DÜSSELDORF. Die AfD-Posse um den Ukraine-Kämpfer Tim Schramm ist um eine Wendung reicher. Nachdem ihm der Landesvorstand am Donnerstag erneut die Mitgliedsrechte entzogen hatte (JF berichtete), kippte das Landesschiedsgericht nun auch diese Entscheidung. Damit scheitert der Landesvorstand um Martin Vincentz und den EU-Abgeordneten Hans Neuhoff nun schon zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage damit, Ordnungsmaßnahmen gegen den 22jährigen zu verhängen.
Im aktuellen Fall warf die AfD-Spitze in NRW Schramm vor, nach seiner Rückkehr aus der Ukraine einem ehemaligen NPD-Mitglied ein Interview gegeben zu haben. Damit habe er der Partei schweren Schaden zugefügt und zugleich gegen die Unvereinbarkeitsliste der Partei verstoßen. Diese gilt allerdings nicht für Gesprächspartner, sondern nur für Mitglieder der AfD.
Beschluß liest sich wie eine Abrechnung
In dem nun ergangenen Beschluß, der der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, rechnet das Schiedsgericht scharf mit dem Landesvorstand ab: „Der Umstand, daß der Antragsteller (Anmerkung der Redaktion: der Landesvorstand) einen Tag nach der Bekanntgabe der Entscheidung des Landesschiedsgerichts sein formales Recht nutzt, dem Antragsgegner (Anmerkung der Redaktion: Tim Schramm) erneut seine Mitgliedsrechte zu entziehen, erscheint mißbräuchlich und allein darauf gerichtet, die Teilnahme des Antragsgegners an dem konstituierenden Jugendkongreß der Partei am 29./30.11.2025 zu verhindern.“
Die Richter verwiesen darauf, daß der Beschluß, mit dem Schramm die Mitgliedsrechte am Donnerstag erneut verlor, bereits am 31. August gefaßt wurde. Deswegen gehe das Landesschiedsgericht davon aus, daß der Landesvorstand „den Beschluß vom 31.08.2025 und die diesem Beschluß zugrundeliegenden Tatsachen bewußt zurückgehalten“ habe, um Schramm „den ihm zustehenden Rechtsschutz zu entziehen“.
„Ich hoffe, daß der Bundesvorstand sich der Sache annimmt“
Zuvor hatte das parteiinterne Schiedsgericht bereits einen anderen Antrag, Schramm die Mitgliedsrechte wegen dessen Kampfeinsatzes in der Ukraine zu entziehen, gekippt (JF berichtete). Der JUNGEN FREIHEIT sagte er: „Nach mehreren Monaten Fronteinsatz komme ich persönlich mit Schikanen solcher Art gut klar. Meine Sorge gilt eher der Partei, welcher Neuhoff durch dieses fragwürdige Verhalten in Bezug auf die Reputation nach innen und außen schadet.“
Neuhoff, der innerparteilich als einer der größten Unterstützer Moskaus gilt und zuletzt auch zu einem Treffen nach Sotschi reiste, gefährde die „Rechtsstaatlichkeit einer Rechtsstaatspartei“. Für ihn sei das parteischädigendes Verhalten. „Ich hoffe, daß der Bundesvorstand sich der Sache annimmt.“ (ho)
