Wenn die Konkurrenz zu groß wird, soll es ein Verbot des unliebsamen Mitbewerbers richten. Aber die Rufe der anderen Parteien, die AfD aus dem Verkehr zu ziehen, schaden der Demokratie. Ein Kommentar von Antje Hermenau.
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„Bekloppt“ diese Leute- Plebejer- lieben ihren Protest aber mehr noch SICH SELBST,,, So unterbelichtet und so laut!
Schon die Parolen zeigen die Beklopptheit der Demonstranten an. Es ist abzusehen, daß, je näher die Wahlen rücken und je erfolgreicher die AfD laut Umfragen ist, entsprechend brutale Repression und primitive Antiprpaganda zunehmen werden. Ich wünsche den Funktionären der AfD gute Nerven und ein fröhliches Gemüt. Sie vertrteten Millionen guter, rechtstreuer Bürger. Was sich auf der Gegenseite tummelt, s. o. !
Ja, wenn man bereits Oma und Opa ist und sich nutzlos im Leben vorkommt, ist das doch toll, wenn man wieder einen neuen Sinn im TV gefunden hat. Da kommt ja so wie so alles her.
Und wenn es darum geht, die Demokratie zu schädigen.
Oma und Opa machen begeistert mit (Foto)!
Ich denke nicht, dass es zum Verbot kommt. Daran hat die Grande Dame der CDU, die im Ost-West-Verkehr immer noch wichtige Strippen zieht, kein wirkliches Interesse. Sie hat 2012/13 zusammen mit dem damaligen Verfassungsschutzpräsidenten doch wohl Schützenhilfe bei der Gründung und mediengerechten Etablierung dieser kontrollierten Opposition geleistet – ähnlich wie es weiland Francois Mitterand mit Jean Marie Le Pen gemacht hat. Kluge Politiker_innen fahren immer mehrgleisig. Und irgend einen heimlichen Draht nach Osten oder eine Rückversicherung Richtung Eurasien braucht unser System, so übertrieben westlich es sich nach aussen hin präsentieren mag. Das war zu Bismarcks Zeiten oder besonders in der Weimarer Republik auch nicht anders, siehe Rapallo und andere doppelbödige Methoden in der damaligen Parteienlandschaft. Gewisse Dinge ändern sich über Jahrzehnte und Jahrhunderte nicht.
25 – 30 Prozent aller Wahlberechtigten wählen erst gar nicht. Weiter etwa 20 – 25 Prozent wählen nicht die „Etablierten“. Trotzdem wird Deutschland von Personen und Parteien regiert, die von maximal ca 50 Prozent aller Wähler gewählt werden, wobei die „Opposition“ davon noch mal etwa die Hälfte dieser Stimmen auf sich vereint, so das die Regierung tatsächlich nur von etwa 25 – 30 Prozent aller Wahlberechtigten tatsächlich getragen wird. Das ist die „Demokratie“ in Deutschland…
„kann man sich natürlich wie ein Kleinkind die Hände vor die Augen halten und so tun, als existiere nicht, was man nicht mehr sehen könne.“
Richtig ist, dass die Blockparteien die AfD allein schon aus Konkurrenzgründen gerne verbieten würden.
Richtig ist allerdings auch, dass sich eine Reihe von AfDlern alle erdenkliche Mühe machen, den Blockparteien GRÜNDE für ein AfD-Verbot frei Haus zu liefern.
Dass der AfD-Landesverband Thüringen den VS nicht verklagt, um die Einstufung „gesichert rechtsextremistisch“ aufzuheben, ist ein VERRAT AN DER PARTEI!
Allerdings darin begründet, dass der Landesvorsitzende Landolf Ladig alias Björn Höcke mit hoher Wahrscheinlichkeit tatsächlich ein Rechtsextremist ist. Und natürlich Angst hat, seine Diäten zu verlieren, wenn die Gerichte ihn so einstufen.
Verrat und Feigheit bilden zusammen eine gute Grundlage, um eine Partei zu vernichten.
Sie haben ganz offensichtlich ein ernstes Problem mit Herrn Höcke.
Ist das was Persönliches ? Ich finde das sollten Sie hier aber raus halten.
Ich verübele dem Herrn Höcke seinen Verrat an der AfD – siehe oben.
Ich weiß, das ist eine gewagte These, werter Canabbaia, aber Sie müssen die Möglichkeit, dass Höcke der übernächste Kanzler – nicht Führer – wird, im Auge behalten.
Das Volk will bald jemanden der ganz anders ist, als dieser Haufen linker Weicheier.
Wer keine Weicheier will, sollte kein ehrloses Pack wählen.
Das sich vom VS widerstandslos als rechtsextrem einstufen lässt.
