Schönbohm-Biographie

Wachmann außer Dienst

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Schönbohms Autobiographie: „multikulturelle Inländerfeinde“ Foto: Scan JF

Jörg Schönbohm kokettiert gern mit der Vorstellung, er sei „unpolitisch“. Mit seinen Lebenserinnerungen beweist er das Gegenteil. Vordergründig unpolitisch war er allenfalls in seinem Berufsleben als Soldat, da er in dieser Zeit keiner politischen Partei beitrat. Aber auch das war schon eine bewußte Entscheidung, die jedenfalls seiner Karriere bis zum Generalleutnant nicht im Wege stand.

Politisch vernetzt war Schönbohm dennoch seit den siebziger Jahren durch seine Zugehörigkeit zum Cadenabbia-Kreis, den der CDU-Abgeordnete und spätere Bundesminister der Verteidigung Manfred Wörner um sich geschart hatte. Im politischen Bonn waren derartige Fälle nicht selten. Ein weiteres Beispiel ist der Genscher-Mitarbeiter Klaus Kinkel, der der FDP erst beitrat, als er Bundesminister wurde. In diesen Fällen definiert sich die politische Loyalität nicht über das Parteibuch, sondern über die langjährige enge dienstliche und außerdienstliche Zusammenarbeit mit einem profilierten (Partei-)Politiker. Für diesen war ein informelles Verhältnis auch oft reizvoller als „Parteifreunde“, bei denen immer die Gefahr besteht, daß aus Freunden Konkurrenten werden. Einer Partei  nahezustehen, kann zweckmäßiger sein als ihr offiziell beizutreten.

Nur eine Alibi-Funktion

Auch Jörg Schönbohm hat sein Verhältnis zur CDU legalisiert, als er – nach einer  erfolgreichen militärischen Karriere – plötzlich in Berlin und Brandenburg als Innenpolitiker gefragt war. Hatte er vorher gute Einblicke in die Sicherheits- und Rüstungspolitik zur Zeit des Kalten Krieges gehabt, wurde er nun als Innensenator in Berlin 1995 bis 1998 und später als Innenminister in Brandenburg von 1999 bis 2009 mit den Problemen der inneren Sicherheit und den Befindlichkeiten der Menschen in seiner brandenburgischen Heimat konfrontiert. Vor allem erfuhr er nun, was es heutzutage bedeutet, vermeintlich oder tatsächlich konservative Positionen in der CDU zu vertreten, und wie darauf reagiert wird. Dieser Teil seines Lebensberichts ist von hoher Aktualität.

In Berlin ging es nicht zuletzt um die Ausländer. Die Stadt hatte 30.000 Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien aufgenommen, „mehr als Frankreich und Großbritannien zusammen!“, wie Schönbohm sarkastisch vermerkt. Kostenpunkt: 500 Millionen Mark pro Jahr. Als ihrer Rückkehr – „auch dank des Einsatzes deutscher Soldaten“ – nichts mehr im Wege stand, war nur ein kleiner Teil dazu bereit. Mit Unterstützung der  Kirchen versuchten professionelle (deutsche) Berater den anderen das Bleiben irgendwie zu ermöglichen. Schönbohm nennt sie „multikulturelle Inländerfeinde“. Auch die Ausländerbeauftragte Barbara John (CDU) verstand ihre Tätigkeit als Interessenvertretung der Ausländer und nicht als Aufgabe, die steuerzahlenden Inländer zu berücksichtigen. Teilhabe der Migranten am deutschen Sozialsystem war das Ziel, nicht Integration. Als der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Andreas Nachama, Schönbohm „Deutschtümelei, braunen Muff, Blut-und-Boden-Ideologie“ vorwarf, sah sich sogar der israelische Botschafter Avi Primor veranlaßt, ihn demonstrativ in Schutz zu nehmen.

Im Jahr 1999 übernahm Schönbohm den Vorsitz der zerstrittenen und durch Inkompetenz ausgezeichneten brandenburgischen CDU. Er galt nach seiner Zeit in Berlin als Repräsentant des kleiner werdenden Kreises dezidiert Konservativer in der CDU. Als solcher wurde er sogar ins CDU-Präsidium gewählt. Hier mußte er feststellen, daß er für die Parteivorsitzende nur eine Alibi-Funktion ausübte. Angela Merkel wollte „eine Kursänderung auf Kosten klassischer CDU-Positionen“ vollziehen, um auch die Erwartungen bisher CDU-kritischer Wähler zu erfüllen. Eigene politische Ziele haben die CDU und ihre Vorsitzende immer weniger.

Echte Sensation

Das Präsidiumsmitglied Schönbohm versuchte öffentlich dagegenzuhalten, was Merkel als Kriegserklärung verstand. Schließlich wurden „gemeinsame Positionen“ entwickelt, die in die „Sprachregelung“ mündeten, Schönbohm sei „Wachmann“ und Merkel „Putzfrau“ – er bewache das konservative Tafelsilber, sie putze es. Das war 2002. Vier Jahre später wurde der „Wachmann“ im Präsidium entbehrlich und Schönbohm ausgerechnet vom CDU-Linken Wahl-Berliner Friedbert Pflüger abgelöst, der das Präsidialamt wohl nötiger hatte.

Mit seiner Biographie hat Jörg Schönbohm nun ein ehrliches und lesenswertes Buch eines durchaus politischen Insiders vorgelegt. Wer nicht zu dieser exklusiven Gruppe gehört, kann viel darüber lernen, wie unser Parteienstaat funktioniert oder – leider immer häufiger – eben nicht.

Nachbemerkung: Auf Seite 406 behauptet der Autor, der (namenlose) Oberstleutnant der DDR-Grenztruppen, der 1981 flüchtete, sei in die DDR zurückgelockt und dort hingerichtet worden, obwohl der DDR-Unterhändler Wolfgang Vogel zugesichert habe, ihm werde nichts passieren. Das wäre eine echte Sensation. Bislang ist sich die zeitgeschichtliche Forschung sicher, daß Klaus-Dieter Rauschenbach, der im Juni 1981 nur zwei Tage nach seiner Flucht in die DDR zurückkehrte, für diesen „Ausflug“ nicht bestraft wurde. Es stellt sich allerdings die Frage, ob der von Schönbohms genannte „gute Bekannte“ eine belastbare Quelle darstellt.

Jörg Schönbohm: Wilde Schwermut. Erinnerungen eines Unpolitischen. Mit Beiträgen von Eveline Schönbohm. Landt Verlag, Berlin 2009 gebunden, 464 Seiten, Abbildungen, 29,90 Euro

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