Außenminister zu Weißrußland Die Flugzeug-Migranten und die vermeintliche Härte von Heiko Maas 16. November 2021 7 Kommentare Ungewöhnliche Töne von Außenminister Heiko Maas. Die Migranten aus dem Grenzgebiet zwischen Polen und Weißrußland sollen nicht in der EU verteilt werden, sondern in ihre Heimatländer zurückkehren. Harte Worte. Ein Blick auf die Vergangenheit zeigt allerdings, daß man seinen Äußerugen nicht zu viel Gewicht beimessen sollt. Ein Kommentar. weiter
Martin Wagener: Heiko Maas ist als Bundesaußenminister völlig überfordert 23. August 2021 Keine Kommentare Anzeige Der Sicherheitspolitik-Experte Martin Wagener, Professor am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes in Berlin, kritisiert in der Wochenzeitung Junge Freiheit Bundesaußenminister Heiko Maas für weiter
Außenminister und SPD-Wahlkämpfer Heiko Maas setzt seine eigenen Prioritäten 17. August 2021 10 Kommentare Die Evakuierung der deutschen Botschaft in Kabul war wohl knapper als bisher bekannt. Auch weil man im Auswärtigen Amt wertvolle Zeit verstreichen ließ. Und während die Botschaftsmitarbeiter vergeblich auf grünes Licht zur Räumung warteten, machte Außenminister Heiko Maas Wahlkampf für die SPD in Baden-Württemberg. weiter
Streit um Einmischung Netanjahus Sohn attackiert Heiko Maas 13. Mai 2019 14 Kommentare Der Sohn von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu, Jair, hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) Einmischung in innerisraelische Probleme vorgeworfen. Unterdessen hat sich Israels Botschafter in Berlin, Jeremy Issacharoff, scharf von der AfD distanziert. weiter
Neue Bundesregierung Heiko Maas soll Außenministerium übernehmen 8. März 2018 33 Kommentare Justizminister Heiko Maas (SPD) soll künftiger Außenminister werden. Der bisherige Außenminister Sigmar Gabriel wird der künftigen Regierung dagegen nicht mehr angehören. Gleiches gilt für die scheidenden Umweltministerin Barbara Hendricks. weiter
NetzDG FDP-Vize Kubicki fordert Rücktritt von Heiko Maas 9. Januar 2018 21 Kommentare FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt vom geschäftsführenden Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gefordert. Er habe als Justizminister versagt, verdeutlichte Kubicki. Bundestags-Vizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) kann sich derweil vorstellen, für einen Gesetzentwurf der AfD zu stimmen, um das NetzDG komplett abzuschaffen. weiter
Zensurvorwürfe Heiko Maas verteidigt NetzDG gegen Kritik 4. Januar 2018 16 Kommentare Nachdem Tweets von AfD-Politikern gelöscht wurden, gibt es erneut Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Nun kontert Justizminister Maas: Volksverhetzung oder die Auschwitz-Lüge seien kein Ausdruck der Meinungsfreiheit. weiter
Sachsen Dresdner empfangen Heiko Maas mit Pfeifkonzert 17. Juli 2017 45 Kommentare Rund 500 Personen haben am Montag gegen einen Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in Dresden demonstriert. Sie skandierten „Hau ab, hau ab!“, „Stasi raus!“ und „Volksverräter“. Begleitet wurden die Rufe durch ein Trillerpfeifenkonzert. Maas sprach in der Ballsportarena über „Fake News“ und Haß im Internet. weiter
Humoristisches Meisterwerk So lustig ist Heiko Maas 23. Mai 2017 33 Kommentare Heiko Maas war bislang nicht als großer Freund des Humors bekannt, als einer, der gern mal einen Scherz macht. Im Gegenteil: Vielen galt der Bundesjustizminister als verbissen oder wahlweise blasiert. Bis heute: Denn mit seinem am Dienstag erschienenen Buch „Aufstehen statt wegducken“ zeigt Maas, daß er zu den wirklich Großen der spaßigen Zunft gehört. weiter
„Feine Sahne Fischfilet“ Dieser Musikgruppe dankte Justizminister Heiko Maas 25. August 2016 8 Kommentare Am Mittwoch bedankte sich Justizminister Heiko Maas (SPD) bei der linksextremen Band „Feine Sahne Fischfilet“ für einen Auftritt. In ihren Songs singt die Gruppe unter anderem: „Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein und danach schicken wir euch nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.“ Doch der Haß auf Polizisten ist nur die Spitze des Eisbergs. weiter
„Feine Sahne Fischfilet“ Heiko Maas applaudiert linksextremer Musikgruppe 24. August 2016 32 Kommentare Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat der linksextremen Musikgruppe Feine Sahne Fischfilet für ihren Auftritt bei einem Anti-Rassismus-Festival in Anklam gedankt. Die Band veröffentlichte unter anderem Bauanleitungen für Molotow-Cocktails und singt: „Deutschland ist scheiße – Deutschland ist Dreck!“ weiter
Ausrichtung der Bundesrepublik Maas fordert deutsche „Außenpolitik ohne Illusionen“ 23. November 2021 9 Kommentare Der scheidende Außenminister Heiko Maas (SPD) empfiehlt der deutschen Außenpolitik Nüchternheit, Pragmatismus und ein „Ende der Illusionen“. Viele mahnende Prognosen der vergangenen Jahre hätten sich nicht bewahrheitet. weiter
