BERLIN. Knapp 11.000 Migranten haben in deutschen Auslandsvertretungen Anfragen zum Familiennachzug gestellt. Die Gesuche sind unter anderem bei den Botschaften im Libanon, im Nordirak und der Türkei eingegangen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.
Demnach liegt die Zahl der monatlich erteilten Visa derzeit für den Familiennachzug unter der gesetzlichen Obergrenze von 1.000 Personen. Im Januar seien beispielsweise 264 Einreisegenehmigungen vergeben worden.
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke kritisierte die Bundesregierung wegen der geringen Visa-Zahlen. „Es ist eine Schande, daß derzeit nur wenigen Hundert Angehörigen von subsidiär Schutzberechtigten im Monat der Familiennachzug ermöglicht wird – das entspricht nicht einmal der Hälfte des ohnehin verfassungswidrigen Kontingents“, beklagte sie. Familien seien „nun schon seit Jahren getrennt“.
Sozialdemokraten wollen Familiennachzug ausweiten
Die Bundesregierung teilte in ihrer Antwort mit, durch mehr Personal würden zusätzliche Kapazitäten geschaffen. Mittelfristig könne so mit einer beschleunigten Bearbeitung der Anträge gerechnet werden.
Im Dezember hatten sich Migrationspolitiker der SPD dafür ausgesprochen, das Recht auf Familiennachzug auszuweiten. Dafür wollen sie die gesetzliche Begrenzung der Personen abschaffen, die monatlich aus diesem Grund nach Deutschland einreisen dürfen. „Geflüchtete sollen wie andere Menschen auch mit ihren Familien zusammenleben können“, begründen sie ihr Vorhaben in einem Positionspapier. (ag)
