Suchergebnisse für: Heiko Maas

Grenzübergang Frankfurt Oder

Migration über Weißrußland-Route
Streit um Grenzkontrollen: Brandenburger AfD beantragt Sondersitzung des Landtags

19. Oktober 2021 2 Kommentare

…auch Sanktionen gegen weißrussische Fluglinien ins Spiel. „Wir werden nicht dabei zuzusehen, daß Fluggesellschaften damit auch noch Geld verdienen“, schrieb Maas auf Twitter. https://twitter.com/HeikoMaas/status/1450125613407342595?s=20 Die Bundesregierung wirft der Lukaschenko-Regierung schon…

Lambrecht Facebook

Kampf gegen „Haß und Hetze“
Justizministerin Lambrecht will Facebook an die Kandare legen

7. Oktober 2021 8 Kommentare

…Mit dem NetzDG gegen sogenannte Haßrede Die Vorwürfe gegen Facebook sind nicht neu. Schon Lambrechts Amtsvorgänger und Parteifreund Heiko Maas hatte sich den Kampf gegen sogenannte Hetze in den sozialen…

Mutmaßliche Dschihadistinnen sind landen am Flughafen Frankfurt am Main gelandet

Drei Festnahmen
Bundesregierung holt mutmaßliche IS-Anhängerinnen nach Deutschland

7. Oktober 2021 4 Kommentare

…der Terrororganisation anzuschließen. Die Kinder seien „im Sinne der radikal-islamistischen Lehre des IS“ erzogen worden. Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte in der Nacht zu Donnerstag mit Blick auf die Kinder,…

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) mit Soldaten aus dem Afghanistan-Einsatz

Bundeswehr
Afghanistan-Einsatz: Eine erste Bilanz ziehen

6. Oktober 2021 Keine Kommentare

…Begründung sagte auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) seine Teilnahme an der Diskussion ab. Ein Ministeriumssprecher sagte, man habe die Absage der Fraktionen „zur Kenntnis genommen“. Dennoch habe man an der…

Außenminister Heiko Maas (SPD, l.) und Alexander Schallenberg (ÖVP)

Vor EU-Gipfel
Deutschland und Österreich für EU-Beitrittsverhandlungen mit Westbalkanstaaten

5. Oktober 2021 10 Kommentare

BERLIN/WIEN. Die Außenminister von Deutschland und Österreich, Heiko Maas (SPD) und Alexander Schallenberg (ÖVP), haben sich für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit den Westbalkan-Staaten ausgesprochen. Der am heutigen Dienstag abend…

Demonstration für die Aufnahme von Afghanen in Frankfurt: Hunderte sollen kommen Foto: picture alliance / Daniel Kubirski | Daniel Kubirski

Ankündigung des Innenministeriums
Bundesregierung plant Aufnahme weiterer hunderter Afghanen

29. September 2021 6 Kommentare

…der westlichen Truppen hatte für eine unübersichtliche Situation in dem Land geführt. So hatte die chaotische Evakuierung der deutschen Botschaft für massive Kritik an Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gesorgt. Sicherheitsbehörden…

Gruene

Direktmandate
Özdemir und Lauterbach erzielen Spitzenergebnisse / CDU-Promis scheitern

27. September 2021 4 Kommentare

…im Saarland gewann Außenminister Heiko Maas mit 36,7 Prozent gegen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU, 28 Prozent). Sowohl Kramp-Karrenbauer als auch Altmaier ziehen jedoch über die Landesliste in den Bundestag. Gleiches…

Bataclan

Migration und Terror
Schwamm drüber

19. September 2021 3 Kommentare

…Maas (SPD), der damit von seinem Versagen bei der rechtzeitigen Evakuierung von Bundesbürgern und Botschaftsangehörigen ablenkt. Es ist derselbe Heiko Maas, der im November 2015 als Bundesjustizminister noch Tage nach…

