DRESDEN. Die sächsische CDU hat die Kritik der SPD an der „Aktion Linkstrend stoppen“ zurückgewiesen. Generalsekretär Michael Kretschmer sagte, „daß sich die SPD über eine Initiative mit dem Name ‚Linkstrend stoppen’ ärgert, ist kein Wunder“. Meinungsfreiheit sei für die Union zudem ein hohes und wichtiges Gut.
Kretschmer betonte, „Verschiedene Meinungen innerhalb der CDU sind erwünscht“ und würden, anders als von der SPD gefordert, nicht zensiert. Er wies jedoch daraufhin, daß die Aktion kein offizieller Teil der CDU sei. Hintergrund sind Vorwürfe des SPD-Landesvorsitzenden in Sachsen, Martin Dulig, die Aktion erinnere aufgrund ihrer Positionierung gegen Abtreibung, Homo-Ehe und „Gendermainstreaming“ mehr an die „Haßtiraden rechtspopulistischer Parteien“.
Der Initiator von Linkstrend stoppen und ehemalige stellvertretende Vorsitzende des Bundesparteigerichts der CDU, Friedrich-Wilhelm Siebeke, sagte, es handele sich bei der Aktion um eine Basisbewegung innerhalb der CDU, die „treu zur Partei“ stehe. „Sie ist auf dem Weg, einen institutionalisierten konservativen Flügel in der Union zu bilden.“ (ho)
