Vor den Parlamentswahlen

Schwedendemokraten wollen über EU-Austritt abstimmen

STOCKHOLM. Der Vorsitzende der Schwedendemokraten, Jimmy Åkesson, hat sich erneut für ein Referendum über einen EU-Austritt Schwedens ausgesprochen. „Die EU ist nicht der richtige Weg, in Europa zu kooperieren“, sagte Åkesson Sveriges Radio. Man müsse „die Bedingungen einer EU-Mitgliedschaft neu verhandeln und dann sollten die Menschen darüber abstimmen“.

Erst vergangenen Monat hatte der wirtschaftspolitische Sprecher der Partei, Oscar Sjöstedt, betont, ein Austritt Schwedens aus der EU werde kein Thema möglicher Koalitionsverhandlungen mit anderen Parteien nach der Wahl am 9. September werden. Zuletzt hatten zwei Europaabgeordnete der Partei einen Beitrag auf dem Nachrichtenportal altinget.se veröffentlicht, in dem sie sich für den Austritt aus der EU aussprachen.

EU nahm andere Entwicklung als versprochen

„Die Schwedendemokraten wollen die Europäische Union verlassen“, schrieben Kristina Winberg und Peter Lundgren in dem Artikel. Ihre Partei akzeptiere „keine nicht gewählte EU-Kommission, die zusammen mit dem Gerichtshof und dem Parlament die Mitgliedsstaaten plattmachen kann, auch wenn diese die ganze Zeit lang nein sagen“.

Deswegen müßten die Schweden jetzt über die „supranationale Union, zu der die Europäische Union geworden ist, abstimmen dürfen“. Auch weil sich das Bündnis nicht zu dem entwickelt habe, was den Schweden 1994 versprochen worden sei. Damals stimmten 52,3 Prozent der Schweden für den ein Jahr später vollzogenen EU-Beitritt. (tb)

Der Vorsitzende der Schwedendemokraten, Jimmy Akesson Foto: picture alliance/IBL Schweden

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