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) stellt das Konzept des Polendenkmals vor Foto: picture alliance/dpa/Reuters/Pool | Michele Tantussi

Erinnerungspolitik
Auswärtiges Amt legt Pläne für Polendenkmal vor

17. September 2021 20 Kommentare

…anderem deutsche und polnische Historiker, Juristen und Politikwissenschaftler. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) äußerte sich in einem Grußwort: „Der zukünftige Ort der Erinnerung und der Begegnung mit Polen kann ein Meilenstein…

Laschet Baerbock Scholz

Armin der Zuwanderer
Die unglaubwürdigen Warnungen der CDU/CSU vor einem Linksbündnis

17. September 2021 13 Kommentare

…Lage, wird es nichts mit der Regierungsbeteiligung. Zudem sei gefragt: Wer hat nach Heiko Maas noch Angst davor, daß sich die deutsche Außenpolitik international blamieren könnte? CDU und CSU geht…

Die Geschäftsführerin des Bündnisses "Aktion Deutschland Hilft", Manuela Roßbach, und Kuratoriumsvorsitzender, Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) (Archivbild) Foto: picture alliance / photothek | Florian Gaertner

„Ethische Richtlinien“
Hilfsbündnis lehnt Spende von Heckler und Koch für Flutopfer ab

15. September 2021 12 Kommentare

…dem Schreiben, das auch an den Schirmherrn des Hilfsbündnisses, Ex-Bundespräsident Horst Köhler, und den Kuratoriumsvorsitzenden, Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), ging, daß nicht ersichtlich sei, was denn mit „unethisch“ gemeint sei….

AfD-Spitzenkandidat Tino Chrupalla spricht sich für eine Anerkennung der Taliban-Regierung aus Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Nach Machtübernahme der Islamisten
Chrupalla plädiert für Anerkennung der Taliban-Regierung

10. September 2021 25 Kommentare

…Vorgängers Heiko Maas (SPD) nicht wiederholen. Man müsse in Zukunft eine souveräne Außenpolitik betreiben. Die deutsche Botschaft in Kabul dürfe nicht wie die in Tripolis sieben Jahre lang geschlossen bleiben….

Hunderte Migranten 2015 auf dem Münchner Hauptbahnhof, Franzosen trauern um Opfer der Pariser Terrorattacke

Prozeßauftakt zu Pariser Anschlägen
Das dröhnende Menetekel vom Bataclan

8. September 2021 6 Kommentare

…ganzen politischen Klasse beim Namen genannt werden, ihre Fehlentscheidungen korrigiert und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden müssten. Neue Gefahren und Risiken Es war der damalige Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD),…

Müssen "Ortskräfte" in Deutschland Schutz finden?

Willkommensputsch 2.0
Vor der nächsten Welle

4. September 2021 19 Kommentare

…„Kanzlerkandidatin“ Annalena Baerbock, während Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) auf Werbetour in die Anrainerstaaten Afghanistans geht, um auch nach dem Abzug des westlichen Militärs den „zivilen“ Transfer von 40.000 oder auch…

aliban-Kämpfer auf Mopeds Afghanistan

Afghanistan
Maas stellt Taliban Entwicklungshilfen unter Auflagen in Aussicht

3. September 2021 20 Kommentare

BERLIN. Außenminister Heiko Maas (SPD) hat den Taliban unter bestimmten Bedingungen finanzielle Hilfen in Aussicht gestellt. Deutschland könne die derzeit eingestellten Entwicklungshilfen für Afghanistan wieder auszahlen, wenn die neue Regierung…

Maas

Außenminister
Maas will 70.000 Afghanen nach Deutschland holen

30. August 2021 36 Kommentare

BERLIN. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den in Afghanistan verbliebenen Ortskräften und anderen Helfern versprochen, Deutschland werde sie nicht im Stich lassen. Die Bundesregierung werde ihr Schutzversprechen einlösen und bis…

