Zweieinhalb Stunden dauerte die Anhörung vor dem Bankenausschuss des Senats zur Nominierung von Kevin Warsh zum neuen Chef der US-Zentralbank Fed. Für einen Kandidaten, der als Donald Trumps Schoßhündchen verspottet wird, eigentlich viel zu kurz. Man hätte von den Demokraten mehr Widerstand erwartet. Stattdessen war die Anhörung des 56jährigen kürzer als die seiner Vorgänger Jerome Powell und Janet Yellen, die knapp drei Stunden dauerten. Ben Bernankes zweite Nominierung dauerte sogar fast vier Stunden.
Noch bemerkenswerter ist: Die Vorgänger betonten alle ihr Ziel von Kontinuität. Warsh hingegen will die Fed grundlegend umkrempeln. Bei der Ernennung von Verfassungsrichtern gibt es stundenlange Wortgefechte zum Abtreibungsrecht – Fed-Änderungen empören kaum einen TV-Zuschauer.
Neuer US-Zentralbankchef will die Kommunikation ändern
Dabei deutete noch vor zwei Wochen alles auf ein Spektakel hin: Warsh besitze ein nicht offengelegtes Vermögen von 100 Millionen Dollar, wetterte die demokratische Senatorin Elizabeth Warren. Warsh arbeitete nach 2011 für den Hedgefonds-Manager Stan Druckenmiller, der 1992 die Währungsspekulationen initiierte, die beim Austritt des Pfunds aus dem europäischen Währungssystem George Soros einen Gewinn von etwa einer Milliarde Dollar einbrachten. Doch eine Schlammschlacht um Warshs private Vermögensverhältnisse blieb aus. Stattdessen blieb es geradezu sachlich, natürlich entlang der Parteigrenzen.
Einige Bemerkungen von Warsh selbst ließen aufhorchen. Es war eine vorbereitete Rede, ein rhetorischer Lapsus ist folglich ausgeschlossen. Die Fed hat ein doppeltes Mandat: zur Inflationsbekämpfung und zur Stützung des Arbeitsmarktes. Warsh sprach mehr über Inflation: Die Arbeitslosenquote liegt bei 4,3 Prozent, die Lebenshaltungskosten steigen aber spürbar – trotz amtlicher Inflation von „nur“ 2,4 Prozent im Februar und 3,3 Prozent im März. Von privaten Anbietern errechnete Inflationsraten liegen seit den Änderungen in den 1990er Jahren deutlich über den amtlichen.
Das will Warsh ändern, und ebenso die Kommunikation. Seit 2012 gibt jeder Fed-Gouverneur seine Erwartungen zum künftigen Leitzins ab, die in einem Punktediagramm veröffentlicht werden. Das hat sich als nicht sehr aussagekräftig erwiesen, viele Beobachter fordern wie Warsh dessen Abschaffung. Zurecht kritisiert Warsh, dass der Leitzins allein ohne Bezug zur Bilanzsumme der Fed nichts über das tatsächliche Zinsniveau aussagt.
Für Warsh gefährdet Trump die Unabhängigkeit der Fed nicht
Warsh ging so weit, von einem „Regimewechsel“ in der Geldpolitik zu sprechen. Die Fed hat mehr als genug Instrumente zur Steuerung, meist durch Ausweitung ihrer Bilanzsumme. Warsh spricht von „Fiskalpolitik unter einem Deckmantel“. Zinssenkungen hält Warsh für wahrscheinlich, weil KI einen Produktivitätsboom auslösen werde.
Ist er Trumps Schoßhündchen? Warsh selbst sieht die Unabhängigkeit der Fed nicht gefährdet, wenn Politiker ihre Ansichten zu Zinsen äußern, was Trump mit Gepolter tut. Der Fed-Chef selbst ist nur einer von zwölf stimmberechtigten Gouverneuren. Wenn er mit Trumps Zoll-Architekten Stephen Miran stimmt, müssen zusätzlich fünf andere auf gleicher Linie liegen.
Kein Zufall ist die Einstellung des Verfahrens gegen Jerome Powell wegen des Verdachts des Meineids über die Kosten der Fed-Renovierung. Der republikanische Senator Thom Tillis hatte dies als Bedingung für seine Zustimmung zu Warsh ausgelobt, dessen Ernennung nun nichts mehr im Weg steht.
