BRÜSSEL. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat sich für ein Ende der Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen. „Ich finde, langfristig wäre es ehrlicher für die Türkei und die EU, neue Wege zu gehen und die Beitrittsgespräche zu beenden“, sagte der Österreicher der Welt.
Die Entscheidung darüber liege aber bei den Mitgliedsstaaten der Union. „Eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union ist auf absehbare Zeit nicht realistisch, wenn ich mir die Äußerungen etwa des französischen Staatspräsidenten Macron und die Stimmung innerhalb der Bevölkerung in zahlreichen Mitgliedstaaten ansehe.“
Auch EVP-Fraktionschef Weber gegen Beitritt
Hinzu komme, „daß das Festhalten an Beitrittsverhandlungen trotz der Tatsache, daß sich die Türkei immer weiter von den EU-Standards entfernt hat, den Weg für eine realistische, strategische Partnerschaft versperrt hat“. Hahns Forderung: „Wir sollten im beidseitigen Interesse eine neue strategische Partnerschaft mit unserem Nachbarn Türkei anstreben.“ Darunter falle etwa eine Ausweitung der Zollunion. Davon würden beide Seiten stark profitieren.
Im März dieses Jahres hatte bereits der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, betont, es gebe „keinerlei Chance“ für eine Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen. „Die türkische Regierung hat sich von den Werten der EU in den letzten Jahren weitgehend verabschiedet und das Land von Europa weggeführt“, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende. (tb)
