MENLO PARK. Facebook und Instagram haben die gesperrten Konten des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nach zwei Jahren wieder aufgehoben. „Die Öffentlichkeit sollte in der Lage sein zu hören, was Politiker sagen, damit sie fundierte Entscheidungen treffen kann“, teilte der Mutterkonzern Meta am Donnerstag mit.
Seine Konten waren nach dem „Sturm auf das Kapitol“ in Washington am 6. Januar 2021 gesperrt worden. Damals verschafften sich radikale Anhänger Trumps nach dessen Wahlniederlage gewaltsam Zutritt zu dem Regierungsgebäude, um gegen das Ergebnis zugunsten von Joe Biden zu protestieren. Es folgte eine rund vierstündige Auseinandersetzung zwischen den Randalierern und Sicherheitskräften. Der Republikaner hatte seine Anhänger damals dazu aufgerufen, friedlich zu bleiben und nach Hause zu gehen. Seine Partei stehe für Recht und Ordnung.
I am asking for everyone at the U.S. Capitol to remain peaceful. No violence! Remember, WE are the Party of Law & Order – respect the Law and our great men and women in Blue. Thank you!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 6, 2021
Trump hat sich mittlerweile zu seiner Rückkehr bei den sozialen Medien geäußert. „Facebook, das Milliarden von Dollar an Wert verloren hat, seitdem es euren Lieblingspräsidenten – mich – ‘deplattformiert‘ hat, hat eben verkündet, daß es meinen Account wiederherstellt“, sagte er. „So etwas sollte einem amtierenden Präsidenten nie wieder passieren, oder sonst irgendwem, der keine Strafe verdient hat.“
Auch auf Twitter ist Trump zurück
Laut Meta-Politik-Chef Nick Clegg gibt es nun „neue Schutzplanken“, um Verstöße gegen die Regeln der Plattformen zu verhindern. Wegen angeblichen früheren Verstößen drohten dem Ex-Präsidenten etwa „verschärfte Strafen für Wiederholungstaten“. So müsse er etwa damit rechnen, zwischen einem Monat und zwei Jahren gesperrt zu werden, wenn er die Richtlinien des Netzwerks nicht einhalte.
Auch von Twitter war Trump in der Vergangenheit gebannt worden. Seit dem vergangenen November hat er sein Profil jedoch zurück. Twitter-Chef Elon Musk ließ die Nutzer nach seiner Übernahme der Plattform darüber abstimmen, ob das Konto entsperrt werden sollte, was eine knappe Mehrheit von 51,8 Prozent bejahte. (zit)