Haltlose und hohle Behauptungen. Welche „GRÜNDE“ sollen das denn in Ihren Augen sein, welche „eine Reihe von AfDlern“ für ein Verbot liefern? Mal Butter bei die Fische, und nicht bloß ständig leere Allgemeinplätze abliefern.
Sagte ich doch oben: Zwei Landesverbände sind bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft. Ob der LV Sachsen-Anhalt dagegen vorgeht, weiß ich nicht: Angekündigt wurde es, gehört habe ich aber bisher nichts.
Der LV Thüringen geht NICHT dagegen vor; IST also rechtsextrem.
Der LV Bayern hat den Nazi-Fan Daniel Halemba als Landtagsabgeordneten aufgestellt; damals waren die Vorwürfe (Himmler-Weisung an der Zimmerwand; Unterschrift im Gästebuch unter dem Schriftzug „Sieg Heil) noch nicht auf dem Tisch.
Nachdem sie jetzt bekannt sind, würde jede andere Partei diesen Mann zumindest aus ihrer Landtagsfraktion rauswerfen. Nicht so die AfD Bayern: Für die ist ‚ein bisschen Nazi‘ nicht weiter schlimm.
Jaja, Sie wissen nur zu genau welch Methoden Sie hier da Wort reden. Es wäre völlig egal was bei solchen Verfahren rauskommt, erlangt die AfD keinen Sieg auf ganzer Linie, heißt es „AfD verliert Rechtsstreit“. So bleibt Sie weiter negativ in den Schlagzeilen. Ist doch genauso erwünscht, richtig? Aber wie Sie sehen können, verfängt derart Suggestion bei immer weniger Wählern. Konstant weit über 30% in Mitteldeutschland. Und im Westen geht’s auch aufwärts. Warum also, sollte sich die AfD mit politisch motivierten Beurteilungen des Inlandsgeheimdienstes, und mit politisch gelenkten Urteilen irgendwelcher Gerichte beschäftigen? Der Wähler durchschaut dieses miese Spiel mittlerweile auch so. Da ändert auch ein Halemba nichts dran.
„Die“ AfD beschäftigt sich sehr wohl mit ihren Einstufungen durch die Geheimdienste: Indem verschiedene Landesverbände und insbesondere der Bundesverband bereits gegen die Einstufung als „Verdachtsfälle“ Klage erhoben haben.
Dabei waren sie in der Tat nicht sonderlich erfolgreich; aber das ist auch nicht überraschend, weil es ja lediglich darum geht, ob der Verfassungsschutz einen RechtsextremismusVERDACHT gegen die AfD haben darf.
Die endgültige Einschätzung ist etwas anderes; sie ist auch die unmittelbare Vorstufe zu einem Verbot der AfD. Die es sich deswegen gar nicht leisten könnte, dagegen vorzugehen: Jedenfalls auf Bundesebene, wenn es soweit kommt.
Und nein, soweit ist der Rechtsstaat in Deutschland noch nicht heruntergekommen, dass die Gerichtsurteile „politisch gelenkt“ wären. (Wenn man von den Entscheidungen des BVerfG i. S. Euro einmal absieht: DIE waren rein politisch motiviert!)
Aber schön für die Rechtsextremen in der AfD, dass die Fans der Partei immer wieder faule Ausreden für die ERBÄRMLICHE FEIGHEIT ihres Anführer Landolf Ladig, alias Björn Höcke, erfinden.
Tja, da es sich um politisch weisungsgebundene Staatsanwälte handelt, ist die Rechtsstaatlichkeit (sieht der EUGH ebenso) der BRD (zumindest in dieser Hinsicht) schon infrage zu stellen. Also nix Ausrede. Und ich bleibe dabei: Konstant weit über 30%! Das ist das Entscheidende. Den verbrauchten Parteien geht der Arsch auf Grundeis. Zurecht, wie ich meine.🥶
Dass Sie nicht zwischen Gerichten und Staatsanwaltschaften unterscheiden können, und offenbar keine Vorstellungen von deren unterschiedlichen Zuständigkeiten haben, zeigt das ganze Elend der Rechten in Dtld.: Politische Intelligenz ist dort extrem rar gesät.
In der aktuellen Nordseeprawda kann man nachlesen , dass es darum geht, gesetzliche Tatsachen zu schaffen, die es unmöglich machen soll, vom rotgrünen Irrweg abzuweichen.Inzwischen gibt die Gegenseite zu, die AfD Wähler nicht mehr überzeugen zu wollen, sondern demokratische Mehrheiten zu verhindern , erläutern das am Beispiel Thüringens: Bekäme die AfD dort 40% der Stimmen, Grüne, FDP nur 5% oder weniger, würde sie die Mehrheit der Parlamentarier stellen und z.Bsp. den Rundfunkvertrag kündigen können. Dort ist schon mal mit dem Rücktritt des FDP MP folgenlos die Verfassung gebrochen worden.Wir müssen auf weitere Rechtsbrüche vorbereitet sein. PS. Im Gegensatz zur damaligen JF ist eine Beobachtung der Nordseeprawda durch den VS gerechtfertigt, Verstöße gegen das GG und unsere freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne der Gründungsväter sind in fast jeder Ausgabe zu finden und eine zunehmende Radikalisierung festzustellen. Ob es Zusammenhänge zwischen der Berichterstattung dieses Organs und zunehmende Attentate auf AfD Politiker gibt?
