Ausland · Starker Andrang bei Familiennachzug nach Deutschland Bislang haben 31.300 Personen in deutschen Botschaften Terminnachfragen nach Erteilung eines Visums gestellt. Dabei handelt es sich um Angehörige von in Deutschland lebenden Flüchtlingen, die ihnen nachreisen wollen. Der Familiennachzug war zuvor zwei Jahre ausgesetzt worden.
Ausland · Flüchtlingsboot sorgt für neuen Streit zwischen Italien und Malta Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) hat Malta und die EU abermals scharf kritisiert. Grund dafür ist ein Flüchtlingsschiff mit Einwanderern, das auf Italien zusteuert. „Es ist meine Pflicht, euch mitzuteilen, daß ein Boot mit 170 Einwanderern, das schön ignoriert wird, gerade von maltesischen Behörden in Richtung italienischer Gewässer begleitet wird“, teilte Salvini mit.
Deutschland · Die Geschichte einer dubiosen Radwerkstatt für Flüchtlinge Ein Schrotthaufen aus zig Fahrrädern hinter einer Asylunterkunft sorgte für Spott in sozialen Netzwerken und warf Fragen auf. Wie die JF herausfand, sollte dort ursprünglich eine Fahrradwerkstatt für Einwanderer entstehen. Doch wegen seltener Eidechsen und Fragen der Finanzierung wurde das Projekt nun nach einem Jahr eingestellt – obwohl es nie richtig gestartet war.
Streiflicht · Der Preis der Macht CDU-Politiker lassen präventiv schon seit einigen Monaten Testballons steigen, ob nicht unter CDU-Verantwortung auch Regierungen denkbar wären, bei der die SED-Erben mit im Boot säßen. Dieser völlig prinzipienlose Pragmatismus empört zu Recht. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Ausland · Schwedendemokraten wollen über EU-Austritt abstimmen Der Vorsitzende der Schwedendemokraten, Jimmy Åkesson, hat sich erneut für ein Referendum über einen EU-Austritt Schwedens ausgesprochen. „Die EU ist nicht der richtige Weg, in Europa zu kooperieren“, sagte Åkesson. Man müsse „die Bedingungen einer EU-Mitgliedschaft neu verhandeln und dann sollten die Menschen darüber abstimmen“.
Kommentar · Männer sind Schweiger An der Berliner Humboldt-Universität müssen Debatten beendet werden, wenn nur noch Männer auf der Rednerliste für ein bestimmtes Thema stehen. Der Senat hat die Uni zwar bereits aufgefordert, diese Regelung zu kippen. Für Männer gibt es aber schon jetzt einen anderen Ausweg, dieser Diskriminierung zu entgehen. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Deutschland · Spahn kritisiert Gewinnstreben auf Kosten des Pflegepersonals Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat private Pflegeheimbetreiber ermahnt, ihren Gewinn nicht auf Kosten des Pflegepersonals und der Bedürftigen zu machen. Vorgaben für die Mitarbeiterzahlen und deren Bezahlung sollen das Niveau der Pflege sichern.
Deutschland · Sami A.: Politiker reagieren auf Rückholentscheid Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, den mutmaßlichen Ex-Leibwächter von Osama bin Laden, Sami A., nach Deutschland zurückzuholen, hat zu gemischten Reaktionen aus der Politik geführt. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki nannte die Entscheidung „erwartbar“ und „juristisch nachvollziehbar“.
Ausland · Küstenwache bringt erneut hunderte Einwanderer nach Europa Die spanische Küstenwache hat erneut mehr als 500 Einwanderer nach Europa gebracht. Die Migranten waren auf rund einem Dutzend Booten in Afrika gestartet, teilte die Behörde mit. 284 Personen seien nach Motril gebracht worden, 240 nach Algeciras in der Region Andalusien.
