Deutschland · Linksextreme bedrohen Duisburger AfD-Mitglieder Linksextreme haben sich zu einer Drohbrief-Aktion gegen mehrere AfD-Mitglieder in Duisburg bekannt. In der Nacht auf Sonntag suchten sie den Sitz der Fraktion im Stadtverband sowie die Privatwohnungen mehrerer Mitglieder auf. In einem Flugblatt mit dem Titel „Nationalismus ist keine Chance“ drohten die Täter mit Konsequenzen.
Wirtschaft · Die Steuereinnahmen sprudeln Der Bund hat im Mai des Jahres deutlich mehr Steuern eingenommen als erwartet. Wie das Bundesfinanzministerium mitteilte, verbuchte der Fiskus im Mai 2016 mit 47,7 Milliarden Euro 6,2 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Damit flossen in den ersten fünf Monaten dieses Jahres fast 250 Milliarden Euro in die Staatskassen.
Deutschland · Soldaten trauen ihren Waffen nicht Die Soldaten der Bundeswehr haben Zweifel an der Qualität der eigenen Waffen geäußert. Nur acht Prozent der Armee-Angehörigen hätten „volles Vertrauen“ in ihre persönliche Ausrüstung oder das Gerät ihrer Einheit, ergab eine Umfrage des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr.
Kommentar · Es ist Geopolitik, nicht Werte und Moral Die EU hat Georgien die Visafreiheit versprochen – als Belohnung für Fortschritte bei der Demokratisierung. Doch warum diese Großzügigkeit? Die Antwort liegt auf der Hand. Wer immer Georgiens riesigen Nachbarn, Rußland, in den kaukasischen Unterleib zwicken will, findet keinen besseren Kandidaten. Ein Kommentar von Thomas Fasbender.
Deutschland · Gabriel steuert auf Rot-Rot-Grün zu SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die „Mitte-Links-Parteien“ dazu aufgerufen, ihre Kräfte zu bündeln. „In Europa müssen progressive Parteien und Bewegungen füreinander bündnisbereit und miteinander regierungsfähig sein“, schrieb der SPD-Chef. Die Mitte reiche als Verortung für das demokratische Lager nicht mehr aus. Die Linkspartei nahm den Vorstoß skeptisch auf.
Kommentar · Nun sag, AfD, wie hast du’s mit dem Judentum? Dem baden-württembergischen AfD-Abgeordneten Wolfgang Gedeon wird Antisemitismus vorgeworfen. Auf den ersten Blick das übliche haltlose Schwingen der Nazikeule gegen die AfD. Doch die Vorwürfe sind nicht aus der Luft gegriffen, die Partei steht vor einer ernsten Bewährungsprobe. Ein Kommentar von Marc Jongen.
Deutschland · Steinmeier erntet Kopfschütteln für Nato-Kritik Politiker von CDU und Grünen haben die Kritik am Verhalten der Nato in Osteuropa von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) scharf zurückgewiesen. „An der Verteidigungsfähigkeit und Verteidigungsbereitschaft des Nato-Bündnisses darf es keinen Zweifel geben“, betonte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Jürgen Hardt.
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