STUTTGART. Der baden-württembergische Landesvorsitzende der CDU-Sozialausschüsse, Christian Bäumler, hat den Rücktritt von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) gefordert. Durch die von ihr betriebene „Stimmungsmache gegen Türken“ sei deutlich geworden, daß die Politikerin ein „krasser personeller Fehlgriff ist“, sagte der CDU-Politiker am Montag nach einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa.
Öney hatte zuvor behauptet, Türken würden fünfmal mehr Fernsehen schauen als Deutsche. Zudem hatte sie die Aufhebung der Visumspflicht für türkische Staatsangehörige mit der Begründung abgelehnt, je mehr von diesen ins Land kämen, desto mehr Unruhe werde herrschen, berichtet Welt Online.
„Eine Integrationsministerin sollte Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammenführen und nicht gegeneinander ausspielen“, warnte Bäumler. Auch Thilo Sarrazin habe sich mit solchen Thesen schon in „die rechte Ecke manövriert“. Der Christdemokrat wies zudem daraufhin, daß 90 Prozent der Türken in Baden-Württemberg einer Beschäftigung nachgingen.
Scharfe Kritik von Türkischer Gemeinde
Unterstützung bekam er dabei von der Türkischen Gemeinde in Deutschland. Der stellvertretende Vorsitzende Hilmi Kaya Turan kritisierte, die Politikerin habe an populistische Klischees angeknüpft. Außerdem sei klar, daß Vielfalt immer auch Risiken berge.
Unterdessen hat die Integrationsministerin die Kritik zurückgewiesen. Die Zitate seien nicht autorisiert und aus dem Zusammenhang gerissen worden. Zudem sei es nicht einfach, den Spagat zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen zu üben, beklagte die SPD-Politikerin.
SPD-Landeschef Nils Schmid sagte, die Diskussion um Öney sei übertrieben. „Ich sehe bei ihr eine große inhaltliche Kompetenz.“ Gerade weil sie das Thema Integration so offen und ehrlich diskutiert, habe er sie nach Baden-Württemberg geholt. (ho)
