Flüchtlinge aus der UkraineDen Überblick verloren 4. April 2022 2 Kommentare …als linke Ideologin. Auch das erinnert an 2015. Damals hatte etwa Heiko Maas dekretiert, es gebe keine nachweisbare Verbindung zwischen Terror und Flüchtlingen. Deutschland wurde auf bittere Weise eines Besseren… weiter
Steffen SeibertBotschafter als Versorgungsposten 3. April 2022 7 Kommentare …indes die Beförderung Katharina Staschs, einer Vertrauten des ehemaligen Außenministers Heiko Maas, zur Ständigen Vertreterin bei den Vereinten Nationen im vergangenen Jahr, kurz bevor Maas sein Büro am Werderschen Markt… weiter
Staatsanwaltschaft LeipzigGil Ofarim: Tränen lügen nicht – oder doch? 1. April 2022 9 Kommentare …Ofarim wird nichts ändern Ein Heiko Maas aber wäre kein Heiko Maas und ein Igor Levit kein Igor Levit, wenn sie sich durch Ermittlungsergebnisse von ihrer felsenfesten Grundüberzeugung abbringen ließen,… weiter
Feministische AußenpolitikBullerbü-Ideen 30. März 2022 4 Kommentare …die Anstellung als Beraterin dann Eingang ins Auswärtige Amt finden, wo Lunz zwei Jahre noch unter Heiko Maas tätig war, ist dies ein weiteres Indiz für das weitgehende Versagen deutscher… weiter
Urnengang an der SaarReaktionen auf die Wahl: Freude bei der SPD, Frust bei der CDU 28. März 2022 9 Kommentare …Saar und siegte“, scherzte er auf Twitter. https://twitter.com/KuehniKev/status/1508119980449181706 Der ehemaligen Außenminister Heiko Maas (SPD) nannte die kommenden Aufgaben der sozialdemokratischen Landesregierung eine Herausforderung. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur sagte er, diese… weiter
„Feministische Außenpolitik“Anspruch und Wirklichkeit 16. Februar 2022 9 Kommentare …Ressourcen“, feministische Außenpolitik bedeute „militärisch, machtpolitisch und in Sachen Sicherheit neu zu denken“. Weichen wurden bereits bei Vorgänger Heiko Maas gestellt Tatsächlich ist der feministische Anspruch an die eigene Außenpolitik… weiter
Linksextremismusproblem der SPDNancy Faeser ist kein Einzelfall 9. Februar 2022 9 Kommentare …extremistischen Gruppen machte, war die #Unteilbar-Demonstration Mitte Oktober 2018 in Berlin. An dieser beteiligten sich zahlreiche SPD-Politiker. Der damalige Außenminister Heiko Maas (SPD) rief im Vorfeld sogar zur Unterstützung der… weiter
Die Ampelkoalition unter dem RegenbogenEine kalte Revolution 23. Januar 2022 10 Kommentare …gesellschaftliche Realitäten“ nennt – eine Floskel, die man bereits seit 2015 vom damaligen Justizminister Heiko Maas (SPD) kennt, der einst von einer exklusiven „Arbeitsgruppe Abstammungsrecht“ vorbereiten ließ, was sein Kollege… weiter
Gastbeitrag„Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr“ 17. Dezember 2021 4 Kommentare …ist leider seit 2015 in Deutschland Usus geworden, als im Zuge der Grenzöffnung durch die Merkel-Regierung Kritik an der Open-Borders-Politik wegzensiert wurde, und ein Justizminister Heiko Maas noch nach dem… weiter
Das Auswärtige Amt wird grünAußenpolitik als Praktikum 11. Dezember 2021 18 Kommentare …man so will, bis Otto von Bismarck. Schmeichelhafter würde ein Vergleich mit Heiko Maas ausfallen. Der machte wenig falsch, weil er wenig tat. Und um die Außenpolitik kümmerte sich ohnehin… weiter
Ausrichtung der BundesrepublikMaas fordert deutsche „Außenpolitik ohne Illusionen“ 23. November 2021 9 Kommentare BERLIN. Der scheidende Außenminister Heiko Maas (SPD) hat für eine pragmatische deutsche Außenpolitik plädiert. Die Zeit sei reif, für ein „Ende der Illusionen“, sagte er auf einer Veranstaltung der Körber… weiter
Treffen in KabulDeutschland stellt Taliban humanitäre Hilfe in Aussicht 19. November 2021 18 Kommentare …Außenminister Heiko Maas (SPD) den Taliban bereits Anfang September unter bestimmten Bedingungen finanzielle Hilfen in Aussicht. Deutschland könne die eingefrorenen Entwicklungshilfen für Afghanistan wieder auszahlen, wenn die neue Regierung beispielsweise… weiter
Eskalation im OstenFinger in unserer Wunde 18. November 2021 5 Kommentare …Weckruf für die deutsche Politik. Dafür könnte stehen, daß Außenminister Heiko Maas und der designierte Kanzler Olaf Scholz plötzlich den Bau robuster Grenzanlagen im Osten unterstützen und die Rückführung der… weiter
