Anzeige
Marc Jongen, ESN Fraktion
Anzeige
ESN Fraktion, Europa der Souveränen Nationen, ESN Stellenanzeigen

Moldawien: Parlament verbietet Hammer und Sichel

Moldawien: Parlament verbietet Hammer und Sichel

Moldawien: Parlament verbietet Hammer und Sichel

800px-Flag_of_the_Soviet_Union
800px-Flag_of_the_Soviet_Union
Moldawien
 

Parlament verbietet Hammer und Sichel

Das moldawische Parlament hat eine Ergänzung des Parteiengesetzes beschlossen. Danach ist es Parteien verboten, Symbole „totalitärer politischer Regime“ zu verwenden. Dazu zählen auch Hammer und Sichel.
Anzeige

Weihnachts-Abo, Weihnachtsbaum, Zeitungen

800px-Flag_of_the_Soviet_Union
Flagge der Sowjetunion: Wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit in Moldawien verboten Foto: Wikimedia

MOSKAU. Das moldawische Parlament hat eine Ergänzung des Parteiengesetzes beschlossen. Parteien ist es danach verboten, Symbole „totalitärer politischer Regime“ zu verwenden. Wie die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti berichtet, zählen dazu auch Hammer und Sichel.

In der gleichen Sitzung wurde eine Erklärung „über die historische und politisch-rechtliche Einschätzung des totalitären kommunistischen Regimes in der Republik Moldau“ verabschiedet, in der dieses wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ verurteilt wurde.

Eingebracht hatte den Gesetzentwurf, der mit 53 von 101 Stimmen angenommen wurde, die liberaldemokratische Regierungskoalition. Der Chef der Kommunisten, Wladimir Woronow, nannte die Erklärung einen Versuch, „die Partei der Kommunisten vom Wahlfeld zu eliminieren“. Das Gesetz ist ab sofort gültig. (FA)

Anzeige
Anzeige

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
Hierfür wurden keine ähnlichen Themen gefunden.
aktuelles