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Minderheitskabinett gebildet: Stockholm: Regierung ohne Schwedendemokraten

Minderheitskabinett gebildet: Stockholm: Regierung ohne Schwedendemokraten

Minderheitskabinett gebildet: Stockholm: Regierung ohne Schwedendemokraten

Die Anführer des Rechtsbündnisses in Schweden: Der neue schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson (Moderate, 2. v.r.) mit dem Chef der Schwedendemokraten Jimmie Akesson (links neben ihm), dem der Liberalen Johan Pehrson und Christdemokraten-Vorsitzende Ebba Busch.
Die Anführer des Rechtsbündnisses in Schweden: Der neue schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson (Moderate, 2. v.r.) mit dem Chef der Schwedendemokraten Jimmie Akesson (links neben ihm), dem der Liberalen Johan Pehrson und Christdemokraten-Vorsitzende Ebba Busch.
Die Anführer des Rechtsbündnisses: Der neue schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson (Moderate, 2. v.r.) mit dem Chef der Schwedendemokraten Jimmie Akesson (links neben ihm), dem der Liberalen Johan Pehrson und Christdemokraten-Vorsitzende Ebba Busch. Foto: picture alliance / AP | Jonas Ekströmer/TT
Minderheitskabinett gebildet
 

Stockholm: Regierung ohne Schwedendemokraten

STOCKHOLM. Der Regierungswechsel in Schweden ist perfekt. Geschlossen hat das Rechtsbündnis den Konservativen Ulf Kristersson zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der große Sieger der Reichstagswahl vom 11. September, die Schwedendemokraten, sind zwar nicht an der Regierung beteiligt. Doch sie unterstützen die Regierung aus Moderaten, Christdemokraten und Liberalen.

Alle drei Koalitionsparteien sind kleiner als die Schwedendemokraten. Ohne die Rechtspartei geht daher in dem skandinavischen Land nichts mehr. Sie waren hinter den Sozialdemokraten auf dem zweiten Platz gelandet. Erst dahinter folgen die Moderaten von Kristersson, die bei der Wahl sogar Stimmen eingebüßt hatten. Auch Christdemokraten und Liberale hatten Stimmenanteile verloren. Gemeinsam kommt die neue Regierung nur auf 29,0 Prozent. Die sie tolerierenden Schwedendemokraten hatten ein Rekordergebnis von 20,5 Prozent erzielt – ein Zugewinn von drei Prozentpunkten.

Schwedendemokraten erzielten Rekordergebnis

Kristersson erhielt bei der Abstimmung im Reichstag am Montag alle 176 Stimmen der vier Parteien. Die 173 Abgeordneten der vier linken Fraktionen votierten mit Nein. Damit ist die zuletzt acht Jahre andauernde Regierungszeit der Sozialdemokraten beendet. Ministerpräsidentin Magdalena Andersson hatte bereits kurz nach der Wahl die Niederlage des Linksbündnisses anerkannt und war zurückgetreten. Dabei hatten die Sozialdemokraten um 2,1 Punkte auf 30,3 Prozent zugelegt.

Auch sie hatte, wie ihr sozialdemokratischer Vorgänger Stefan Löfven und nun Kristersson, das Land mit einem Minderheitskabinett regiert.

Bereits heute wird ihr Nachfolger eine Regierungserklärung abgeben und sein Kabinett präsentieren. Anschließend wird König Carl Gustaf den Regierungswechsel offiziell vollziehen. (fh)

Die Anführer des Rechtsbündnisses: Der neue schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson (Moderate, 2. v.r.) mit dem Chef der Schwedendemokraten Jimmie Akesson (links neben ihm), dem der Liberalen Johan Pehrson und Christdemokraten-Vorsitzende Ebba Busch. Foto: picture alliance / AP | Jonas Ekströmer/TT
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