, 2017
Große Koalition möglich
Zu welcher Regierungskoalition es künftig in Niedersachsen kommen wird, zeichnete sich am Sonntag abend noch nicht ab. Weil präferierte, seine rot-grüne Koalition fortzuführen. Die SPD liebäugelte zuletzt auch mit einem rot-gelb-grünen Ampel-Bündnis. Dies hatte FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner jedoch ausgeschlossen. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki erteilte einem möglichen Bündnis mit SPD und Grünen am Sonntag eine Absage: „Es wird mit den Freien Demokraten keine Ampel geben.“
Rein rechnerisch wäre eine Große Koalition, ein Jamaika-Bündnis (Schwarz-Gelb-Grün) sowie eine sogenannte Ampel möglich. Knapp 6,1 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, den neuen Landtag zu wählen. Es war die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl am 24. September. Wichtigstes Wahlkampfthema war die Schulpolitik. CDU, FDP und AfD wollten auch mit sicherheitspolitischen Themen punkten. Die Wahlbeteiligung lag bei 63 Prozent und war damit höher als vor vier Jahren. Damals hatten 59,4 Prozent der Berechtigten gewählt. (ls)
