Rot-Rot-Grün

Gabriel steuert auf Rot-Rot-Grün zu

BERLIN. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die „Mitte-Links-Parteien“ dazu aufgerufen, ihre Kräfte zu bündeln. „In Europa müssen progressive Parteien und Bewegungen füreinander bündnisbereit und miteinander regierungsfähig sein“, schrieb der SPD-Chef in einem Gastbeitrag für den Spiegel. Dies gelte auch für Deutschland und verlange von den Sozialdemokraten und ihren möglichen Partnern einiges ab. „Doch der Gegner der Demokratie steht rechts. Deutschland braucht jetzt ein Bündnis aller progressiven Kräfte.“

Von den demokratischen Linken verlangte Gabriel „mehr Kampfbereitschaft“, um rechten Herausforderern zu begegnen. „’Die Mitte’ reicht als Verortung für das demokratische Lager nicht mehr aus“, betonte der SPD-Chef. Damit steuerte er mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 auf einen Regierungswechseln hin zu Rot-Rot-Grün. Deutschlands Intellektuelle forderte er auf, „ihre gezierte und selbstverliebte Distanzierung von der ruppigen Welt der Parteiendemokratie abzulegen“.

Linkspartei reagiert mit Skepsis

Parteivize Ralf Stegner pflichtete Gabriel bei. „Bürgerversicherung, moderne Familienpolitik, gute Arbeit, Rente und Bildung sowie Steuergerechtigkeit – all das geht mit Union nicht. Niemand will wieder GroKo – Ziel bleibt, wie Willy Brandt das gesagt hat, eine Mehrheit diesseits der Union“, sagte Stegner der Bild-Zeitung.

Die Linkspartei nahm den Vorstoß skeptisch auf. „Sigmar Gabriel ist zuletzt nicht durch Konsequenz, sondern durch Zickzack aufgefallen. Bisher waren alle Signale in Richtung Rot-Rot-Grün nur Rhetorik. Ob diesmal mehr dran ist, wird man sehen. Er ist auf jeden Fall in der Bringschuld“, sagte der Berliner Linkspartei-Chef Klaus Lederer dem Tagesspiegel. Die Bundespräsidentenwahl 2017 sei ein ernstzunehmender Prüfstein für die Bündnisfähigkeit. (ls)

SPD-Chef Sigmar Gabriel Sigmar Gabriel: Foto: dpa

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