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Übungsplatz in der Oberpfalz: Doch kein US-Truppenabzug?
Übungsplatz in der Oberpfalz: Doch kein US-Truppenabzug? Foto: picture alliance/dpa | Timm Schamberger

Designierte Verteidigungsminister
 

US-Truppenabzug aus Deutschland auf der Kippe

WASHINGTON. Mit dem Machtwechsel in den USA steht offenbar auch der geplante Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland wieder auf der Kippe. Entsprechende Äußerunten tätigte der designierte Verteidigungsminister Lloyd Austin. Bei seinen Erwägungen gehe es vorrangig um die Fähigkeit der amerikanischen Streitkräfte zur Abschreckung gegenüber Rußland. Das soll er am Dienstag bei einer Anhörung im Senat gesagt haben, berichtet AFP.

Ende Juli hatte das US-Verteidigungsministerium erklärt, 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen. Das ist ein Drittel der hier stationierten Truppen. Der abgewählte Präsident Donald Trump begründete den Schritt damals unter anderem mit zu niedrigen deutschen Verteidigungsausgaben. Schon der US-Kongress bremste Trump aber im Dezember aus.

Neuer Verteidigungsminister benötigt Sondergenehmigung

Die Abgeordneten schrieben im neuen Verteidigungshaushalt fest, dass die Truppenstärke in Deutschland erst gesenkt werden dürfe, wenn ein umfassender Bericht über mögliche Auswirkungen vorliegt. Trump legte sein Veto ein, wurde vom Kongreß aber überstimmt. Am Mittag (Ortszeit) wird Joe Biden als 46. Präsident der USA in Washington vereidigt. Sein Vorgänger Donald Trump hat das Weiße Haus am Morgen verlassen.

Der neue Verteidigungsminister Austin soll unter Biden als erster Afroamerikaner Chef des Pentagons werden. Die Nominierung des 67jährigen ist laut der Nachrichtenagentur dpa aber nicht unumstritten. Der Vier-Sterne-General war erst 2016 aus den Streitkräften ausgeschieden. Eigentlich dürfen frühere Offiziere frühestens sieben Jahre nach ihrer Pensionierung an die Spitzte des Pentagons aufrücken. Damit soll eine zivile Führung des Verteidigungsministeriums sichergestellt werden. Lloyd Austin benötigt deshalb eine Sondergenehmigung des Kongresses. (tu)

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