WIESBADEN. Trotz der leicht zurückgehenden Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland hat das Bundeskriminalamt vor deren Terrorpotenzial gewarnt. Von den rund 1.070 nach Syrien oder den Irak gereisten Islamisten seien mittlerweile 350 wieder zurück in Deutschland, sagte eine BKA-Sprecherin der Neuen Westfälischen.
„Zu über 100 der bislang zurückgekehrten Personen liegen den Sicherheitsbehörden Erkenntnisse vor, wonach sie sich aktiv an Kämpfen in Syrien/Irak beteiligt oder hierfür eine Ausbildung absolviert haben“, ergänzte die Beamtin. Von ihnen könne eine „besondere Gefährdung ausgehen“.
Die Zahl der als Gefährder eingestuften Islamisten sank Stand Anfang Februar auf 596, die der „relevanten Personen“ auf 530. Gefährdern wird jederzeit eine schwere oder staatsgefährdende Straftat zugetraut, als „relevant“ bezeichnen Sicherheitsbehörden jene Personen, die innerhalb einer terroristischen oder extremistischen Gruppe eine Führungsrolle oder die Funktion eines Unterstützers oder Akteurs innehaben. Im Oktober hatten Sicherheitsbehörden noch 615 islamistische Gefährder registriert.
„Nicht in trügerischer Sicherheit wiegen“
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Michael Mertens, mahnte gegenüber dem Blatt: „Wir sollten uns trotz rückläufiger Zahlen nicht in trügerischer Sicherheit wiegen. Die Gefahr durch islamistischen Terror ist nicht vorbei.“ Vielmehr sei sie allgegenwärtig, wie der Anschlag in Wien im vergangenen November gezeigt habe. Mertens warnte außerdem: „Einige IS-Rückkehrer wurden an der Waffe ausgebildet und haben Erfahrung mit dem Töten gemacht.“
Auch die Bundesregierung schätzt die Gefahr des islamistischen Terrors weiterhin als hoch ein. Vor allem „im gewaltbereiten salafistischen Spektrum“ sei die Lage geprägt durch eine „unterschwellig diffuse Bedrohungslage“, hieß es vor drei Wochen in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine AfD-Anfrage.
Keine Änderung gegeben habe es auch hinsichtlich der Zahl der „extremistisch-islamistisch geprägten Personen“, die sich in Deutschland aufhielten. Das Personenpotential im „Bereich des Islamismus/Islamistischer Terrorismus“ liege nach wie vor bei rund 28.000. Die größte Gruppe bildeten mit mehr als 12.000 die Salafisten, gefolgt von rund 10.000 Anhängern der Milli-Görüs-Bewegung und der Muslimbruderschaft (1.350). (ls)
