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Moldawien
 

Parlament verbietet Hammer und Sichel

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Flagge der Sowjetunion: Wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit in Moldawien verboten Foto: Wikimedia

MOSKAU. Das moldawische Parlament hat eine Ergänzung des Parteiengesetzes beschlossen. Parteien ist es danach verboten, Symbole „totalitärer politischer Regime“ zu verwenden. Wie die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti berichtet, zählen dazu auch Hammer und Sichel.

In der gleichen Sitzung wurde eine Erklärung „über die historische und politisch-rechtliche Einschätzung des totalitären kommunistischen Regimes in der Republik Moldau“ verabschiedet, in der dieses wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ verurteilt wurde.

Eingebracht hatte den Gesetzentwurf, der mit 53 von 101 Stimmen angenommen wurde, die liberaldemokratische Regierungskoalition. Der Chef der Kommunisten, Wladimir Woronow, nannte die Erklärung einen Versuch, „die Partei der Kommunisten vom Wahlfeld zu eliminieren“. Das Gesetz ist ab sofort gültig. (FA)

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