BERLIN. Der Streit um den Verbleib des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy in der SPD geht in die nächste Runde. Der Bundesvorstand kündigte an, gegen einen Entscheid des SPD-Schiedsgerichts Hannover vorzugehen, wonach der mit einem Kinderpornoskandal kämpfende Edathy seine Mitgliedsrechte drei Jahre ruhen lassen soll.
„Das Ausmaß an Zynismus wird langsam unerträglich“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Edathys Verhalten sei unvereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokratie. Auch Edathy selbst kündigte nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa eine Berufung gegen das Urteil an. Da er nicht vorbestraft sei, gebe es keine Grundlage für den befristeten Entzug der Mitgliedsrechte.
Mitte Juli 2014 hatte die Staatsanwaltschaft Hannover Edathy wegen des Besitzes von kinderpornographischen Fotos und Videos beim Landgericht Verden angeklagt. Das anschließende Gerichtsverfahren wurde wegen der geringen Schwere der Schuld gegen eine Zahlung von 5.000 Euro eingestellt. (ho)