Streit um Grenz-Flüchtlinge Aufnahme von Migranten: Jusos stellen sich gegen Maas 17. November 2021 16 Kommentare In der Frage um die Migranten im Grenzgebiet zwischen Polen und Weißrußland geht ein tiefer Riß zwischen SPD und Jusos. Letztere fordern die Aufnahme der Flüchtlinge in Deutschland. Ein ähnliches Bild bietet sich beim Blick auf die Grünen und ihrem Nachwuchs. weiter
Afghanistan Maas stellt Taliban Entwicklungshilfen unter Auflagen in Aussicht 3. September 2021 20 Kommentare Deutsche Steuergelder für Islamisten in Afghanistan? Was bis vor kurzem noch als ausgeschlossen galt, könnte laut Außenminister Heiko Maas bald möglich werden. Der SPD-Politiker hat den Taliban Entwicklungshilfen unter bestimmten Bedingungen in Aussicht gestellt. weiter
Außenminister Maas will 70.000 Afghanen nach Deutschland holen 30. August 2021 36 Kommentare Der militärische Teil der Evakuierungsmission in Afghanistan ist beendet, doch Außenminister Heiko Maas will weitere Ortskräfte mit ihren Familien nach Deutschland holen. Für bis zu 70.000 Afghanen soll es entsprechende Hilfe geben. weiter
Fast die Hälfte der Deutschen für Rücktritt von Kramp-Karrenbauer und Maas 23. August 2021 Keine Kommentare Anzeige Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) haben im Afghanistan-Desaster kein gutes Bild abgegeben. Eine relative Mehrheit der Deutschen befürwortet daher ihren weiter
Afghanistan-Desaster Fast die Hälfte der Deutschen für Rücktritt von Kramp-Karrenbauer und Maas 23. August 2021 6 Kommentare Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) haben im Afghanistan-Desaster kein gutes Bild abgegeben. Eine relative Mehrheit der Deutschen befürwortet daher ihren Rücktritt, wie eine repräsentative Umfrage im Auftrag der JF zeigt. weiter
Kein Gedanke an Rücktritt Maas gibt BND Schuld am Afghanistan-Desaster 20. August 2021 12 Kommentare Außenminister Heiko Maas (SPD) denkt nicht an Rücktritt. Für ihn stehe die Evakuierung von Flüchtlingen aus Afghanistan derzeit an erster Stelle, verriet er in einem Interview. Gleichzeitig macht Maas dem BND schwere Vorwürfe. weiter
Scharfe Kritik an Außenminister AfD wirft Maas Versagen in Afghanistan-Krise vor 16. August 2021 11 Kommentare Je mehr die Taliban ihre Macht in Afghanistan ausweiten, umso stärker zeigt sich dabei das Versagen der deutschen Politik am Hindukusch. Vor allem Außenminister Heiko Maas (SPD) muß sich vorwerfen lassen, die Lage entweder völlig falsch eingeschätzt oder absichtlich beschönigt zu haben. Die AfD stellt deshalb in Frage, ob er sein Amt überhaupt noch ausüben kann. weiter
Vereinte Nationen Außenminister Maas warnt: Klimawandel größte Bedrohung für Frieden 24. Februar 2021 11 Kommentare Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vor den Folgen des Klimawandels für den Frieden in der Welt gewarnt. Er forderte die Vereinten Nationen (UN) auf, den Kampf gegen die Erderwärmung zur „obersten Priorität“ zu erklären. Es handle sich um die größte Bedrohung für die Menschheit. weiter
„Marshallplan für Demokratie“ Maas macht mobil 11. Januar 2021 24 Kommentare Für seine Forderung nach einem „Marshallplan für Demokratie“ erntet Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) derzeit redlich verdiente Häme. Doch hinter dem schiefen historischen Vergleich des Sozialdemokraten steckt ein innenpolitisches Manöver, das nicht unterschätzt werden sollte. Ein Kommentar. weiter
Studie des Auswärtigen Amtes Maas warnt vor internationaler Vernetzung von Rechtsextremisten 20. November 2020 20 Kommentare Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer zunehmenden internationalen Vernetzung von Rechtsextremisten gewarnt. Seit 2014 sei eine neue „führerlose, transnationale, apokalyptisch gesinnte, gewaltorientierte rechtsextreme Bewegung“ entstanden. weiter
Belgier statt Bundeswehr Maas gratuliert falschen Soldaten und erntet Spott 13. November 2020 16 Kommentare Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat für seinen verunglückten Gratulations-Tweet zum 65. Jahrestag der Bundeswehrgründung Spott geerntet. Der Sozialdemokrat hatte seine Glückwünsche an die deutschen Streitkräfte mit einem Bild belgischer Einsatzkräfte versehen. weiter
COVID-19-Ausbruch in Schlachtbetrieb Osteuropäer als Corona-Verbreiter: Maas kritisiert Laschets Aussagen 19. Juni 2020 21 Kommentare Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für seine Aussagen über osteuropäische Arbeiter als Corona-Verbreiter kritisiert. „Statt ausländerfeindliche Debatten zu befeuern, sollten wir alle vor unserer eigenen Haustür kehren.“ weiter
Unruhen in US-Städten Maas kritisiert Trump für geplanten Militäreinsatz 3. Juni 2020 19 Kommentare Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Ausschreitungen in mehreren US-Städten mit dem Militär zu bekämpfen, verurteilt. Auch in der vergangenen Nacht kam es wieder zu Randale in mehreren US-Städten. weiter