Verantwortung übernimmt der jeweils andere

Nach dem Afghanistan-Desaster
Konsequenzen bleiben aus

28. August 2021 13 Kommentare

…zu Ende geht. Fast jeder zweite Deutsche ist der Ansicht, daß Bundesaußenminister Heiko Maas und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dafür zurücktreten müßten. Provinzwahlkampf hatte für Maas Priorität Um das Versagen der…

Taliban-Kämpfer ziehen durch Afghanistans Hauptstadt Kabul Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Rahmat Gul

Lageeinschätzung Afghanistan
„Es ist ein durchgängiger Dschihad“

25. August 2021 15 Kommentare

…geben wird. Dagegen steht eine selbstbewusste afghanische Zivilgesellschaft. (2/2) — Heiko Maas 🇪🇺 (@HeikoMaas) June 23, 2021 Und was war mit der afghanischen Armee los? US-Präsident Joe Biden hatte von…

Fast die Hälfte der Deutschen für Rücktritt von Kramp-Karrenbauer und Maas

23. August 2021 Keine Kommentare

Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) haben im Afghanistan-Desaster kein gutes Bild abgegeben. Eine relative Mehrheit der Deutschen befürwortet daher ihren Rücktritt, wie eine repräsentative Umfrage im…

Kramp-Karrenbauer

Afghanistan-Desaster
Fast die Hälfte der Deutschen für Rücktritt von Kramp-Karrenbauer und Maas

23. August 2021 6 Kommentare

…Prozent waren unentschieden und acht Prozent machten keine Angaben. Nur wenig besser sehen die Zustimmungswerte für Außenminister Heiko Maas (SPD) aus. Auch hier war eine relative Mehrheit für den Rücktritt…

Martin Wagener: Heiko Maas ist als Bundesaußenminister völlig überfordert

23. August 2021 Keine Kommentare

Der Sicherheitspolitik-Experte Martin Wagener, Professor am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes in Berlin, kritisiert in der Wochenzeitung Junge Freiheit Bundesaußenminister Heiko Maas für die zu späte Evakuierung deutscher Staatsbürger…

Maas Afghanistan

Heiko Maas und der Bundesnachrichtendienst
Zur Frage der Verantwortung in der deutschen Afghanistan-Politik

22. August 2021 11 Kommentare

…Personen beigetragen haben. Im zweiten Fall ist das anders. Hier liegt die Verantwortung mehrheitlich bei Heiko Maas. Der Bundesaußenminister sieht das naturgemäß ganz anders. Er verweist auf eine fehlerhafte Lageeinschätzung…

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU): Der Vormarsch der Taliban habe Deutschland und die Nato überrascht

„Unerwartetes Worst-Case-Szenario“
Kramp-Karrenbauer räumt Fehler bei Lageeinschätzung in Afghanistan ein

22. August 2021 9 Kommentare

…machte das Auswärtige Amt für die jetzige Situation in Afghanistan verantwortlich. Außenminister Heiko Maas (SPD) habe „versagt“. Laut Laschet hätte sich die Bundesbehörde bereits im April darum bemühen müssen, sogenannte…

Außenminister Heiko Maas

Kein Gedanke an Rücktritt
Maas gibt BND Schuld am Afghanistan-Desaster

20. August 2021 12 Kommentare

BERLIN. Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht keinen Grund, wegen des Afghanistan-Desasters politische Konsequenzen zu ziehen. Im Interview mit dem Spiegel sagte Maas auf die Frage, ob er in den vergangenen…

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD): verantwortlich für das sicherheitspolitische Versagen in Afghanistan Foto: picture alliance / REUTERS | POOL New

Afghanistan
Das große Debakel

19. August 2021 16 Kommentare

…Staatsangehöriger und Mitarbeiter der deutschen Botschaft offenbarte am Wochenende ein völliges Desaster. Verantwortlich dafür sind Außenminister Heiko Maas, der frühzeitige Hilferufe seines Botschafters ignorierte und noch im Juni im Bundestag…