Gesellschaft · Deutschland bleibt Hauptziel von Einwanderern Deutschland ist auch im vergangenen Jahr das Hauptzielland von Migranten geblieben. Asylbewerber stammten meist aus Syrien, dem Irak und dem Iran. 2019 hatte mit 26 Prozent mehr als jeder Vierte in Deutschland einen Migrationshintergrund.
Deutschland · Streit um Rundfunkgebühren: Grüne fordern Machtwort von Bundes-CDU Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat die Bundes-CDU aufgefordert, im Streit um höhere Rundfunkgebühren ein Machtwort an ihren Landesverband Sachsen-Anhalt zu sprechen. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und der CDU-Politiker Friedrich Merz äußerten sich, sind aber unterschiedlicher Meinung.
Deutschland · Gestellte Erschießung eines Polizisten: Staatsschutz ermittelt gegen YouTuber Die Polizei Brandenburg hat Ermittlungen gegen einen syrischen YouTuber aus Luckenwalde eingeleitet, der ein Video veröffentlicht hat, in dem er die Erschießung von Polizisten inszeniert. Der Syrer hatte bereits Anfang November für Empörung gesorgt, als er als Scheich verkleidet Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beleidigte.
Deutschland · Bund und Länder verlängern Teil-Lockdown bis 10. Januar Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich am Mittwoch darauf verständigt, den sogenannten Teil-Lockdown bis zum 10. Januar zu verlängern. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder deutete bereits weitere Verschärfungen an. Österreich macht indes faktisch die Grenzen dicht.
Deutschland · Thüringer Verfassungsschutz: Querdenken könnte zum Verdachtsfall werden Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat sich dafür ausgesprochen, die sogenannte Querdenken-Bewegung als Verdachtsfall einzustufen. Es lägen inzwischen „hinreichende Anhaltspunkte dafür vor“, daß eine solche Entscheidung getroffen werden könne.
Kommentar · Selbstbedienung im Berliner Politik-Betrieb Zunächst ging der Berliner Politik-Betrieb die Corona-Pandemie im Bundestag langsam an. Aber als es um die Auszahlung einer Corona-Sonderzahlung für Mitarbeiter der Abgeordneten ging, konnte es nicht schnell genug gehen. Ein Kommentar von Paul Rosen.
Deutschland · Grüne fordern mehr Frauen in Uno-Missionen Die Grünen haben sich für einen höheren Frauenanteil bei Hilfseinsätzen der Vereinten Nationen ausgesprochen. Eine weibliche Beteiligung führe dazu, daß Konflikte schneller gelöst würden, zeigte sich die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin Agnieszka Brugger überzeugt.
Ausland · Jusos und Antisemiten: Entwicklungsministerium prüft Konsequenzen Das Entwicklungsministerium hat eine Überprüfung der Projekte des Willy Brandt Centers (WBC) in Jerusalem angekündigt, nachdem bekannt geworden war, daß dort Antisemiten beschäftigt sein sollen. Die Jusos gründeten das WBC 1996 in Zusammenarbeit mit israelischen und palästinensischen Partnern.
Deutschland · Streit über Rundfunkgebühren: Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt geht weiter Die schwarz-rot-grüne Koalition im Landtag von Sachsen-Anhalt hat im Streit über die geplante Erhöhung der Rundfunkgebühren ein vorzeitiges Ende des Regierungsbündnisses vorerst abgewendet. Unterdessen hat „Campact“ einen Appell an die CDU gestartet, die nicht gemeinsam mit der AfD stimmen dürfe.
