Das Unvermeidliche wagt in der CDU niemand zu denken: Wer kommt nach Angela Merkel? Und vor allem: Was passiert dann? Die seit 2005 amtierende Kanzlerin dominiert ihre Partei, wie es kein männlicher Vorgänger je getan hat. Von Konrad Adenauer angefangen über Rainer Barzel bis Helmut Kohl war die CDU kein homogener, zentral geführter politischer Block, sondern entfaltete in den Ländern parallele, manchmal auch konkurrierende Zentren. Hier liegt eine ganz große Gefahr für die CDU: Schon lange beraubt von ihrer ursprünglich christlich-konservativ-sozialen Programmatik ist sie unverbindlich und beliebig geworden – und eine Ein-Personen-Partei.
Die Union war nach dem Krieg ein Sammelbecken von Katholiken und Protestanten und vereinte liberale, soziale und konservative Kräfte. Da diese drei Strömungen sich durch die konfessionelle Teilung Deutschlands jeweils aufspalteten, hatte die CDU mindestens sechs Wurzeln. Das ist Geschichte. Die konfessionelle Teilung ist überwunden, Atheismus und Gleichgültigkeit in kirchlichen Fragen bestimmen das Bild.
Konservativ zu sein ist in der CDU von heute verpönt. Das liberale Element bleibt in der immer stärker auf eine Führungsperson ausgerichteten Partei auf der Strecke. Und das soziale Element ist eine abgeschwächte Kopie von SPD-Vorstellungen und hat fast nichts mehr mit dem Ursprung, der christlichen Soziallehre, zu tun. Von daher ist die CDU anders als Grüne und Linke, aber auch die SPD, eine entwurzelte Partei.
Der Wandel zu einer graumäusigen Funktionärskaste
Bis zu Kohls Zeiten waren die Landesverbände der CDU Kraftzentren, aus denen sich die Partei in Krisen erneuerte. Das ist Geschichte. Kohl begann den Weg an die Spitze vom Ministerpräsidentensessel in Rheinland-Pfalz aus. In jüngster Zeit war Christian Wulff in Niedersachsen ebenso eine Respektsperson wie Roland Koch in Hessen. Und die CSU war nicht nur der konservative Ausleger, sondern konnte der CDU auch Kanzlerkandidaten zur Verfügung stellen. Edmund Stoiber holte 2002 noch Ergebnisse, von denen die Union nur noch träumen kann.
Die CDU heute besteht aus einer überwiegend graumäusigen Funktionärskaste. Die verbliebenen Ministerpräsidenten wie Christiane Lieberknecht in Thüringen oder Stanislaw Tillich in Sachsen gelten nicht einmal im Bundeskabinett als ministrabel – geschweige denn als Merkel-Alternative. Daß die Zeitschrift Cicero kürzlich die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer allen Ernstes als Merkel-Nachfolgerin empfahl, rief vielen erst einmal wieder in Erinnerung, daß das Saarland von der CDU regiert wird.
„Versprechen werden vermieden, Moral wird zur Manövriermasse“
Die Union hatte früher Kanzlerkandidaten in Serie. Erinnert sei nur an den früheren Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, der genauso wie Koch die Flucht vor Merkel ergriff, während Günther Oettinger aus Baden-Württemberg nach Brüssel weggelobt und Wulff vorzeitig in Rente mußte. Die Publizistin Gertrud Höhler sagt, Merkel sei die „Patin“, die unsichtbar die Fäden ziehe, um ihre Macht zu sichern: „Versprechen werden vermieden, Moral wird zur Manövriermasse, die Geringschätzung von Tugenden zum Programm.“ Heute heißt der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder, dessen einzige Leistung darin besteht, bisher erfolgreich Merkel den Rücken in der Fraktion freigehalten zu haben.
Meinungsumfragen machen deutlich, daß die Union fast nur wegen Merkel gewählt wird. Das sagen rund 44 Prozent. Nur sieben Prozent wählen die CDU wegen ihrer Inhalte. Eine plausible Erklärung ist der Hang der Deutschen zu Respektspersonen. „Die Deutschen“, urteilte die Welt, „haben sich eingerichtet mit dieser Kanzlerin, die ihnen eine unübersichtlich gewordene Welt vom Leib hält.“
Außerdem ist Merkel die Klammer, die die CDU zusammenhält und inzwischen auch tief in die CSU hineinregiert, deren hallodrihafter Vorsitzender Horst Seehofer über seine Rente, aber nicht mehr über Aufgaben in Berlin nachdenkt. Potentielle Nachfolger wie Markus Söder oder Ilse Aigner hätten nicht das Zeug, der CDU mit einer Kanzlerkandidatur in der Not zu helfen. Die CSU ringt selbst mit dem Niedergang.
Mit Ursula von der Leyen würde das Potential weiter sinken
Die sozialdemokratische Konkurrenz ist personell weit besser aufgestellt. Neben dem Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der an der rot-rot-grünen Option bastelt, würden im Fall seines Scheiterns sofort die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft oder der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig zur Verfügung stehen.
In der CDU läuft sich hingegen einzig Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Nachfolge von Merkel warm. Mit der Niedersächsin würde sich die Bandbreite der Partei weiter auf links verengen und das Potential auf unter 30 Prozent sinken. Der oft als Thronfolger genannte Innenminister Thomas de Maizière hat den Charme einer Büroklammer. Sein Vetter Lothar de Maizière spottete, das Beste, was man über Thomas sagen könne sei, daß er funktioniere. In den CDU-Landesverbänden gibt es Ödnis statt personeller Fruchtbarkeit.
In der Großen Koalition scheint die CDU wie ein Riese. In Wirklichkeit handelt es sich um eine tönernen Figur. Eine Erschütterung reicht, und die Partei, die in Europa ohnehin wie ein Relikt aus den siebziger Jahren wirkt, zerfällt in tausend Teile. Man weiß nicht, wer Merkels Nachfolger würde, aber es ist sicher, was nach ihr beginnen wird: der Abstieg.
JF 29/14
