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Gastbeitrag: „Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr“

Gastbeitrag: „Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr“

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Zahlreiche Beiträge in den sozialen Medien werden entfernt, ihre Verfasser gesperrt oder gelöscht (Symbolbild) Foto: picture alliance/Bildagentur-online
Zahlreiche Beiträge in den sozialen Medien werden entfernt, ihre Verfasser gesperrt oder gelöscht (Symbolbild) Foto: picture alliance/Bildagentur-online
Zahlreiche Beiträge in den sozialen Medien werden entfernt, ihre Verfasser gesperrt oder gelöscht (Symbolbild) Foto: picture alliance/Bildagentur-online
Gastbeitrag
 

„Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr“

Wir alle kennen die Schlagzeilen: Entgegen aller Wahlversprechen gibt es nun Regelungen, die Ungeimpfte weitgehend vom öffentlichen Leben ausschließen, darunter vom Besuch von Restaurants, Bars, Kinos und anderen „nicht-notwendigen“ Orten. Jetzt gehen die Behörden noch einen Schritt weiter und erwägen eine allgemeine Impfpflicht für alle Deutschen. Das ist keine Spekulation: Der neue Bundeskanzler erwägt eine solche Impfpflicht ab Februar.

Davon abgesehen, ob eine solche Impfpflicht der Verfassung entspricht, gerecht und gesund, oder überhaupt durchführbar ist. Das Alarmierendste ist vielleicht die Tatsache, daß Millionen Deutschen jetzt der Impfzwang droht, obwohl alle deutschen Politiker, Kommentatoren und Gesundheitsexperten ein Jahr lang felsenfest geleugnet haben, daß so etwas möglich wäre.

Anfang 2020 behauptete das Gesundheitsministerium auf Twitter: „Eine Impfpflicht wird es nicht geben. Nachrichten und Beiträge, die etwas anderes behaupten, sind falsch.“ Die Internetriesen leisteten dabei Schützenhilfe und zensierten alle Spekulationen über eine Impfpflicht als „medizinische Falschinformation“.

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Falschinformation? Jetzt erweist sich glasklar, daß die Gesundheitsbehörden das deutsche Volk belogen haben. Dass die Regierung und Politik die Menschen belügt und betrügt, ist schlimm genug. Aber daß die Silicon-Valley-Riesen diese Lügen stützten und andere Meinungen zensierten, schlägt dem Faß den Boden aus.

Die Rolle der Medien ist es eigentlich, die Regierung zu kontrollieren und zu kritisieren. Mit dem Erfolg der sozialen Medien kommt der Bürgerjournalist dazu. Jeder Bürger mit einem Handy kann theoretisch eine wichtige Nachrichtenstory liefern, ob auf einer Demo oder bei einem Anschlag, und erweitern so die Möglichkeiten der demokratischen Kontrolle der Regierenden auf bisher ungekannte Weise. Zumindest waren die sozialen Medien ursprünglich so gedacht.

Wem genau schadeten die Querdenker?

Doch anstatt eine Plattform für legale freie Meinungsäußerung zu sein, die für das Funktionieren einer gesunden Demokratie unverzichtbar ist, sind die Internetriesen der Propagandaarm der deutschen Bundesregierung geworden, die alle Inhalte zensieren, die deutsche Bürger von offizieller Seite nicht sehen sollen. Politik und Medien in Berlin müssen den Internetfirmen gar nicht mehr sagen, was sie zu tun haben, denn die Silicon-Valley Oligarchen üben sich in vorauseilendem Gehorsam.

Der Verrat der Internetriesen an der Meinungsfreiheit in Deutschland beschränkt sich aber nicht auf die Zensur von Posts, die der Regierung nicht passen – auch wenn diese Posts sich später als zutreffend erweisen wie bei der Impfpflicht. Im September löschte Facebook gezielt die Konten der „Querdenken“ Bewegung, die die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kritisierten, um diese daran zu hindern, Demos zu organisieren und sich online zu vernetzen.

Diese Gruppen verbreiteten ebenfalls „gesundheitliche Falschinformation“ und betrieben eine „koordinierte Schädigung der Gesellschaft“, so ein Facebook-Sprecher. Der Duktus erinnert fatal an die Sprache der schlimmsten Diktaturen. Wem genau schadeten die Querdenker? Den Deutschen? Oder den Machthabern? Vor lauter vorauseilendem Gehorsam der Internetfirmen muß die Staatsgewalt sich mit Zensur nicht die Finger schmutzig machen.

Der Drang nach Freiheit ist unwiderstehlich

Dies ist leider seit 2015 in Deutschland Usus geworden, als im Zuge der Grenzöffnung durch die Merkel-Regierung Kritik an der Open-Borders-Politik wegzensiert wurde, und ein Justizminister Heiko Maas noch nach dem Bataclan-Anschlag behaupten konnten, es gäbe keine Terroristen unter den „Flüchtlingen“, oder die öffentlich-rechtlichen Medien nach dem Taharrush-Silvester in Köln oder dem Mord an Maria L. in Freiburg Tage brauchten, um erst unter dem Druck der Bürger in den sozialen Medien darüber zu berichten.

Diese diktatorischen Methoden bei Twitter, Facebook und andere haben direkt zur Gründung von GETTR geführt, die neue Social-Media-Plattform, die niemanden aufgrund seiner politischen Meinung zensiert. In Deutschland teilen Menschen damit Videos von den Protesten gegen den drakonischen Lockdown, die von anderen sozialen Medien gesperrt werden.

Der Drang nach Freiheit ist unwiderstehlich. Am 14. Dezember meldeten sich mehr Menschen in  Deutschland an als in jedem anderen Land der Welt, inklusive der USA. Das ist ein unmißverständliches Zeichen, wie sehr es den Deutschen Bürgern nach Freiheit dürstet, und daß GETTR ein Hauptziel dieser Menschen geworden ist.

Dieser Tyrannei wollen wir hier und heute ein Ende setzen. Ab sofort erklären wir unsere Unabhängigkeit von den Social-Media-Riesen und fordern unsere Grundrechte ein: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Eine Zensur findet nicht statt.“

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Jason Miller war Wahlkampfberater für Donald Trump in den Wahlkämpfen 2016 und 2020, und startete im Januar 2021 nach Trumps Sperre auf Twitter die Plattform GETTR.

Zahlreiche Beiträge in den sozialen Medien werden entfernt, ihre Verfasser gesperrt oder gelöscht (Symbolbild) Foto: picture alliance/Bildagentur-online
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