Kanzlerin im Ruhestand?Eine Merkel hört nicht einfach auf 18. November 2021 4 Kommentare …Außenminister Heiko Maas (SPD) im Kreis gesprungen sein muß, als er vom Alleingang der scheidenden Kanzlerin erfahren hat. Mit diesem Schachzug fiel Merkel aber auch Polen in den Rücken, das… weiter
Streit um Grenz-FlüchtlingeAufnahme von Migranten: Jusos stellen sich gegen Maas 17. November 2021 16 Kommentare …EU-Partner auf sich ziehen. Auch deshalb gibt der noch amtierende Außenminister Heiko Maas (SPD) derzeit den harten Mann mit dem kalten Herzen und erteilt Fragen nach einer möglichen Verteilung der… weiter
Versuchter DurchbruchPolen geht mit Wasserwerfern gegen aggressive Grenz-Migranten vor 16. November 2021 21 Kommentare …erteilte sie Forderungen, die Migranten innerhalb der EU zu verteilen, eine Absage. Laut Außenminister Heiko Maas (SPD) dürfe man sich nicht von Lukaschenko erpressen lassen, der die Flüchtlinge instrumentalisiere. (krk/ls)… weiter
Grenzbefestigung in PolenScholz verteidigt möglichen Mauerbau an Grenze zu Weißrußland 16. November 2021 4 Kommentare …Maßnahmen vor. Merkel telefoniert mit Lukaschenko Auch Außenminister Heiko Maas (SPD) plädierte dafür, die Regierung in Minsk mit weiteren Strafen zu belegen. „Wir sind noch lange nicht am Ende der… weiter
Außenminister zu WeißrußlandDie Flugzeug-Migranten und die vermeintliche Härte von Heiko Maas 16. November 2021 7 Kommentare Ungewöhnliche Töne von Außenminister Heiko Maas. Die Migranten aus dem Grenzgebiet zwischen Polen und Weißrußland sollen nicht in der EU verteilt werden, sondern in ihre Heimatländer zurückkehren, findet der SPD-Politiker…. weiter
Migration über Weißrußland-RouteStreit um Grenzkontrollen: Brandenburger AfD beantragt Sondersitzung des Landtags 19. Oktober 2021 6 Kommentare …auch Sanktionen gegen weißrussische Fluglinien ins Spiel. „Wir werden nicht dabei zuzusehen, daß Fluggesellschaften damit auch noch Geld verdienen“, schrieb Maas auf Twitter. https://twitter.com/HeikoMaas/status/1450125613407342595?s=20 Die Bundesregierung wirft der Lukaschenko-Regierung schon… weiter
Kampf gegen „Haß und Hetze“Justizministerin Lambrecht will Facebook an die Kandare legen 7. Oktober 2021 8 Kommentare …Mit dem NetzDG gegen sogenannte Haßrede Die Vorwürfe gegen Facebook sind nicht neu. Schon Lambrechts Amtsvorgänger und Parteifreund Heiko Maas hatte sich den Kampf gegen sogenannte Hetze in den sozialen… weiter
Drei FestnahmenBundesregierung holt mutmaßliche IS-Anhängerinnen nach Deutschland 7. Oktober 2021 4 Kommentare …der Terrororganisation anzuschließen. Die Kinder seien „im Sinne der radikal-islamistischen Lehre des IS“ erzogen worden. Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte in der Nacht zu Donnerstag mit Blick auf die Kinder,… weiter
BundeswehrAfghanistan-Einsatz: Eine erste Bilanz ziehen 6. Oktober 2021 Keine Kommentare …Begründung sagte auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) seine Teilnahme an der Diskussion ab. Ein Ministeriumssprecher sagte, man habe die Absage der Fraktionen „zur Kenntnis genommen“. Dennoch habe man an der… weiter
Vor EU-GipfelDeutschland und Österreich für EU-Beitrittsverhandlungen mit Westbalkanstaaten 5. Oktober 2021 10 Kommentare BERLIN/WIEN. Die Außenminister von Deutschland und Österreich, Heiko Maas (SPD) und Alexander Schallenberg (ÖVP), haben sich für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit den Westbalkan-Staaten ausgesprochen. Der am heutigen Dienstag abend… weiter
Ankündigung des InnenministeriumsBundesregierung plant Aufnahme weiterer hunderter Afghanen 29. September 2021 6 Kommentare …der westlichen Truppen hatte für eine unübersichtliche Situation in dem Land geführt. So hatte die chaotische Evakuierung der deutschen Botschaft für massive Kritik an Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gesorgt. Sicherheitsbehörden… weiter
DirektmandateÖzdemir und Lauterbach erzielen Spitzenergebnisse / CDU-Promis scheitern 27. September 2021 4 Kommentare …im Saarland gewann Außenminister Heiko Maas mit 36,7 Prozent gegen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU, 28 Prozent). Sowohl Kramp-Karrenbauer als auch Altmaier ziehen jedoch über die Landesliste in den Bundestag. Gleiches… weiter
Flüchtlinge aus der Ukraine
