BERLIN. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Facebook aufgefordert, fremdenfeindliche und rassistische Kommentare konsequenter zu löschen. In einem Brief an die Europazentrale des sozialen Netzwerks beklagte Maas, Facebook unterbinde „rassistische und fremdenfeindliche ‘Posts’ und Kommentare nicht effektiv“, berichtet der Tagesspiegel. Deswegen bat der SPD-Politiker die Verantwortlichen des Unternehmens für Mitte September zu einem Gespräch in sein Ministerium.
Es sei nicht nachvollziehbar, warum Facebook Fotos bestimmter Körperteile mit dem Hinweis auf die „Gemeinschaftsstandards“ wegen moralischer Bedenken lösche, rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen dagegen nicht unverzüglich entferne, selbst wenn Nutzer das Unternehmen auf diese aufmerksam machten.
„Internet kein rechtsfreier Raum“
Zwar versichere Facebook, daß es Kommentare lösche, in denen die Würde von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Sexualität, Religion oder wegen Behinderungen angegriffen würde. In der Praxis scheine die Einhaltung dieser Standards „jedoch nicht gewährleistet zu sein, obwohl derartige Äußerungen regelmäßig Straftatbestände, insbesondere den Tatbestand der Volksverhetzung, erfüllen und eine öffentliche Aufforderung zur Begehung von Straftaten darstellen können“, rügte Maas.
Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, „in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerungen unkontrolliert verbreitet werden können“. Gegenüber Internetnutzern, die Fremdenfeindlichkeit und Rassismus offensiv propagierten, dürfe es keine falsch verstandene Toleranz geben, forderte der Minister. Facebook müsse daher dringend prüfen, welche Maßnahmen es ergreifen könne, um entsprechende Kommentare in der Zukunft zu unterbinden. (krk)