Das Foto spricht Bände, das macht mediale Volksverdummung aus Menschen, besonders die rechte Oma. Wenn es zum Verbot der AfD kommt, wird regierungsseitig noch mehr entmündigt. Das geht so weit, bis das Fass überläuft und dann wird es blutig
den Scheindemokraten geht der Arsch auf Grundeis, nun demaskieren sie sich vollständig als die wahren Antidemokraten und fordern ein Verbot der AfD. der Schuss geht aber garantiert nach hinten los.
Was versprechen sich Wanderwitz und Konsorten von einem Verbot?
Meinen die das die heimatlos gewordenen Wähler dann die „demokratischen“ Altparteien-Clan-Kräfte wählen oder schmollend zu Nichtwählern werden?
Vergesst es!
Der Sattel wird auf das nächste Pferd gelegt und dann wird weiter geritten, der Altparteien-Clan hat den Bogen gewaltig überspannt, bei den kommenden Wahlen wird abgerechnet!
Altparteien-Clan abwählen!
Wanderwitz und Kretschmer in die Produktion!
X AfD = Notwehr
Wer gegen das „Menschenrecht auf Abtreibung“ ist, wird Verfassungsfeind und muss verboten werden.
Wer gegen das „Menschenrecht auf freie Wahl seiner Heimat“ ist, desgleichen.
Wer den Islam kritisiert, dem spontanen Geschlechtswechsel nicht huldigt usw. … na bitte!
Ja, auch das ist verbriefte Demokratie, seine Meinung -die von anderen als ultima ratio festgezurrt wird- anzunehmen und als eigene Meinung kundzutun. Mir fällt dazu ein Refrain eines deutschen Schlagers ein, der so ist: „Wenn du denkt du denkst, dann denkst du nur du denkst.“ Die geistige Kapazität der so denkenden erweist sich dabei als reine geistige Unbedarfheit. War nicht da auch ein Millionenheer, das ja brüllte, als es ultimativ gefragt wurde: „Wollt ihr den totalen Krieg?“ Das galt bisher weltweit, das ist heutige gemeinschafts-Auffassung und das wird auch in Zukunft gelten: Unbedarft, nachplappernd und mit unglaublich leerer Hirnmasse!
Was würde wohl das Ergebnis eines AfD-Verbotes sein? Lassen sich das die AfD-Wählerschaft in Höhe von 20 Millionen AfD-Wählern gefallen? Und danach? Dies durchgesetzte Verbot gebiert dann mit Sicherheit sowas wie ein Generalstreik. Daraus folgt eine Regierung, die kaum ein Demokratieverständnis aufbringen wird.
Die AfD in absolutem Regierungsauftrag könnte vielleicht dann noch demokratisches Gemeinwesen „ZUM WOHLE DES DEUTSCHEN VOLKES“ erschaffen. Die Verbots-Idioten würden dies Heilmittel gar nicht mal geistig erfassen! = Tumpe Gesellscha
Ich hab da auch einen Song: ‚Fight fire with fire‘. Metallica, aus dem Album ‚Ride the lightning‘.
„So verliert die Demokratie in den Augen vieler Bürger immer stärker an Autorität.“
?
Ich denke, das, was uns als Demokratie verkauft wird, verliert immer stärker an Überzeugungskraft und somit Zustimmung. Das ist aber nicht „DIE Demokratie“.
Die Typen auf dem Bild sind geisteskrank oder zumindest geistig krank. Sie haben das eigenständige Denken verlernt und werden damit für die Umwelt gefährlich.
Es wäre interessant zu erfahren, ob die alten Leute aus dem Osten oder Westen sind. Ich vermute, daß Ossis nicht so in der geistigen Potenz eingeschränkt sind aber 30 Jahre Gehirnwäsche gehen ja nicht schadlos an einem vorüber.
„Ich vermute, daß Ossis nicht so in der geistigen Potenz eingeschränkt sind“
Würde ich als Ossi auch vermuten.
Der Verfassungsschtz sollte sich lieber um die Parteien kümmern, die realen Verfassungsbruch begehen: seit Jahren in der Migrationspolitik und jüngst beim Aufstellen eines verfassungswidrigen Haushalts.
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Furcht vor der politischen Konkurrenz
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