Kommentare

Canabbaia sagt:

25. Juni 2023 um 22:57 Uhr

Wenn die AfD wirklich politisch denken würde, dann würde sie nicht über eine Abschaffung der EU halluzinieren.
Sondern eine ABSCHAFFUNG DES EUROPAPARLAMENTS fordern!

Was uns als „Demokratie in Europa“ verkauft wird, ist nichts anderes als ein Riesenschritt Richtung EUdSSR!
Ulrich_Motte sagt:

25. Juni 2023 um 20:10 Uhr

Freiheitsfeindlich und antidemokratisch! Juristische Frage: Können Bundestag und Bundesrat mit EU-Hilfe und mit verfassungsändernder Mehrheit ein demokratisches Prinzip abschaffen? Übrigens könnte bei geringfügiger Grundgesetzänderung auch jede Berechtigung für die 5 %-Klausel für den Bundestag wegfallen. Ähnliches gilt für Landtagswahlen.
Tokugawa sagt:

25. Juni 2023 um 17:31 Uhr

Super, dann fliegt ja sogar die FDP mit dann höchstens noch 1,9 Prozent aus dem Europäischen Parlament.
Matias sagt:

25. Juni 2023 um 17:12 Uhr

5, 7, 9 Parteien reichen aus, wenn deren Entscheidungen zu einem Gesetz, Verordnung usw. führen.
1. infaustumveritas sagt:
  
  25. Juni 2023 um 19:02 Uhr
  
  Oops – das sind ja genauso viele wie es Geschlechter gibt! Übrigens: wird in Sonnenberg heute nicht gewählt? Wo bleibt JF mit Meldungen?? Wir möchten doch den ersten LR der AfD begrüßen und beglückwünschen!

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